1. Künstliche Intelligenz bei Personalauswahl

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/12439) zum Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Personalauswahl, Personalverwaltung und -entwicklung gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, ob diese die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen zum Zweck der Bewerberauswahl durch automatisierte Programme wie "Precire" für zulässig und aus datenschutzrechtlichen Gründen für legal hält.

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2. Niedriglöhne in Deutschland

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/12290) zu Niedriglöhnen in Deutschland gestellt. Die Bundesregierung soll über die Entwicklung der Löhne seit 1999 informieren.

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3. Korrekturen des BVersA im März 2019

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/12314) zur Korrekturbitten des Bundesversicherungsamtes (BVersA) im März 2019 gestellt. Darin geht es um Korrekturen von Berichterstattungen über die BAuA in diesem Monat.

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4. Korrekturbitten des BMWI

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) im März 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12303) danach, "aus welchen Anlässen" die Behörde im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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5. Korrekturbitten des Bundeskartellamts

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundeskartellamt im April 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12345) danach, "aus welchen Anlässen" die Behörde im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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6. Korrekturbitten der Bundesnetzagentur

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesnetzagentur im März 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12305) danach, "aus welchen Anlässen" die Behörde im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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