Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


RHEINLAND-PFALZ/3995: Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiert (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 11.05.2016

Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiert

Hendrik Hering als Landtagspräsident vorgeschlagen


Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einstimmig die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert. Für das Amt des Präsidenten und der Vizepräsidentin des Landtags schlägt die SPD-Fraktion Hendrik Hering und Barbara Schleicher-Rothmund vor. Anlässlich der Nominierungen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer:

"Ich freue mich über die einstimmige Nominierung von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Das erfreuliche Ergebnis unterstreicht den enormen Rückhalt von Malu Dreyer in der SPD-Fraktion. Ich bin daher optimistisch, dass unser Vorschlag breite Unterstützung durch den Landtag finden wird."

Schweitzer gratulierte Hendrik Hering und Barbara Schleicher-Rothmund zur Nominierung für das Landtagspräsidium durch ihre Fraktion. "Mit Hendrik Hering hat die SPD-Fraktion einen angesehenen Parlamentarier für das Amt des Landtagspräsidenten nominiert, der die Geschäfte des Landtags mit Geschick, Weitblick und Sachverstand führen wird. Barbara Schleicher-Rothmund wird ihm dabei mit ihrer Erfahrung als Landtagsvizepräsidentin zur Seite stehen." Den bei der fraktionsinternen Bewerbung zum Landtagspräsidenten unterlegenen Jochen Hartloff würdigte Schweitzer als überaus respektablen Kandidaten und bedankte sich für dessen Solidarität.

Die Ministerpräsidentin, der Landtagspräsident sowie die Landtagsvizepräsidenten werden in der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai 2016 durch den Landtag gewählt.

Das Nominierungsergebnis für das Amt des Landtagspräsidenten im Detail:

Abgegebene Stimmen: 38 (von 39, 1 entschuldigt abwesend)
Hendrik Hering: 22 Stimmen
Jochen Hartloff: 16 Stimmen
Enthaltungen: 0

Darüber hinaus nominierte die SPD-Fraktion acht SPD-Abgeordnete als Schriftführer des Landtags sowie jeweils einen Vertreter für die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) und die G 10-Kommission, die Mitglieder des Zwischenausschusses sowie Vertreterinnen und Vertreter für den Ältestenrat und den Wahlprüfungsausschuss.

Die Nominierung für das Amt des Landtagspräsidenten durch die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion erfolgte in geheimer Wahl. Alle anderen Nominierungen erfolgten einstimmig per Akklamation.

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 11. Mai 2016
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Mai 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang