BERLIN. Zu der Forderung der Grünen, die 450 €-Jobs faktisch abzuschaffen, und den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:

Minijobs erfreuen sich großer Beliebtheit in der Bevölkerung. Sie bieten Menschen aller Altersgruppen in unterschiedlichsten Lebenssituationen die Möglichkeit, sich unkompliziert etwas dazu zu verdienen. Die Absicherung in der Rentenversicherung hat die schwarz-gelbe Koalition zudem gerade im Zuge der Anhebung der Minijob-Grenze auf 450 Euro als Anpassung an die Lohn- und Gehaltsentwicklung verbessert. Minijobber sind eine extrem vielfältige Gruppe am Arbeitsmarkt. Beispielsweise ist jeder Dritte Minijobber jünger als 25 oder älter als 60 Jahre. Entscheidend ist dabei: Die übergroße Mehrheit der Minijobber ist laut aller Umfragen mit ihrem Minijob zufrieden und will gar nicht sozialversicherungspflichtig arbeiten, weder Vollzeit noch Teilzeit. All diese Menschen wollen die Grünen mit der Forderung nach einer faktischen Abschaffung der Minijobs mehr belasten und ihnen Verdienstmöglichkeiten nehmen. Das ist falsch und wäre eine Politik gegen die Interessen der Mitte unserer Gesellschaft.

Minijobs sind auch Teil des erfolgreichen deutschen Arbeitsmarkts, der in den vergangenen Monaten stetig Rekorde gebrochen hat. Der aktuelle leichte Rückgang der Arbeitslosenquote auf nunmehr 7,3 % trotz des extrem kalten Winters bestätigt unseren vorsichtigen Optimismus auch weiter. Auch im Jahresverlauf können wir weiter mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit rechnen. Denn laut einer Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) aus der vergangenen Woche wird die Arbeitslosigkeit 2013 das vierte Jahr in Folge sinken. Die deutsche Wirtschaft ist gut aufgestellt, der deutsche Arbeitsmarkt offen und flexibel. Mit der wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik und der klaren Priorität für konsolidierte Staatsfinanzen sorgt die schwarz-gelbe Koalition zudem für die richtigen Leitplanken.

Anders als in anderen europäischen Ländern kann sich die hiesige Wirtschaft auf das gute und grundsolide Umfeld verlassen - das ist ein nicht unerhebliches Kriterium für künftige Investitionsentscheidungen. Das IAB bestätigt uns zudem in unserem Kurs, nun einen Schwerpunkt der Arbeitsmarktpolitik auf den Bereich der Weiterbildung und Qualifizierung zu legen, um etwa die Chancen und damit die Erwerbsituation von gering Qualifizierten zu verbessern.

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