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RHEINLAND-PFALZ/5515: Rassebegriff aus der Verfassung streichen (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 16.06.2020

Integrationsministerin stößt längst überfällige Debatte an: Rassebegriff aus der Verfassung streichen


Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute die Streichung des Begriffes "Rasse" aus dem Grundgesetz und der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

"Die Forderung von Integrationsministerin Anne Spiegel stößt nun auch in Rheinland-Pfalz eine längst überfällige Debatte an: Der Begriff 'Rasse' muss aus der Landesverfassung verschwinden. Er ist ein sprachliches Überbleibsel einer menschenfeindlichen Rassenideologie, die falsch ist und in unserer Verfassung nichts zu suchen hat. Sprache beeinflusst direkt unser Denken, daher brauchen wir besonders hier eine klare Haltung. In unserer rheinland-pfälzischen Landesverfassung taucht der problematische Begriff an zwei Stellen auf. Gerne treten wir in den konstruktiven Austausch mit den anderen demokratischen Fraktionen über die Streichung dieses Begriffs."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 16. Juni 2020
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Juni 2020

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