Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → FDP

SICHERHEIT/729: Euro Hawk - Rot-Rot-Grün - Gemeinsam konsequent daneben


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 26.08.2013

SPATZ: Euro Hawk: Rot-Rot-Grün - Gemeinsam konsequent daneben



BERLIN. Zu den in den Minderheitenvoten der rot-rot-grünen Opposition formulierten Vorwürfen, Bundesminister Thomas de Maizière habe bezüglich seines Kenntnisstands zu Problemen beim Entwicklungsvorhaben Euro Hawk die Unwahrheit gesagt, erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss (Euro Hawk), Joachim SPATZ:

Die Bewertung der rot-rot-grünen Opposition entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage. Weder Dokumente noch Zeugenbefragungen ergaben auch nur einen halbwegs schlüssigen Beweis für die Bewertung der Opposition bezüglich Bundesminister Thomas de Maizière. Das Urteil der Opposition stand von Anfang an fest und die Opposition hat sich trotz der Faktenlage von ihrem vorfestgelegten Urteil nicht abbringen lassen.

Im Übrigen ist diese Haltung ein gigantisches Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Ursachen für das Scheitern des Euro Hawk-Projektes. Die wahren Gründe für die Probleme, davor verschließen SPD, Grüne und Linke gerne fortdauernd die Augen, liegen weit vor der Amtszeit von Minister de Maizière. Das Projekt Euro Hawk wurde unter rot-grüner Regierungsverantwortung mit großer Aufbruchsstimmung gestartet. Allerdings war es von Beginn an viel komplexer und risikobehafteter, als dies die Initiatoren kommuniziert haben. Insbesondere gilt dies für die mit einem anspruchsvollen Entwicklungsprojekt verbundenen Kostenrisiken.

Sämtliche Probleme waren ausweislich vieler Belege bereits zu Beginn des Projekts bekannt, wurden aber von den rot-grünen Verantwortungsträgern sträflich unterschätzt. Stattdessen wollte man den großen Wurf bewerkstelligen und hat Herausforderungen, wie den Austausch von technologischem Know-how mit der US-Seite, Flugsicherheitsfragen oder Fragen der Zulassungsvoraussetzungen, konsequent vor sich hergeschoben. Hier wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass das Projekt zunehmend auf die schiefe Ebene geriet und letztlich die Serienbeschaffung gestoppt werden musste.

Bundesminister Thomas de Maizière hat bereits eine Reihe wichtiger Maßnahmen im Bereich der Rüstung und Beschaffung in Gang gesetzt. So soll das für den Beschaffungsprozess maßgebliche Verfahren des "Costumer Product Management [novelliert]" (CPM nov.) weiter optimiert und auf die Integration möglicher Frühwarn-Mechanismen untersucht werden. Auch muss das Projekt-Controlling verbessert werden. Mit der vorgezogenen Errichtung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr im Herbst 2012 wurde bereits ein wichtiger Meilenstein dafür erreicht. Zudem hat der Minister bereits zugesagt, der von den Koalitionsfraktionen noch vor der Sommerpause beschlossenen Forderung nach Vorlage periodischer anlassloser Berichte zum Status der wichtigsten Rüstungsprojekte an den Haushalts- sowie den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages nachzukommen.

*

Quelle:
Presseservice der Liberalen
FDP-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Platz der Republik, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52 378
Fax: 030/227 56 778
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 27. August 2013