Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


NORDRHEIN-WESTFALEN/2215: Anhörung zur Zukunft der Breitbandversorgung (Li)


Landtag intern 9/2015
Informationen für die Bürgerinnen und Bürger

Diskussion ums schnelle Internet
Anhörung zur Zukunft der Breitbandversorgung in NRW

Von Michael Zabka


9. Dezember 2015 - Megabit und Gigabit, Breitband, Glasfaser, Down- und Upload-Kapazitäten. Das klingt nicht nur kompliziert, das ist auch kompliziert - zumindest für Laien. Und doch ist jeder Mensch, der einen Internetanschluss besitzt, betroffen. Da die Datenmengen, die durchs Netz fließen, ständig größer werden, muss auch die technische Infrastruktur ausgebaut werden. Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk hat sich mit dem "schnellen Internet" in einer Anhörung befasst.


Kurz gesagt: Es ging um die Zukunft der Breitbandversorgung in NRW. Sie soll eine hohe Datenübertragungsrate sicherstellen. Die Anträge, die der Anhörung zugrunde lagen, trugen die Titel: "Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft" (PIRATEN, Drs. 16/9591), "Nordrhein-Westfalen braucht eine Digitalisierungs-Offensive" (FDP, Drs. 16/9595), "Landesregierung muss Breitbandförderfonds für flächendeckendes schnelles Internet in allen Kommunen auflegen" (FDP, Drs. 16/9596) sowie "Chancen für flächendeckenden Ausbau digitaler Infrastrukturen durch Breitbandförderrichtlinie des Bundes nutzen - Landesregierung muss Kommunen beim Breitbandausbau endlich unterstützen" (CDU und FDP, Drs. 16/10071).

Flächendeckender Ausbau

Die Rahmenbedingungen und Wachstumsvoraussetzungen seien für Unternehmen in NRW noch nicht optimal, hieß es in der Stellungnahme der Industrie- und Handelskammern (IHK). Das aktuelle Ziel der Bundes- und Landesregierung, alle Haushalte bis 2018 mit 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download zu versorgen, greife zu kurz: Vor allem für die Versorgung von Unternehmen reiche dies dauerhaft nicht aus. Insbesondere Industrie- und Gewerbegebiete müssten zeitnah an leistungsstarke Netze angeschlossen werden. Absehbar werde "nur der Ausbau mit Glasfaser eine dauerhafte und zukunftsfähige Anschlussqualität bieten, welche die heute bereits erkennbaren Anforderungen von bis zu 300 Mbit/s im Download ermöglicht". Die neue Breitbandstrategie der Landesregierung sei ein "wichtiges Signal an die Verantwortlichen vor Ort, sich stärker als bisher zu engagieren". Für einen flächendeckenden Ausbau aber reichten die zusätzlichen Mittel nicht aus.

Der Bundesverband IT-Mittelstand sah den Breitbandausbau als "Zukunftsinvestition in die Daseinsvorsorge". Wiederholt habe man sich für Breitbandverbindungen von 1 Gigabit/s bis zum Jahr 2020 für die Mehrzahl der Haushalte ausgesprochen. Dies sei derzeit nur mit Glasfaserkabeln erreichbar. Der Verband regte zudem an, "die Hürden zum Aufbau eines WLAN herabzusetzen". Insgesamt sehe man für das Land NRW "gute Chancen für den Ausbau von Breitbandinternet".

Das Ziel, im Jahr 2018 eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s zu erreichen, sei richtig, so die Landesvereinigung der Unternehmensverbände NRW. Es könne sich dabei jedoch nur um ein Zwischenziel handeln. Die Vereinigung favorisierte den "Wettbewerb von Anbietern und Technologien". Fördergelder seien in den Teilen des Landes notwendig, "wo Wettbewerb und Bandbreite fehlen". Von höchster Bedeutung sei der vorrangige Anschluss von Industrie- und Gewerbegebieten. Lediglich 10 Prozent dieser Gebiete verfügten über eine Verbindung, die dem 50-Mbit/s-Ausbauziel genüge. Wichtig sei zudem der parallele Ausbau der Upload-Kapazitäten.

Einen "klaren Vorrang privater Investitionen vor Investitionen der öffentlichen Hand" forderte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (Bitkom). Man unterstütze "ausdrücklich ein Bekenntnis zum Technologiemix", hieß es in der Stellungnahme. Nur so sei es möglich, die Ziele kostengünstig und zeitnah zu erreichen. Es sei richtig, Industrie- und Gewerbegebieten Priorität einzuräumen. Förderprogramme seien in Gebieten sinnvoll, "in denen ein wirtschaftlicher Ausbau absehbar durch den Markt nicht stattfindet". Ähnlich äußerte sich die Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft Steinfurt.

Die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen, ein kommunales Unternehmen der Kreise Hochsauerlandkreis, Olpe, Soest, Siegen-Wittgenstein und Märkischer Kreis, unterstützte "ausdrücklich die offenbar allen Anträgen zugrunde liegende Auffassung, dass dem Ausbau der Breitbandinfrastruktur ein entscheidender Stellenwert beizumessen ist". Der Auf- und Ausbau sei vornehmlich eine Aufgabe der Wirtschaft. In ländlichen Regionen sei eine zielgerichtete Inanspruchnahme von Fördermitteln anzustreben. Welche Technologie dabei eingesetzt werden müsse, hänge von den strukturellen Voraussetzungen in den Erschließungsgebieten ab.

Nachhaltige Zukunftssicherheit schafften nur durchgehende Glasfaserleitungen vom Netzknoten bis in die Betriebe und Wohnungen, so die STZ Consulting Group (Erftstadt).

*

Quelle:
Landtag intern 9 - 46. Jahrgang, 22.12.2015, S. 9
Herausgeberin: Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen,
Carina Gödecke, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Postfach 10 11 43, 40002 Düsseldorf
Telefon (0211) 884-2107, -2324, -2309
Telefax (0211) 884-35 51
email@landtag.nrw.de
Internet: www.landtag.nrw.de, www.landtagintern.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Januar 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang