Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE

MECKLENBURG-VORPOMMERN/1869: Großauftrag wäre hervorragende Nachricht für Wolgaster Werft (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 4. Februar 2014

Großauftrag wäre hervorragende Nachricht für Wolgaster Werft

Dr. Norbert Nieszery: Patrouillen- und schnelle Einsatzboote für Saudi-Arabien dienen zur Grenzsicherung und zum Schutz der Hafenanlagen



Die Lürssen-Gruppe hat eine Auftragsanfrage aus Saudi-Arabien für den Bau von Küstenschutzbooten bestätigt. Größere Arbeiten würden damit auf der Peene-Werft in Wolgast durchgeführt werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Für die Beschäftigten der Werft und die gesamte Region ist das eine hervorragende Nachricht. Der Großauftrag sichert und schafft Arbeitsplätze mit positiven Auswirkungen für die gesamte Wirtschaft im strukturschwachen Vorpommern.

Die Kritik am bevorstehenden Vertrag mit Saudi-Arabien ist nicht gerechtfertigt. Es geht bei dem Auftrag um Schnellboote für die saudische Grenzpolizei zur Abwehr von Piraterie und Terroristen sowie zum Schutz der Hafenanlagen. Der Bundessicherheitsrat hat die Anfrage sorgfältig geprüft und grünes Licht für eine Bundesbürgschaft gegeben. Dieser Sichtweise hat sich die Bundesregierung unter Federführung des Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel angeschlossen. Auch Friedens- und Konfliktforschungsinstitute haben deutlich gemacht, dass es sich bei dem saudischen Auftrag nicht um ein Rüstungsgeschäft im klassischen Sinne handelt. Wolgast baut Patrouillenboote und keine Panzer für Saudi-Arabien.

Wenn sich die Opposition von Linksfraktion und Bündnisgrünen dennoch gegen den Bau der Schiffe ausspricht, handelt sie gegen die Interessen der Beschäftigten und des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Alternativ würde der Großauftrag woanders in Europa oder Asien ausgeführt. Dies sollten die Fraktionsvorsitzenden Holter und Suhr den Menschen in Wolgast dann auch direkt ins Gesicht sagen.

Der Auftrag ist für Wolgast und den Schiffsbaustandort Mecklenburg-Vorpommern von hoher Bedeutung. Die Peene-Werft ist auf den Um- und Neubau von militärischen Spezialschiffen spezialisiert. Wer diesen Auftrag ablehnt, entzieht dem dortigen Schiffbau die Existenzgrundlage und hätte niemals dem Verkauf an die Lürssen-Gruppe zustimmen dürfen."

*

Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
Tel.: 0385/525-23 40, Fax: 0385/525-23 20
E-Mail: info@spd.landtag-mv.de
Internet: www.spd-fraktion-mv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Februar 2014