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BUNDESTAG/8789: Heute im Bundestag Nr. 934 - 27.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 934
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 27. August 2019, Redaktionsschluss: 13.09 Uhr

1. Kein Trend zu kürzeren Fernverkehrszügen
2. Breitbandverbindungen in Thüringen
3. Flugtauglichkeitsüberprüfung von Piloten
4. AfD fragt nach Potential von Algenkraftstoff
5. Ausgaben für BMVI-Öffentlichkeitsarbeit
6. FDP fragt nach Infrastruktur am BER


1. Kein Trend zu kürzeren Fernverkehrszügen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Laut Bundesregierung ist derzeit kein Trend zu kürzeren Fernverkehrszügen erkennbar. Das geht aus der Antwort (19/12477) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12135) hervor. Die Regierung beruft sich bei der Aussage auf Auskünfte der Deutschen Bahn AG (DB AG). In der Antwort heißt es weiter, für die Beurteilung des Verkehrsangebots und die Steigerung des Reiseverkehrsaufkommens im Personenverkehr sei nicht die Zuglänge entscheidend, sondern das Sitzplatzangebot. Hierzu beschaffe die DB AG zusätzliche Fernzüge und erhöhe die Anzahl der Sitzplätze durch ein Re-Design vorhandener ICE-Züge, schreibt die Regierung.

Im Nahverkehr werde die Platzanzahl der einzelnen Zugverbindungen durch die Aufgabenträger in deren Vergabeanforderungen vorgegeben, heißt es weiter. In von der DB Regio AG bearbeiteten Ausschreibungen seien vor allem auf den vielbefahrenen Strecken Mehrbestellungen der Aufgabenträger erkennbar. Inwiefern dies auch zur Vergrößerung der Zuglänge führt, hänge vom eingesetzten Wagenmaterial ab, insbesondere bei Einsatz von Doppelstockwagen.

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2. Breitbandverbindungen in Thüringen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) 83,8 Prozent der Haushalte in Thüringen steht ein Internet-Breitbandanschluss mit einer Mindestübertragungsrate von 50 Mbit/s zur Verfügung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/12413) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12126) hervor. Laut der Antwort sind an 81,9 Prozent der Gewerbestandorte in Thüringen entsprechende Breitbandverbindungen verfügbar. Breitbandverbindungen mit mindestens 200 Mbit/s stehen der Vorlage zufolge 48 Prozent der Haushalte und 47,9 Prozent der Gewerbestandorte zur Verfügung.

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3. Flugtauglichkeitsüberprüfung von Piloten

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) An das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) wurden nach Angaben der Bundesregierung im laufenden Jahr 2019 (Stand: 1. August) 792 Fälle zur Überprüfung der Flugtauglichkeit von Piloten überwiesen, wobei in 78 Fällen die Untauglichkeit attestiert wurde. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/12283) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12091) hervor. 2018 habe es 873 Fälle mit 72 Untauglichkeitsentscheidungen und 2017 464 Fälle mit 69 Untauglichkeitsentscheidungen gegeben, heißt es in der Antwort weiter.

Gefragt, wie viele Fehlentscheidungen es in den letzten fünf Jahren bezüglich der Beurteilung der Flugtauglichkeit gegeben hat, antwortet die Bundesregierung: Die medizinischen Sachverständigen des LBA seien für die Überprüfung der medizinischen Berichte von etwa 100.000 Piloten zuständig. "In den vergangenen fünf Jahren wurde eine Entscheidung des LBA in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren aufgehoben."

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4. AfD fragt nach Potential von Algenkraftstoff

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Aus Algen zu gewinnenden Kraftstoff thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/12459). Diese Kraftstoffe könnten in sehr großen Mengen günstig hergestellt werden und belasteten die Teller-Tank-Diskussion nicht, heißt es in der Vorlage. Die Abgeordneten wollen daher von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Projekte für Mikro- und Makroalgenzucht von ihr momentan gefördert werden und ob diese Projekte das Ziel verfolgen, einen Ersatz für erdölbasierende Kraftstoffe zu erforschen. Gefragt wird auch, wie hoch die Regierung das mengenmäßige Potential von Algenkraftstoff zur Nutzung in Deutschland und der gesamten EU bis zum Jahr 2030 einschätzt.

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5. Ausgaben für BMVI-Öffentlichkeitsarbeit

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Ausgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für Öffentlichkeitsarbeit stellt die FDP-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/12453). Im Bundeshaushalt 2019 habe die Bundesregierung 2,52 Millionen Euro für die Öffentlichkeitsarbeit des BMVI zur Verfügung gestellt, schreiben die Abgeordneten. Im Haushalt 2018 sei es noch eine Million Euro gewesen, "wobei von dieser Summe über 290.000 Euro nicht abgerufen wurden".

Die Bundesregierung wird nun gefragt, welche Haushaltsmittel in den vergangenen zehn Bundeshaushalten für die Öffentlichkeitsarbeit des BMVI bereitgestellt wurden und wie viele dieser Haushaltsmittel abgeflossen sind. Wissen wollen die Liberalen auch, wie die Bundesregierung die gestiegenen Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit des BMVI begründet.

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6. FDP fragt nach Infrastruktur am BER

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Ob die Bundesregierung besonderen Handlungsbedarf mit Blick auf die Infrastruktur am Hauptstadtflughafen BER sieht, möchte die FDP-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/12445) schreiben die Abgeordneten, wenn der BER im Oktober 2020 eröffnet, erhöhe sich das Verkehrsaufkommen in der Region schlagartig. Mehrere Experten hätten bereits vor einem Verkehrskollaps auf dem südlichen und östlichen Berliner Ring sowie der gesamten Region Dahme-Spree gewarnt, heißt es in der Vorlage.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, wie sie die gegenwärtige Infrastrukturanbindung an den Flughafen Berlin-Schönefeld durch den Individualverkehr sowie durch den öffentlichen Nahverkehr bewertet und welche Bedeutung sie der Aussage in der Engpass-Analyse der Industrie- und Handelskammer (IHK) Cottbus beimisst, wonach die entsprechenden Autobahnverbindungen A 100 sowie A 113 nur noch beschränkt ausbaufähig seien. Welcher Stellenwert im Verkehrskonzept für den BER dem Taxi-Verkehr eingeräumt wird, interessiert die Parlamentarier ebenfalls. Sie wollen konkret wissen, welche Regelungen für Taxi-Verkehre aus dem Land Berlin am Flughafen BER vorgesehen sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 934 - 27. August 2019 - 13.09 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. August 2019

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