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AUSSEN/1531: Dauerhafter Dialog nach Wahlen in Georgien notwendig (idw)


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 02.10.2012

HOMBURGER: Dauerhafter Dialog nach Wahlen in Georgien notwendig



BERLIN. Zu den Parlamentswahlen in Georgien erklärt die zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion für den Kaukasus und stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP Birgit Homburger:

Nach den ersten Ergebnissen der Wahlkommission zeichnet sich in Georgien ein Sieg des Oppositionsbündnisses Georgian Dream ab. Sollte sich dies auch nach Auszählung der restlichen Stimmen bestätigen, steht Georgian Dream in besonderer Verantwortung.

Unabhängig vom Wahlausgang ist es in Georgien wichtig, einen dauerhaften politischen Dialog zwischen Regierung und Opposition zu etablieren, um den demokratischen Prozess zu stärken und eine dauerhafte Polarisierung zu vermeiden.

Vor dem Hintergrund der Berichte über Unregelmäßigkeiten kommt auch der Beurteilung des Wahlablaufes durch die Wahlbeobachter der OSZE am heutigen Nachmittag eine besondere Bedeutung zu.

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Oktober 2012