BERLIN. Anlässlich der aktuellen Debatte um die neuen GEMA-Tarife erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht Stephan THOMAE:

Beim Streit um die neuen GEMA-Tarife gibt es nicht einfach nur schwarz und weiß, wie es oftmals dargestellt wird. Vielmehr ist es sinnvoll, genau hinzuschauen.

Kritisiert werden die geplanten Zeitzuschläge. Es ist aber nicht völlig abwegig, dass bei einer kurzen Veranstaltung mit Musikuntermalung geringere Gebühren entstehen als in einer Diskothek, in der die ganze Nacht hindurch die Musik die Hauptrolle spielt.

Die Reduzierung auf künftig nur noch zwei Veranstaltungstarife würde viele unterschiedliche Dinge über einen Kamm scheren. Daher ließe sich über eine etwas größere Differenzierung diskutieren.

Die beabsichtigte lineare Tarifstruktur würde die relative Benachteiligung kleiner Veranstalter, wie bei der jetzigen degressiven Tarifstruktur, beseitigen. Für größere Veranstalter könnte man im Rahmen der neuen Tarife dann über Rabatte nachdenken, wenn ein bestimmtes Nutzungsvolumen erreicht ist.

Vor diesem Hintergrund ist es sehr zu begrüßen, dass nun das Verfahren vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes eingeleitet wurde, in dem diese Fragen von den Parteien gelöst werden können.

*