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AUSSEN/1310: Friedensnobelpreis an Chemiewaffenkontrolleure ist ein wichtiges Signal


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 11. Oktober 2013

Arbeitsgruppe: Außenpolitik

Friedensnobelpreis an Chemiewaffenkontrolleure ist ein wichtiges Signal



Zur Vergabe des Friedensnobelpreises an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen OPCW zum diesjährigen Friedensnobelpreis. Mit dieser Auszeichnung ist eine Institution ausgezeichnet worden, die seit 1997 für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention zuständig ist und in den vergangenen Wochen einen wesentlichen Beitrag zur Deeskalation im aktuellen Syrienkonflikt geleistet hat. Dies unterstreicht die wachsende Bedeutung solcher Organisationen wie der OPCW.

Der Friedensnobelpreis wird der Organisation und ihren gegenwärtig in Syrien tätigen Kontrolleuren weitere Rückendeckung bei der Überprüfung der Waffenstandorte und der Vernichtung des Chemiewaffen-Arsenals geben. Darüber hinaus geht von Oslo das eindeutige Signal aus, dass Chemiewaffen nicht mehr in die Welt des 21. Jahrhunderts passen. Es ist zugleich ein Appell an die Staaten, die dem Abkommen noch nicht beigetreten sind, diesen Schritt jetzt zu vollziehen und ihre möglicherweise vorhandenen Chemiewaffenvorräte unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten.

Auch wenn mit der Verleihung des Friedensnobelpreises der eigentliche Grundkonflikt des syrischen Bürgerkriegs noch nicht gelöst ist, so eröffnet die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zumindest eine Chance für eine politische Gesamtlösung im Rahmen einer Genfer Friedenskonferenz.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 1037 vom 11. Oktober 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Oktober 2013