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BAYERN/3189: Heubelix auf großer Irrfahrt! (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 04.12.2012

Heubelix auf großer Irrfahrt!

Regierungserklärung: SPD-Kultursprecherin Zacharias hält Heubischs Kulturpolitik für verfehlt und wirkungslos: Keine Konzepte, zu geringe Investitionen



Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, hat in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Kunstminister Heubisch mit dessen Kulturpolitik abgerechnet. Zacharias: "Ich habe noch nie eine so inhaltsbefreite, monoton vorgetragene Regierungserklärung ohne jede Vision gehört. Wie gut, dass es auch die letzte ist."

Wesentliche Entscheidungen in der Kulturpolitik habe Ministerpräsident Seehofer getroffen, sagte Zacharias mit Blick auf das Haus der Bayerischen Geschichte, das Amerikahaus und das Kulturkonzept der Staatsregierung. Zacharias dankte Seehofer für die Erhaltung des Amerikahauses in München und wertete dies als gemeinsamen Erfolg.Die Münchner Abgeordnete fasst das Wirken Heubischs so zusammen: "Heubelix auf großer Irrfahrt - das ist es, was von Ihrer Politik übrig bleibt."

Der bayerischen Kulturpolitik mangele es an Themen, stellte Zacharias fest: Konkret vermisst sie die angemessene Förderung der kulturellen Bildung. Sie sei die Voraussetzung für Teilhabe an Kultur. In Bayern jedoch bleibe die kulturelle Bildung weitgehend engagierten Pädagoginnen und Pädagogen an den Schullen überlassen. Die Bedeutung der Kultur in der Bildung werde von der Staatsregierung unterschätzt. Und schließlich vermisst die Abgeordnete die Zusammenarbeit von Kultus- und Wissenschaftsministerium in dieser Frage.

Beim Kulturfonds mahnt Zacharias mehr Transparenz an. Dieser sei ursprünglich eine gute Idee gewesen, um die regionalen Unterschiede in Bayern auszugleichen. In Wahrheit funktioniere der Kulturfonds aber nicht mehr. Gefragt seien neue Ideen, Nachhaltigkeit und wirkliche Unterstützung von Projekten und Künstlerinnen und Künstlern.

Die Staatsregierung brüste sich gerne mit großen Projekten und bekannten Namen, wie dem Haus Wittelsbach, bleibe aber eigene Impulse schuldig. Es sei zwar erfreulich, dass in die Kultur investiert werde, doch leider sei es viel zu wenig. Die SPD sieht einen Finanzierungsstau von über einer Milliarde Euro. Abseits der bestehenden Leuchttürme würden immer wieder wichtige Projekte vernachlässigt. Zacharias nannte hier das NS-Dokumentationszentrum und die 1356 nichtstaatlichen Musseen, die durchschnittlich gerade mal mit einem Betrag von 1000 Euro pro Jahr gefördert würden.

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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Dezember 2012