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BAYERN/4710: Härtere Strafen für Angriffe auf Feuerwehrleute gefordert (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 2. Januar 2017

SPD-Abgeordneter Schuster fordert härtere Strafen für Angriffe auf Feuerwehrleute

Der ehemalige Berufsfeuerwehrmann ist schockiert über Vorfall an Silvester in Augsburg


Nach Angriffen in der Silvesternacht auf Feuerwehrleute in Augsburg macht sich der SPD-Abgeordnete Stefan Schuster für härtere Strafen stark. Ein Feuerwehrmann war im Einsatz mit Raketen beschossen und am Auge verletzt worden. Als Rettungskräfte ihm helfen wollten, wurden auch sie mit Raketen und Böllern attackiert. "Die Feuerwehrleute wollen helfen und werden dafür angegriffen. Das geht gar nicht!"

Schuster, der selbst früher Berufsfeuerwehrmann war, weiß wie schwer es die Beamten und Ehrenamtlichen haben: "2015 sind insgesamt 2.325 Helfer und Polizisten in Bayern durch Angriffe zu Schaden gekommen, wie das Innenministerium auf meine Anfrage mitgeteilt hat. In den Vorjahren waren es fast 200 weniger. Für 2016 liegen noch keine verlässlichen Daten vor, ein weiterer Anstieg ist aber nicht auszuschließen."

Der SPD-Landtagsabgeordnete unterstützt den im Dezember von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf, um die Strafen für Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte deutlich zu erhöhen: "Ich denke es ist an der Zeit, ein deutliches Signal zu senden, dass wir Gewalt gegen unsere Helfer nicht dulden und die Angreifer hart bestraft werden. Ich finde es bewundernswert, dass die Feuerwehr Augsburg direkt nach dem Vorfall versichert hat, dass sie auch weiterhin allen Mitbürgern helfen und ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen wird."

An Silvester besuchte Schuster die Feuerwache in der Nürnberger Innenstadt, um sich bei den Beamten für ihren Einsatz zu bedanken. "Die Feuerwehrleute haben mir im Gespräch genau das erzählt, was ich befürchtet habe. Sie sehen sich immer häufiger Angriffen ausgesetzt und müssen sich vermehrt mit Behinderungen im Einsatz und Respektlosigkeiten auseinandersetzen."

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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
Bayerischer Landtag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Januar 2017

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