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AGRAR/245: Gestern Fipronil - und morgen? Überwachungsstrukturen und Verbraucherinformation verbessern


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 5. August 2017

Arbeitsgruppe: Ernährung und Landwirtschaft

Gestern Fipronil - und morgen? Überwachungsstrukturen und Verbraucherinformation verbessern


Elvira Drobinski-Weiß, verbraucherpolitische Sprecherin;
Dr. Karin Thissen, zuständige Berichterstatterin:

Der Fipronil-Skandal macht deutlich, dass es in Zukunft endlich dringend klare Strukturen in der Lebensmittelüberwachung und leicht verständliche Informationen für Verbraucher über die Sicherheit der Lebensmittel geben muss.

"Der CSU-Bundeslandwirtschaftsminister hat aus dem Fipronil-Skandal bisher nicht die richtigen Konsequenzen gezogen. Für die SPD ist klar: Wir brauchen klare Strukturen und eine zentrale und einheitliche Verbraucherinformation. Denn der nächste Skandal kommt bestimmt.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium muss die Überwachung in den Ländern künftig stärker koordinieren - nicht erst, wenn der Krisenfall eingetreten ist. Um die Überwachung zukunftsfest zu machen brauchen wir bundeseinheitliche Kontrollstandards und eine stärker zentralisierte, vom Bund koordinierte Stelle zur Sammlung und Auswertung der Ergebnisse. Dann kann im Falle eines Lebensmittelskandals schneller reagiert und umfassend informiert werden.

Die Information der Verbraucherinnen und Verbraucher in Krisenfällen muss ebenfalls dringend verbessert und vereinheitlicht werden. Das Bundeslandwirtschaftsministerium und seine Behörden sollten die Warnung der Öffentlichkeit künftig zentral in die Hand nehmen, koordinieren und für eine unverzügliche, einheitliche und leicht verständliche Information sorgen. Im Fall Fipronil sind die Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer Vielzahl unterschiedlich formulierter Warnungen aus den Bundesländern konfrontiert gewesen. Die vom Bundeslandwirtschaftsministerium betriebene Webseite "lebensmittelwarnung.de" ist hochgradig unübersichtlich und völlig ungeeignet, Verbraucher schnell und eindeutig zu informieren. Die Seite ebenso wie die gesamte Verantwortungsstruktur für die Warnung der Öffentlichkeit muss deshalb völlig neu aufgestellt werden."

Copyright 2017 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 480 vom 5. August 2017
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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E-Mail: presse@spdfraktion.de
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. September 2017

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