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BAYERN/2707: SPD fordert Kostenübersicht für alle Kultureinrichtungen in Bayern bis 2018 (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 20.03.2012

SPD will von Heubisch vor einer Machbarkeitsstudie für neuen Konzertsaal in München Kostenübersicht für alle Kultureinrichtungen in Bayern bis 2018

Haushaltsexperte Halbleib mahnt beim Kunstminister Antworten zu wirtschaftlichen Kennzahlen und Auswirkungen auf andere Säle an sowie Vergleichszahlen für alle Projekte der vergangenen fünf Jahre in Deutschland und dem benachbarten Ausland


Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Haushaltsexperte der SPD im Landtag, Volkmar Halbleib, will vor einem Einstieg in die Planung eines weiteren Konzertsaals in München, dass die Staatsregierung ein Finanzierungs- und Realisierungskonzept für die Sanierungen, Modernisierungen und Neubauten der zentralen Kultureinrichtungen der öffentlichen Hand in ganz Bayern vorlegt. Aufgegliedert nach Regierungsbezirken sollen dabei alle Maßnahmen erfasst werden, die bis zum Jahr 2018 begonnen werden - jeweils mit den geschätzten Gesamtkosten plus der anteiligen staatlichen Förderung bei Maßnahmen der Kommunen oder Dritter, fordert Halbleib in einem Schreiben an Wissenschafts- und Kunstminister Heubisch.

Eine Machbarbeitsstudie zum Bau eines neuen Konzertsaals in München am Standort Kongresshalle Deutsches Museum kann aus Sicht des SPD-Finanzexperten erst als zweiter Schritt ins Auge gefasst werden, wenn in einem ersten Schritt grundsätzliche Fragen geklärt sind. Erst dann könne auch eine Aufhebung des entsprechenden Haushaltssperrvermerks erwogen werden, schreibt Halbleib, der auch stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Landtag ist, nach der jüngsten Ausschusssitzung von vergangener Woche an den Kunstminister.

Dass ein weiterer Konzertsaal für München wünschenswert sei, werde nicht bestritten. Im Hinblick auf finanzpolitische Rahmenbedingungen müsse aber ein "unabweisbarer Bedarf" dargelegt werden - und dies sei bislang unterblieben, stellt Halbleib fest. Hierzu gehöre auch die Beantwortung der Fragen nach den wirtschaftlichen Kennzahlen der bereits bestehenden Konzertsäle in München, wie sie schon vor Wochen SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher erbeten habe. Auch diese Antworten, die für weitere Beschlussfassungen im Haushaltsausschuss notwendig seien, fehlten bislang. "Absolut ausweichend" sei von der Staatsregierung auch die Frage nach Auswirkungen für die jetzigen Konzert-Spielstätten in München beantwortet worden.

Um generell die finanziellen Dimensionen eines neuen Konzertsaals einschätzen zu können, bittet Halbleib den Minister weiter, für alle in den letzten fünf Jahren fertiggestellten oder derzeit im Bau befindlichen Konzertsäle in Deutschland und dem benachbarten Ausland die Platzzahl, die Baukosten, die anteilige private Fianzierungsbeteiligung sowie den geschätzten Zuschussbedarf für den laufenden Betrieb zu ermitteln und dem Landtag vorzulegen. Auch erinnert der SPD-Finanzexperte den Minister daran, dass der vom Wissenschafts- und Kunstausschuss erwartete Bericht zur Konzertsaalthematik seit längerem ausstehe, weshalb Heubisch die Antworten auch seiner für Kulturfragen zuständigen SPD-Kollegin Isabell Zacharias zukommen lassen möge.


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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. März 2012