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KULTUR/103: SPD-Vorschlag "Kultur für alle" abgelehnt - Initiative für Leichte Sprache läuft weiter


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 24. Mai 2012

AG Kultur und Medien

SPD-Vorschlag "Kultur für alle" abgelehnt - Initiative für Leichte Sprache läuft weiter



Zur Debatte des SPD-Antrags "Kultur für alle! Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation" gestern im Kulturausschuß und zur Aussprache über eine Selbstverpflichtung des Deutschen Bundestages zu Leichter Sprache im Kulturausschuß erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:

Die SPD begrüßt, daß der Ausschuß für Kultur und Medien den Beschluß gefaßt hat, ihre Initiative zu einer Selbstverpflichtung des Deutschen Bundestags, die wichtigsten Entscheidungen und Debatten in Leichte Sprache zu übersetzen, weiterzuverfolgen. Dazu wird sich der Ausschuß für Kultur und Medien an den Ältestenrat wenden und den Bundestagspräsidenten in eine Sitzung einladen.

Leider haben Union und FDP den SPD-Vorschlag abgelehnt, einen gemeinsamen Antrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Kultur im Deutschen Bundestag einzubringen.

Ein gemeinsamer Antrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Kultur wäre ein wichtiges Zeichen und ein wichtiger Schritt gewesen, um die Erfüllung der Rechtsansprüche von Menschen mit Behinderungen zu beschleunigen. Durch die Konvention haben Menschen mit Behinderungen in Deutschland einen Rechtsanspruch auf vollen Zugang zur Kultur, sowohl als Publikum als auch aktive Kulturschaffende. Der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erfüllt diesen Anspruch bei weitem nicht: Er geht über Kann-Bestimmungen und Willensbekundungen nicht hinaus.

Die SPD meint es ernst mit der Barrierefreiheit. Deswegen hat sie als erste Bundestagsfraktion überhaupt ihren Antrag "Kultur für Alle" in Leichte Sprache übersetzen lassen und den Originalantrag sowie den übersetzten Antrag am 27. Januar dieses Jahres in den Deutschen Bundestag eingebracht. Zugleich hat die SPD alle Fraktionen eingeladen, beispielhaft die Selbstverpflichtung des Deutschen Bundestages auf Leichte Sprache mit auf den Weg zu bringen. Die Selbstverpflichtung soll zügig und sukzessive ausgeweitet werden, um endlich dem Rechtsanspruch von Menschen mit Behinderungen auf barrierefreie Zugänge zu politischen Informationen und Entscheidungen Genüge zu leisten.

Leichte Sprache verwendet kurze Sätze und Wörter, anschauliche Beispiele und bunte Bilder, damit sie auch Menschen mit Lern- oder Konzentrationsschwierigkeiten oder Demenz verstehen können.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 588 vom 24. Mai 2012
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Mai 2012