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MECKLENBURG-VORPOMMERN/3046: Mancher Rechtsextremist trägt heute ein blaues Mäntelchen (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion MV vom Donnerstag, 19. Oktober 2017

Mancher Rechtsextremist trägt heute ein blaues Mäntelchen


Der Landtag hat mit großer Mehrheit beschlossen, das Landesprogramm für Demokratie und Toleranz fortzusetzen.

Dazu erklärt die Sprecherin für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:

"Das Aufgabenspektrum des Landesprogramms hat sich seit 2006 erweitert, es besteht somit dringender Anpassungsbedarf. Das soll aber nicht heißen, dass die ursprünglichen Aufgaben des Programms sich damit erübrigt haben: Stärkung von Demokratie, Toleranz und der Zivilgesellschaft sowie die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus, dem Kampf gegen Antisemitismus, Gewalt und Ausländerfeindlichkeit.

Das Gedankengut ist weiterhin vorhanden, das Gewaltpotenzial ist nach wie vor da. Nur hat sich der eine oder andere Akteur von damals mittlerweile ein blaues Mäntelchen umgehängt und verstreut seine Hetze nicht mehr nur übers Mikrofon auf großen Plätzen, sondern nutzt heute geschickt social media. Die Methoden der Einpeitscher sind dieselben geblieben, um in die Köpfe der Menschen zu gelangen: Man hetzt gegen eine Fremdgruppe. Man verbreitet Hass z.B. gegen sogenannte etablierte Altparteien. Man schürt Ängste gegen Geflüchtete und Andersdenkende. Das kommt uns sehr bekannt vor. Die Geschichte kennt die Beispiele. Hass und Hetze, Wir gegen die anderen. Das ist das Gegenteil von Toleranz. Wo mit populistischen Parolen auf Menschenfang gegangen wird, da hört meine, da hört unsere Toleranz auf."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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Telefon: 0385-525-2359 o. 0385-525-2360
E-Mail: info@spd-fraktion-mv.de
Internet: www.spd-fraktion-mv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Oktober 2017

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