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SCHLESWIG-HOLSTEIN/2233: Politik in Zahlen - das Landtagsjahr 2018 (Der Landtag)


Der Landtag - Nr. 04 / Dezember 2018
Die Parlamentszeitschrift für Schleswig-Holstein

Politik in Zahlen: das Landtagsjahr 2018


Die Dokumentare des Landtages haben zum Jahresende wieder zusammengezählt, wie viele Sitzungen, Wortbeiträge und Gesetzentwürfe es gab - und noch einiges mehr.


Tagungen: In 24 Landtagssitzungen wurden 563 Drucksachen behandelt und sechs Aktuelle Stunden abgehalten. Die Landesregierung gab zwei Regierungserklärungen ab. Zudem kamen die Ausschüsse 138 Mal zusammen und holten 52 Unterrichtungen durch die Landesregierung ein. Fachleute und Betroffene kamen in zwölf öffentlichen Anhörungen zu Wort. Grundlage der Ausschussberatungen waren 1.212 Schriftstücke, sogenannte Umdrucke.

Reden: Die Mitglieder der dreiköpfigen SSW-Vertretung waren erneut am häufigsten am Rednerpult: Lars Harms (88 Wortbeiträge) und Flemming Meyer (61) führen die Liste an, gefolgt von Frank Brodehl, mit 55 Wortmeldungen fleißigster Redner der AfD-Fraktion. Häufigster FDP-Redner war Dennys Bornhöft (37). Bei SPD (Ralf Stegner, 38), CDU (Tobias Koch, 19) und Grünen (Eka von Kalben, 34) führen die Fraktionsvorsitzenden. Für die Regierung lieferte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) die meisten Beiträge (36).

Fragen: Das Nachhaken bei der Landesregierung ist traditionelle Domäne der Opposition. 205 der 214 Kleinen Anfragen kamen aus ihren Reihen. Die SPD wandte sich 113 Mal an die Ministerien, die AfD 54 Mal und der SSW 38 Mal. Die Jamaika-Fraktionen fragten neun Mal bei den Ministerien nach: die Grünen fünf Mal, die FDP drei Mal und die CDU ein Mal. SPD und Grüne stellten zudem jeweils eine Große Anfrage mit umfangreichen Fragenkatalogen.

Beratungen: 45 Gesetzentwürfe brachten Regierung und Fraktionen in den Landtag ein. Der Großteil stammte wie in den Vorjahren von der Landesregierung (25). Der SSW legte acht Gesetzestexte vor, die AfD fünf, die SPD vier, und die Jamaika-Partner kamen auf vier gemeinsame Initiativen. Hinzu kommen zwei Gesetzesentwürfe von Volksinitiativen. Das Parlament behandelte zudem 244 Anträge, die häufig gemeinsam eingereicht wurden. Jamaika war gemeinsam an 104 Papieren beteiligt, die SPD an 99, der SSW an 47 und die AfD an 37.

(Stichtag: 25. November)

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Quelle:
Der Landtag, Nr. 4 / Dezember 2018, S. 11
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Schleswig-Holsteinischer Landtag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Januar 2019

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