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MEDIEN/181: Programmarbeit für Jedermann auf chancen-fuer-morgen.de


fdk - freie demokratische korrespondenz 48/2012 - 6. Februar 2012

Programmarbeit für Jedermann auf chancen-fuer-morgen.de

Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:


Die Diskussion zum neuen Grundsatzprogramm "Verantwortung für die Freiheit - Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft" geht in die entscheidende Phase. Durch die Grundsatzwerkstätten, viele Veranstaltungen der Gliederungen im ganzen Land, zahlreiche lokale Arbeitskreise, Programmforen, Umfragen unter Parteifreunden und über die eingesendeten Beiträge haben sich bislang schon über 5000 Parteifreunde direkt an der Debatte beteiligt. In der Schlussphase der Grundsatzdebatte will die FDP noch einmal jeden interessierten Liberalen an der Beratung der Grundsätze beteiligen und die Freiheitsthesen der Grundsatzkommission auf selbstorganisierten Veranstaltungen der Orts-, Kreis-, Bezirks- und Landesverbände diskutieren.

Unter
www.chancen-fuer-morgen.de

stehen die Freiheitsthesen der Grundsatzkommission ab heute selbstverständlich auch online zur Diskussion. Die Programmarbeit für Jedermann ist seit mehr als zehn Jahren unverzichtbarer Bestandteil liberaler Programmdebatten. Zur Bundestagswahl 2002 war die FDP die erste Partei, die ihr Wahlprogramm online zur Diskussion gestellt und damit Pionierarbeit für mehr Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter geleistet hat.

Um eingegangene Reaktionen zu besprechen und die Freiheitsthesen weiterzuentwickeln, trifft sich die Grundsatzkommission am 12. März zu ihrer nächsten Sitzung. Am 19. März 2012 ist der Entwurf der Freiheitsthesen Gegenstand der Bundesvorstandssitzung, wo er als Leitantrag des Bundesvorstandes für den Parteitag verabschiedet wird. Am 21. und 22. April 2012 wird der Leitantrag des Bundesvorstandes zum neuen Grundsatzprogramm auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe beraten und verabschiedet.

Die Freiheitsthesen zeigen die großen Linien eines liberalen Programms, das die Freiheit des Einzelnen konsequent zu Grund und Grenze liberaler Politik macht. Der Entwurf macht deutlich, dass Fortschritt Wachstum und nachhaltige Entwicklung braucht. Er skizziert den ermutigenden Sozialstaat, der Chancen für die selbstbestimmte Entfaltung des Einzelnen schafft. Er beschreibt die Herausforderungen von Rechtsstaat, Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft, die der Souveränität der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet sind. Er zeigt die Perspektive Deutschlands in Europa und der Welt auf. Zudem grenzt er die FDP in Haltung und Anspruch klar von allen anderen politischen Kräften ab. Die Botschaft des Entwurfs lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Liberale sind davon überzeugt, dass die Chancen einer besseren Zukunft nur dort entstehen, wo Menschen sich in Freiheit entfalten können.


Der Weg zum neuen liberalen Grundsatzprogramm

15. - 17. Mai 2009 - 60. Bundesparteitag in Hannover
Der 60. Bundesparteitag im Mai 2009 beschließt, dass sich die FDP bis zum Bundesparteitag 2012 ein neues Grundsatzprogramm geben soll.

28. Juni 2010 - Bundesvorstand
Der Bundesvorstand der Freien Demokratischen Partei setzt auf seiner Sitzung am 28. Juni 2010 die Grundsatzkommission ein und beschließt Eckdaten eines umfassenden organisierten Dialogs zu Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms.

02. Oktober 2010 - Freiheitskongress
Mit einem Freiheitskongress mit 900 Teilnehmern in Berlin beginnt die FDP den öffentlichen Teil der Grundsatzdebatte. Die Homepage und die Online-Diskussion starten. Bürgerhefte, Freiheitsumfrage und Testimonials online und offline fließen in den Prozess ein.

Oktober 2010 - Programmforen
Auf Beschluss der Grundsatzkommission nehmen elf Programmforen mit über 150 Fachpolitikern und externen Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft ihre Arbeit auf. Sie beraten die Grundsatzkommission nach Vorbild von Enquete-Kommissionen: 1. Ordnung der Märkte, 2. Liberale Bildungsgesellschaft, 3. Demographie und Integration, 4. Digitale Gesellschaft, 5. Zukunft der sozialen Verantwortung, 6. Nachhaltigkeit als Prinzip einer neuen Weltordnung, 7. Recht Macht Staat, 8. Lebendige Demokratie, 9. Deutschland in Europa und der Welt, 10. Liberale Fundamente und 11. Zukunft der Emanzipation.

November 2010 - Deutschlandsalons und Arbeitskreise
In den Gliederungen gründen sich erste Arbeitskreise zum neuen liberalen Grundsatzprogramm. Ersten Deutschlandsalons und Programmwerkstätten werden durchgeführt.

13. -15. Mai 2011 - 62. Ord. Bundesparteitages in Rostock
Die Grundsatzkommission legt auf dem Parteitag in Rostock einen Bericht zum Stand der Debatte vor.

September 2011 - Grundsatzwerkstätten
Auf insgesamt sechs Grundsatzwerkstätten in Leipzig, München, Hamburg, Bonn, Hannover und Stuttgart stellen Mitglieder der Grundsatzkommission die bisherigen Überlegungen vor in 20 Thesen vor und berät sie mit 1500 Mitgliedern.

06. Februar 2012 - Entwurf der Grundsatzkommission
Der Entwurf der Grundsatzkommission "Verantwortung für die Freiheit ? Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft" wird in die Partei zur Diskussion zur gegeben. Die Online-Diskussion des Entwurfs startet. Durch die Grundsatzwerkstätten, viele Veranstaltungen der Gliederungen im ganzen Land, zahlreiche lokale Arbeitskreise, Programmforen, Umfragen unter Parteifreunden und über die eingesendeten Beiträge haben sich bis zu diesem Zeitpunkt schon über 5000 Parteifreunde direkt an der Debatte beteiligt.

12. März 2012 - Grundsatzkommission
Die Grundsatzkommission passt den Entwurf anhand der bis dahin eingegangenen Rückmeldungen aus der Partei an.

19. März 2012 - Bundesvorstand
Der Bundesvorstand der Freien Demokratischen Partei berät den Entwurf der Grundsatzkommission und beschließt ihn als Leitantrag für den 63. Bundesparteitag in Karlsruhe.

21. - 22. April 2012 - 63. Bundesparteitag in Karlsruhe
Nach fast zweijähriger Diskussion in der Partei und knapp zehnwöchiger Beratung des Programmentwurfs berät und beschließt der 63. Bundesparteitag in Karlsruhe das neue liberale Grundsatzprogramm.


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Quelle:
fdk - freie demokratische korrespondenz
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Herausgeber: FDP-Bundespartei, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Februar 2012