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NORDRHEIN-WESTFALEN/2016: Blick hinter die Kulissen (Li)


Landtag intern 6/2013
Informationen aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen

Blick hinter die Kulissen
Werden Sie Teil des Landtags - Sie werden überrascht sein!

Von Sonja Wand



Juni 2013 - Unmittelbar am Rhein steht in Düsseldorf der Landtag. Waren Sie schon einmal drin? Wenn nicht, ist das Landtagsjubiläum ein guter Grund, durch seine Drehtür am Eingang zu treten und Teil dessen zu werden, was der nordrhein-westfälische Landtag ist: das Haus der Bürgerinnen und Bürger. Ganz egal, ob Sie dabei sein wollen, wenn ein Gesetz entsteht, ob Ihre Kinder einmal selbst am Rednerpult stehen möchten oder ob Sie kunstbegeistert sind: Sie werden staunen.


Haben Sie auch schon einmal die Zeitung aufgeschlagen, von einem neuen Gesetz gelesen, sich gefreut oder geärgert und sich gefragt, wie es dazu kommen konnte? Wir möchten Sie einladen, sich das einmal näher anzusehen, denn ein Gesetz entsteht nicht von heute auf morgen. Für und Wider werden abgewogen, manchmal in hitzigen Diskussionen, Sachverständige werden befragt, wieder werden Argumente ausgetauscht. Selten wird ein Gesetzentwurf so beschlossen, wie er am Anfang auf dem Papier stand.

Apropos Papier: Wussten Sie, dass so gut wie alle Parlamentspapiere öffentlich zugänglich sind? Wenn Sie keine Lust haben, am Bildschirm zu recherchieren, sind sie in der Bibliothek des Landtags herzlich willkommen, um vor Ort einen Blick in die entsprechenden Dokumente zu werfen. Die Infothek ist Ihnen gerne dabei behilflich, das, was Sie suchen, zu finden und alles, was um den Beratungsgegenstand herum noch interessant sein könnte.

Oder seien Sie live dabei: Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals ist ein Platz für Sie reserviert. Melden Sie sich beim Besucherdienst an (Tel. 0211 884-2955, besucherdienst@landtag.nrw.de), kommen Sie allein, in Begleitung oder gleich mit einer ganzen Gruppe, um bei den Plenardebatten dabei zu sein, sich selbst ein Bild davon zu machen, wie die Abgeordneten der einzelnen Fraktionen zu einem Gesetzentwurf oder zu einem Antrag stehen. Sogar für die Kleinen gibt es Besuchsprogramme: Regelmäßig entdecken Grundschul-Knirpse, wie toll es sich anfühlt, auf den Stühlen der richtigen Abgeordneten zu sitzen.

Nachdem die Vollversammlung erstmals über die politischen Fragen beraten hat, werden viele davon zur Detailberatung in den zuständigen Fachausschuss überwiesen. Selbstverständlich sind auch die Ausschusssitzungen öffentlich. Auch hier stehen Plätze für Gäste bereit, die die Debatten im Ausschuss verfolgen möchten.

Sie fragen sich, wie wohl Betroffene oder Fachleute zu einem politischen Vorhaben stehen? Das geht den Abgeordneten genauso. Deshalb sind Sachverständigenanhörungen im Fachausschuss keine Seltenheit. Die Anhörungen sind spannend und selbstverständlich öffentlich. Scheuen Sie sich also nicht, persönlich vorbeizukommen und sich anzuhören, was Vereine, Verbände, Wissenschaft, Wirtschaft, Kirchen oder Kommunen zu politischen Vorhaben zu sagen haben. In der Folge werten die Abgeordneten im Fachausschuss die Expertenanhörung aus. Das können Sie live oder von zu Hause aus mitverfolgen. Sie finden alle Protokolle der Plenar- und Ausschusssitzungen wie auch die Stellungnahmen der Sachverständigen im Internetangebot des Landtags unter www.landtag.nrw.de.

Es gibt natürlich auch andere gute Gründe, den Landtag zu besuchen: Seine faszinierende Architektur, ein sichtbar gewordenes Prinzip aus Diskurs und Transparenz, hell und lichtdurchflutet, ist allemal einen Ausflug wert. Architektur- und Kunstbegeisterte kommen voll auf ihre Kosten, wenn sie zwischen Landtagsrestaurant und Plenarsaal die unterschiedlichsten Kunstwerke, Malereien, Grafiken, Skulpturen, Brunnen und vieles mehr entdecken. Nicht umsonst ist der Landtag alljährlich Teil der Düsseldorfer Nacht der Museen. Bis zur nächsten Nacht der Museen müssen Sie aber nicht warten. Lassen Sie sich bei Tageslicht von der Schönheit des Parlamentsgebäudes mit all seinen Schätzen begeistern. Übrigens: Der Landtag öffnet von Frühjahr bis Herbst auch an vielen Sonntagen seine Türen.


Näher dran

Kommen Sie näher. Was innerhalb der Sandstein-Mauern des Parlaments geschieht, ist kein Geheimnis. Es ist Ihr gutes Recht zu erfahren, wie die Landespolitik funktioniert und wie ein Thema in ein Gesetz gegossen wird. Kommen Sie in den Landtag. Dann wissen Sie, wie es dazu kam, wer am ehesten Ihre Meinung vertritt, und Sie wissen, was morgen in der Zeitung steht. Und vielleicht schlagen Sie diese dann auf, und hinter Ihnen krakeelt jemand: "Papa, da war ich schon!"


NEUE WEGE

"Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung in der modernen Informationsgesellschaft" war auch Thema der gemeinsamen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestags, des Bundesrates und des Südtiroler Landtags Anfang Juni 2013. Die Akteure betonten, dass sich moderne Parlamente nicht der technischen Entwicklung und den Herausforderungen der digitalen Welt verschließen können und dürfen. Denn neue Wege der Information und Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern stärkten die Kultur der Offenheit und Transparenz. Die Parlamente sollten die Chancen der technischen Entwicklung ergreifen und die Instrumente der modernen Informationsgesellschaft zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie nutzen.

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Quelle:
Landtag intern 6 - 44. Jahrgang, 26.6.2013, S. 10
Herausgeberin: Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen,
Carina Gödecke, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Postfach 10 11 43, 40002 Düsseldorf
Telefon (0211) 884-25 45, -23 04, -21 07, -23 09,
Telefax (0211) 884-35 51
email@landtag.nrw.de
Internet: www.landtag.nrw.de, www.landtagintern.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Juli 2013