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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1741: Kofinanzierungsfonds ermöglicht wichtige kommunale Investitionen (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 23. Oktober 2013

Kofinanzierungsfonds des Landes ermöglicht wichtige kommunale Investitionen

Heinz Müller: Positive Auswirkungen für regionale Wirtschaft und Arbeitsplätze



Zur heutigen Mitteilung des Innenministeriums, dass rund die Hälfte der Fördermittel aus dem 50-Millionen-Euro-Kofinzanzierungsfonds der Landesregierung für 195 kommunale Investitionsprojekte bewilligt wurden, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

"Das Zwischenfazit verdeutlicht, dass der vor gut einem Jahr von der Landesregierung aufgelegte Kofinanzierungsfonds ein erfolgreiches Instrument ist, um strukturschwachen Kommunen Investitionen zu ermöglichen.

Besonders erfreulich ist, dass mit den bisher ausgezahlten Landesfördermitteln von 24,5 Millionen Euro kommunale Investitionen in Höhe von 113 Millionen Euro ausgelöst wurden. Damit konnten vor allem in den ländlichen Regionen viele nachhaltige Projekte finanziert werden, die sonst auf der Strecke geblieben wären. Das ist auch gut für die regionale Wirtschaft und für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Die rege Inanspruchnahme von kreisangehörigen Gemeinden, Ämtern und Zweckverbänden zeigt zudem den Investitionsbedarf vor Ort etwa bei Sportstätten, Radwegen oder beim wichtigen Thema Brandschutz. Die kommunale Ebene kann sich dabei auch weiterhin auf die Unterstützung der Regierungskoalition von SPD und CDU verlassen. Darüber hinaus unterstützt bekanntlich das Land die Kreise, Städte und Gemeinden neben den regulären Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich in Höhe von über einer Milliarde Euro jährlich zusätzlich mit einem 100-Millionen-Euro-Soforthilfeprogramm und 100 Millionen Euro aus dem Konsolidierungsfonds."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Oktober 2013