Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


RHEINLAND-PFALZ/3876: Rot-Grün kann keine Wirtschaftspolitik (CDU)


Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 19.01.2016

Bilanz der IHK's

Martin Brandl: Rot-Grün kann keine Wirtschaftspolitik


Die Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern Rheinland-Pfalz haben heute ihre Bilanz von fünf Jahren rot-grüner Wirtschaftspolitik vorgestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl:

"Die Bilanz der IHk's fällt vernichtend aus. Rot-Grün wird jegliche Kompetenz in Wirtschaftsfragen abgesprochen. Massiver Investitionsstau bei der Infrastruktur, stark unterdurchschnittliche Breitbandversorgung oder die heimliche Auflösung der Innovationsstiftung - all dies bestätigt die regelmäßige Kritik der CDU-Landtagsfraktion, das Wirtschaftsministerium agiere an den Interessen der Wirtschaft vorbei.

Auch das im Vergleich mit anderen Bundesländern unterdurchschnittliche Wirtschaftswachstum belegt - Rot-Grün kann es einfach nicht.

Die CDU-Fraktion hat dagegen schon früh ihr Konzept für eine Wirtschaftspolitik vorgelegt, die diesen Namen auch verdient: ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft, ein klares Bekenntnis zu den wichtigen Infrastrukturvorhaben im Land, eine Aufwertung der dualen Berufsausbildung und eine zukunftsweisende Innovationspolitik."

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 19. Januar 2016
CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Tel: 0 61 31 - 208 - 3309, Fax: 0 61 31 - 208 - 4309
Internet: www.cdu-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Januar 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang