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SOZIALES/1263: Schwesig soll vor der eigenen Tür kehren


fdk - freie demokratische korrespondenz 75/2012 - 7. März 2012

HOMBURGER: SCHWESIG soll vor der eigenen Tür kehren


Berlin. Zu Äußerungen der SPD-Vize MANUELA SCHWESIG zu Entscheidungen der Koalition zum Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP BIRGIT HOMBURGER:

"Frau SCHWESIG sollte ihre Ansprüche zum Maßstab eigenen Handelns machen und in Mecklenburg-Vorpommern für bessere Bedingungen für Familien sorgen, statt die FDP unsachlich anzugreifen.

Da das Land Mecklenburg-Vorpommern, wo Frau SCHWESIG als Ministerin für diesen Bereich Verantwortung hat, nur 28 % der Kita-Gesamtkosten trägt, leiden die Kinder in Mecklenburg-Vorpommern unter einer qualitativ schlechten Kinderbetreuung. Mecklenburg-Vorpommern hat bundesweit die schlechteste Fachkraft/Kind-Relation. Überall dort, wo die FDP Verantwortung trägt, sorgt sie für den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen quantitativ und qualitativ. Kinder brauchen Zukunftschancen. Deshalb sind Kinderbetreuungseinrichtungen Bildungseinrichtungen und keine Verwahranstalten. Das muss sich Frau SCHWESIG ins Stammbuch schreiben lassen.

Die FDP hat auf Bundesebene durchgesetzt, dass in dieser Legislaturperiode 12 Mrd. Euro zusätzlich für Bildung und Forschung ausgegeben werden. Die Koalition hat - gegen den Widerstand von Frau SCHWESIG - Verbesserungen für Kinder aus Hartz-IV-Familien auf Bundesebene durchgesetzt. Die Bundesregierung steht im Übrigen auch zum Rechtsanspruch auf Betreuung für unter 3jährige ab 2013 und hat zur Bereitstellung ausreichender Kinderbetreuungsplätze 4 Mrd. Euro bundesweit zur Verfügung gestellt.

Wer wie Frau SCHWESIG im eigenen Verantwortungsbereich versagt, sollte zunächst vor der eigenen Tür kehren und auf Bundesebene nicht allzu groß die Klappe aufreißen."


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Quelle:
fdk - freie demokratische korrespondenz
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. März 2012