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FINANZEN/1645: Anhörung des Haushaltsausschusses zum Museum der Moderne in Berlin


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 2. Februar 2015

Arbeitsgruppe: Haushalt

Anhörung des Haushaltsausschusses zum Museum der Moderne in Berlin



Johannes Kahrs, Haushaltspolitischer Sprecher:

Der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages hatte in der Bereinigungssitzung für den Haushalt 2015 insgesamt 200 Millionen Euro für einen Neubau und den Einzug der bedeutenden Sammlungen Pietzsch, Marx und Marzona bereitgestellt. In der heutigen Anhörung zum sogenannten Museum der Moderne wurde vor allem eines deutlich: eine gründliche Planungsphase ohne Zeitdruck ist die Grundvoraussetzung für ein Gelingen des Projekts.

"Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses im vergangenem Jahr 200 Millionen für ein Museum der Moderne bereitzustellen, war das Bangen um die angebotene, aber keineswegs sichere, großzügige Schenkung durch das Berliner Sammler-Ehepaar Pietzsch beendet. Der Haushaltsausschuss hatte bereits im Jahr 2012 10 Millionen auf dem Weg eines Nachtragshaushaltes bewilligt, um ein Zeichen zu setzen, wie willkommen diese Sammlung ist. Durch die enge Zusammenarbeit auf Bundes- und Landesebene wurde hier nun ein Akzent mit internationaler Ausstrahlung gesetzt. Mit dem neuen Museumsbau kann auch der Sammlung Marx und der Sammlung Marzona eine sichere und auskömmliche Ausstellungsmöglichkeit geboten werden.

In der heutigen Anhörung wurden verschiedene Sachverständige zu Fragen des Standorts, des Zeitplans, der Planungssicherheit, der Konzeption und der Finanzierung befragt. Die Sachverständigen äußerten ihre Wertschätzung gegenüber der Entscheidung des Bundestages, ein Museum der Moderne zu finanzieren und waren optimistisch, dass mit den zur Verfügung stehenden Mitteln eine gute Umsetzung gelingt. Im Ergebnis wurde deutlich, dass auch alle politischen Parteien auf Bundes- und auf Landesebene den Bau des Museums begrüßen und unterstützen. Sie setzen damit ein weiteres Mal ein deutliches Signal für ein Museum der Moderne.

Allerdings wurde ebenfalls deutlich, dass eine gründliche Planung ohne künstlichen Zeitdruck die Grundvoraussetzung für das Gelingen des Projekts darstellt. Die zuständigen Haushälter haben klargestellt, dass der Etat von insgesamt 210 Millionen Euro eine Höchstgrenze darstellt und allen Unwägbarkeiten nach besten Wissen und Gewissen vorgebeugt werden müssen. Dazu gehört ebenfalls, dass es weder in Bezug auf den genauen Standort noch in Bezug auf die Umsetzung des Projekts irgendwelche Vorfestlegung geben darf. Nur eine genaue Prüfung aller Optionen gewährleistet, dass sich die beste Lösung durchsetzt."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 69 vom 2. Februar 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Februar 2015


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