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BILDUNG/1144: Koalition stockt Haushalt für Bildung und Forschung auf


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 6. Juni 2014

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Koalition stockt Haushalt für Bildung und Forschung auf



Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter:

Bei den Beratungen für den Haushalt hat die Koalition zusätzliche Mittel in Höhe von 85 Millionen Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung gestellt. Die Oppositionskritik, es seien 500 Millionen Euro gekürzt, ist nicht zutreffend.

"In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die Große Koalition die Mittel für den Einzelplan Bildung und Forschung um 85 Millionen Euro aufgestockt. Diese Mittel sind für den Rückbau atomarer Forschungsanlagen vorgesehen. Das ist ein klares Signal, dass wir uns dieses schwierigen Themas ernsthaft annehmen. Darüber hinaus wird die Fraunhofer-Gesellschaft zusätzliche Mittel für die Kooperation mit Fachhochschulen und für die Anschubfinanzierung eines europäischen Exzellenzclusters erhalten.

Jenseits finanzieller Beschlüsse hat der Ausschuss auf Antrag der Koalition die Einrichtung eines Monitorings der Länderausgaben für Bildung und Forschung beschlossen. Die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Bildungs-Milliarden ist gelungen. Wir unterstützen die Länder dauerhaft, reservieren Mittel für den Hochschulpakt III und ermöglichen eine reibungslose signifikante BAföG-Erhöhung ab 2016. Wir erwarten aber auch, dass die Länder ihre Entlastung vollständig und zweckentsprechend für die Bildung einsetzen. Dass das tatsächlich passiert wollen wir künftig in einem jährlichen Bericht schwarz auf weiß dokumentiert sehen. Sollte ein Bundesland das Geld anders verwenden, wird es sich nicht nur vor dem Bundestag, sondern vor der Öffentlichkeit rechtfertigen müssen.

In seinen vorgelagerten Beratungen hatte der Haushaltsausschuss bereits einige Änderungen des Regierungsentwurfes beschlossen und dabei Akzente unter anderem für den Studenten- und Wissenschaftleraustausch, Aufstiegsstipendien, Alphabetisierung sowie Berufsorientierung gesetzt und die Forschung an Fachhochschulen, die Sozial- und Geisteswissenschaften, Arbeits- und Dienstleistungsforschung, Kindergesundheit und IT-Sicherheit gestärkt."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 355 vom 6. Juni 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Juni 2014