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AUSSEN/1677: Rösler zu Rede von Präsident Obama


fdk - freie demokratische korrespondenz 198/2013 - 20. Juni 2013

RÖSLER zu Rede von Präsident OBAMA



Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER erklärt zu der heutigen Rede von Präsident BARACK OBAMA vor dem Brandenburger Tor:

"Präsident Barack Obama hat eine große Rede gehalten. Wir teilen die gleichen Werte. Freiheit und Selbstbestimmung sind für alle Menschen unverzichtbar. Dafür treten wir gemeinsam ein.

Deutschland und die USA sind politisch wie wirtschaftlich enge Partner und Freunde. Mit seiner Abrüstungsinitiative hat der amerikanische Präsident ein herausragendes Zeichen gesetzt. Unsere Beziehungen haben durch seinen Besuch neuen Schub erhalten.

Barack Obama hat sich mit klaren Worten auch zum geplanten Freihandelsabkommen bekannt. Wirtschaft, Wachstum und Wohlstand der Menschen werden auf beiden Seiten des Atlantiks gestärkt, wenn Handelsbarrieren fallen. Diese einmalige Chance dürfen wir uns nicht entgehen lassen. Es ist deshalb gut, dass sich die Befürworter durchgesetzt haben und wir schnell mit den Gesprächen beginnen können.

Mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit zwischen Sicherheit und Schutz der Privatsphäre hat Barack Obama eine offene Debatte angekündigt. Das ist ein gutes Signal, denn noch sind viele Fragen offen. Das Vertrauen der Internetnutzer muss schnell wiederhergestellt werden."

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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Juni 2013