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BILDUNG/1155: 85 Millionen Euro mehr für Bildungs- und Forschungsetat


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 26. Juni 2014

Arbeitsgruppe: Haushalt

85 Millionen Euro mehr für Bildungs- und Forschungsetat



Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter:

Heute wird im Deutschen Bundestag der Etat des Bundesbildungsministeriums verabschiedet, der insgesamt um 85 Millionen Euro ansteigt. Daneben sind weitere Schwerpunktsetzungen für Bildung und Forschung in den anstehenden Beratungen des Haushaltes 2015 zu erwarten.

"Mit dem Bildungs- und Forschungsetat 2014 werden erste politische Akzente gesetzt, die wir in den nächsten Jahren noch stärker ausgestalten werden. Besonders wichtig ist uns dabei die Alphabetisierung und Grundbildung. Wir wollen eine Alpha-Dekade ins Leben rufen, die vielen Bürgern bei der gesellschaftlichen Teilhabe helfen wird und der Wirtschaft bei der Suche nach Fachkräften.

Einen weiteren Schwerpunkt setzen wir bei der Berufsorientierung, damit der Übergang von der Schule in den Beruf besser funktioniert. Darüber hinaus stellen wir zusätzliche Mittel für Aufstiegsstipendien, die Anerkennung ausländischer Abschlüsse, sowie den Studenten- und Wissenschaftleraustausch zur Verfügung. Wir erwarten zudem, dass mit den bereit gestellten Haushaltsmitteln insbesondere auch die Qualitätsoffensive in der Lehrerbildung jetzt mit mehr Tempo umgesetzt wird.

Im Forschungskapitel des Einzelplanes sind Mehrausgaben vorgesehen für die Forschung an Fachhochschulen, die Fraunhofer-Gesellschaft, für die Forschung im Bereich der Kindergesundheit, für die Geisteswissenschaften, die Friedensforschung, die IT-Sicherheit sowie für die Arbeits- und Dienstleistungsforschung.

Zudem gehen wir mit dem Rückbau atomarer Forschungsanlagen ein schwieriges Thema ernsthaft an. Auf gemeinsame Initiative der Bundestagsfraktionen soll dazu auch der Bundesrechnungshof einen Bericht über die bisherige Organisation des Altlastenbereiches vorlegen.

Nach der heutigen Verabschiedung des Bildungsetats 2014 und der Einigung über das sechs Milliarden Programm und das drei Milliarden Paket richtet sich der Blick auch bereits auf den Regierungsentwurf 2015 und den Finanzplan bis 2018. Diese werden in der kommenden Woche vorgelegt werden. Wir machen uns dabei für die Fortsetzung des Aufwuchses bei Alphabetisierung, die Arbeits-, Dienstleistungs- und Friedensforschung stark. Ein Programm für den wissenschaftlicher Nachwuchs und die Stärkung der Lehre an Hochschulen haben für uns besondere Priorität."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 410 vom 26. Juni 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Juni 2014