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FINANZEN/1821: Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe nimmt Fahrt auf


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 28. Juni 2018

Arbeitsgruppe: Haushalt

Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe nimmt Fahrt auf


Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher;
Dagmar Ziegler, Parlamentarische Geschäftsführerin:

Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von CDU/CSU und SPD im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses.

"Mit der Aufnahme des Gesamtkonzepts Elbe in den aktuellen Haushalt ist ein entscheidender Meilenstein erreicht. Der Entwurf der Bundesregierung sah im Personalhaushalt zunächst keine neuen Stellen für das Gesamtkonzept Elbe vor.

Zur Umsetzung und Begleitung des Konzeptes können jetzt 31 neue Stellen bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung und je zwei Dienstposten bei der Bundesanstalt für Wasserbau und der Bundesanstalt für Gewässerkunde besetzt werden.

Von dem etwa 300 Millionen Euro schweren Gesamtkonzept Elbe sind 240 Millionen Euro zur Umsetzung von Umweltschutzmaßnahmen vorgesehen. 1/6 der veranschlagten Summe ist für die Beseitigung der Schifffahrtseinschränkungen vorgesehen. Die ausgewogene Förderung von Ökologie und Ökonomie steht im Fokus. Um die Region ökonomisch zukunftsfähig zu gestalten, soll der Naturraum und die Artenvielfalt der Elbe geschützt und die Wasserwege zugleich wirtschaftlich nutzbar gemacht werden."

Copyright 2018 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung vom 28. Juni 2018
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Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Juni 2018

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