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BILDUNG/967: Erasmus-Programm vorerst gesichert


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 19. Oktober 2012

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Erasmus-Programm vorerst gesichert



Zu Meldungen, Erasmus-Stipendien seien wegen Geldmangel in Gefahr, und zum vorgesehenen sechsten EU-Berichtigungshaushalt, erklärt der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

Beim Studierendenaustauschprogramm Erasmus gibt es akut keine Finanzierungslücken. Dies erklärte die Bundesregierung auf kritische Nachfrage der SPD-Fraktion im Bundestag. Mit 80 Prozent ist der Löwenanteil der Gelder für das Programmjahr 2012/ 2013 bereits an die Nationale Agentur des EU-Programms in Deutschland, den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) ausgezahlt worden, heißt es in der Stellungnahme.

Deutlich kritischer ist die Situation hingegen beim Europäischen Sozialfonds. Hier stehen nach Angaben der Bundesregierung noch fällige Zahlungsanträge über rund 388 Millionen Euro von Bund und Ländern aus.

Kommende Woche will die EU-Kommission ihren Vorschlag für den sechsten Berichtigungshaushalt des EU-Budgets 2012 vorlegen. Die SPD-Bundestagsfraktion drängt dabei darauf, dass die Schere zwischen eingegangenen Verpflichtungen und realen Haushaltsansätzen auf europäischer Ebene nicht immer weiter auseinandergeht. Gerade wer wie Kanzlerin Merkel die Vielfalt in Europa lobt, darf dann an Austauschprogrammen wie Erasmus nicht sparen.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 1107 vom 19. Oktober 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Oktober 2012