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RHEINLAND-PFALZ/4090: Steigerung bei Straßenbau-Mitteln (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 16.08.2016

Steigerung bei Straßenbau-Mitteln - Oster: "Investitionsstau wird schrittweise aufgelöst"


Anlässlich der neuen Zahlen des Verkehrsministeriums zum Landesstraßenbau erklärt Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Mehr Investitionen in die Infrastruktur sind nötig, daher hat die SPD-geführte Landesregierung bereits in der Vergangenheit beschlossen, die Mittel für den Straßenbau anzuheben. Die neuen Zahlen belegen, dass dies im vergangenen und in diesem Jahr zu erheblichen Steigerungen führt. Auch die neue rot-gelb-grüne Landesregierung setzt beim Straßenbau einen Schwerpunkt und sorgt für den Erhalt und den Ausbau des dichten rheinland-pfälzischen Straßennetzes."

Oster betont: "Die Regierungskoalition hat vereinbart, innerhalb von fünf Jahren die stattliche Summe von 600 Millionen Euro in die rheinland-pfälzischen Straßen und Radwege zu investieren. Für den anstehenden Doppelhaushalt ergeben sich daraus 120 Millionen Euro pro Jahr. Das sind rund 12 Millionen Euro mehr, als dies die CDU-Opposition zuletzt gefordert hat. Damit leistet das Land seinen Beitrag, den Investitionsstau im Bereich der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur schrittweise aufzulösen. Alle Experten sind sich einig, dass von Bund und Ländern mehr Mittel für die Infrastruktur notwendig sind. Mit den Mittelsteigerungen leistet Rheinland-Pfalz seinen Beitrag. Die Infrastrukturmittel werden nach dem Motto "Erhalt vor Neubau" ausgegeben, Neubauprojekte stehen aber auch auf der Agenda. Überdies legt die Ampel-Koalition einen Schwerpunkt auf die intensive Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 16. August 2016
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. August 2016

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