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ARBEIT/1013: Niedriglöhne sind weiblich - was tut Frau von der Leyen?


SPD-Pressemitteilung 255/12 vom 26. Juli 2012

Niedriglöhne sind weiblich - was tut Frau von der Leyen?



Heute veröffentlichte das Statistische Bundesamt Zahlen zum Niedriglohn aus der aktuellen Verdiensterhebung 2010. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Nun ist es amtlich: Niedriglöhne sind weiblich. Wer jetzt einen Aufschrei der zuständigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen erwartet, kann lange warten. Es ist ein Armutszeugnis, dass Menschen, die erwerbstätig sind, häufig sogar Vollzeit arbeiten, so wenig verdienen, dass sie nicht davon leben können. Altersarmut ist damit vorprogrammiert.

Die Verdiensterhebung ist ein Spiegel der gespaltenen Wirtschafts- und Beschäftigungssituation in unserem Land. Es gibt deutliche Unterschiede: zwischen Männern und Frauen, Osten und Westen, Menschen mit oder ohne Ausbildung, in einem Betrieb mit oder ohne Tarifbindung, je nach Branche.

Fast jede/r zweite geringfügig Beschäftigte verdiente 2010 unter 8,50 Euro. In Ostdeutschland verdiente mehr als jede/r fünfte Beschäftigte unter 8,50 Euro, im Westen etwa jede/r zehnte. 60 Prozent derjenigen, die unter 8,50 Euro verdienten, waren Frauen. Prototyp ist eine Frau, die im Westen lebt, im Einzelhandel oder in der Gebäudereinigung geringfügig beschäftigt ist: Sie trägt ein enormes Risiko, weniger als den von uns geforderten Mindestlohn von 8,50 Euro zu verdienen.

Gerade bei Minijobs liegt der Stundenlohn in den meisten Fällen unter dem von Teilzeit oder Vollzeitbeschäftigten, nur deshalb weil es sich um einen Minijob handelt. Das ist zwar nicht erlaubt, aber gängige Praxis.

Im Osten fallen selbst die Löhne von Vollzeitbeschäftigten unter die 8,50-Euro-Marke. Dies trifft häufig auch Männer und Beschäftigte mit Berufsausbildung.

Diese Zahlen sind unerhört. Es ist ein Armutszeugnis, dass Menschen, die erwerbstätig sind, häufig sogar Vollzeit, so wenig verdienen, dass sie nicht davon leben können. Die Altersarmut ist damit vorprogrammiert.

Was macht Frau von der Leyen? Nichts!

Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn sowie eine gesetzliche Regelung zur Durchsetzung der Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern können diese Kluft verringern. Außerdem muss die sogenannte geringfügige Beschäftigung neu geregelt werden. Die von der schwarz- gelben Koalition angekündigte Aufstockung der Geringfügigkeitsgrenze bei Minijobs von 400 auf 450 Euro verschärft das Problem allerdings noch. Sie darf nicht Wirklichkeit werden.

Wenn Frau von der Leyen nicht endlich für mehr Geschlechtergerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt sorgt, ist sie genauso wie ihre Kollegin Kristina Schröder im Frauenministerium eine Fehlbesetzung.

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Quelle:
SPD-Pressemitteilung 255/12 vom 26. Juli 2012
Herausgeber: SPD Parteivorstand, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Juli 2012