Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


RHEINLAND-PFALZ/3645: Vorausschauende Infrastrukturpolitik zahlt sich aus (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 20.07.2015

Schweitzer/Schmitt: Vorausschauende Infrastrukturpolitik zahlt sich aus

Land profitiert besonders stark vom Infrastrukturprogramm des Bundes


"Bundesverkehrsminister Dobrindt hat heute angekündigt, dass der Bund insgesamt 293 Millionen Euro in den Erhalt und den Ausbau der Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz investieren wird. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen und die Wirtschaft in unserem Land," begrüßt Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, die heutige Ankündigung des Bundesverkehrsministers.

"Durch die vorausschauende Planung der Landesregierung und des Landesbetriebs Mobilität (LBM) ist es gelungen, dass ein hoher Anteil der Bundesgelder ins Land geholt wird. Heute zeigt sich, dass die Politik der Landesregierung, sinnvolle Projekte möglichst früh zur Baureife zu führen, die richtige war. Der Bund hat nur abgeschlossene Planungen in sein Programm aufgenommen - Rheinland-Pfalz hatte davon dank einer vorausschauenden Politik genug in der Schublade. Rheinland-Pfalz ist dadurch unter den vier Flächenländern, die am stärksten vom Infrastrukturprogramm des Bundes profitieren."

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Astrid Schmitt, ergänzt: "Schon seit Jahren fordern Experten eine Erhöhung der entsprechenden Mittel. Dass Dobrindt dem heute nachkommt, ist auch das Ergebnis der Hartnäckigkeit sozialdemokratischer Verkehrspolitiker im Bund wie in den Ländern." Schmitt begrüßt die nun zu finanzierenden Projekte: "Allein für den Ausbau der A61 zwischen Rheinböllen und dem Hunsrück ist es gelungen, 151 Millionen Euro an Bundesgeldern abzurufen. Mit den Ortsumgehungen für Impflingen, Hochstetten-Daun, Gödenroth und Bad Bergzabern erfüllen sich zudem lang gehegte Wünsche der Menschen direkt vor Ort. Die Ortsumgehungen bedeuten für sie eine spürbare Entlastung von Verkehrslärm und Emissionen. Durch den Bau der neuen B47 als Südumgehung von Worms wird es uns gelingen, das Straßennetz im südlichen Rheinhessen bedarf- und funktionsgerecht zu erweitern."

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 20. Juli 2015
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Juli 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang