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RHEINLAND-PFALZ/4848: Autobauer müssen Diesel-Fahrzeuge auf eigene Kosten umrüsten (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 20.06.2018

Autobauer müssen Diesel-Fahrzeuge auf eigene Kosten umrüsten - Oster: Was drauf steht, muss auch drin sein


Anlässlich der Aktuellen Debatte zum Diesel-Abgasskandal erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

"Der Skandal um manipulierte Abgaswerte an Dieselfahrzeugen beschäftigt Deutschland bereits seit drei Jahren. Aktuell sitzt der langjährige Vorstandsvorsitzende von Audi in Untersuchungshaft. All diese Entwicklungen sind besorgniserregend. Beispiellos ist auch das Verhalten der Bundeskanzlerin und des Bundesverkehrsministers, die den Skandal offenbar am liebsten aussitzen würden. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist eine klare Haltung und Positionierung gegenüber der Automobilindustrie überfällig. Für eine positive Neuerung hat Bundesjustizministerin Katharina Barley gesorgt: Aufgrund ihrer Initiative wurde in der vergangenen Woche im Bundestag die Musterfeststellungsklage beschlossen. Geschädigte Verbraucherinnen und Verbraucher können nun leichter ihre Rechte einklagen."

Oster sagt weiter: "Die Autobauer müssen ihrer Verantwortung gerecht werden und die Fahrzeuge mit höherem Abgasausstoß als angegeben auf eigene Kosten nachrüsten. Was drauf steht, muss auch drin sein. Darauf müssen sich die Verbraucherinnen und Verbraucher verlassen können. Mit Software-Updates ist es nicht getan. Gerade in einem Land wie Rheinland-Pfalz mit hohen Pendlerzahlen und einem starken Mittelstand sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Handwerker sowie Unternehmerinnen und Unternehmer auf Verlässlichkeit angewiesen: Sie müssen zu ihrem Arbeitsplatz, ihren Kunden und Kundinnen sowie den Produktionsstätten fahren und die Kosten vorab verlässlich kalkulieren können. Die Automobilindustrie befindet sich in einer Umbruchphase: Im eigenen Interesse und aufgrund der Arbeitsplätze sollte sie nun endlich ihre Energien dafür einsetzen, weiterhin exzellente und innovative Produkte herzustellen."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 20. Juni 2018
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Juni 2018

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