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KULTUR/190: Haushalt für Kultur und Medien wird erneut deutlich gesteigert


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 26. November 2014

Arbeitsgruppe: Kultur und Medien

Haushalt für Kultur und Medien wird erneut deutlich gesteigert



Martin Dörmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien:

Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zum Einzelplan 04 wurde auch die deutliche Steigerung der Mittel für Kultur und Medien beschlossen. Damit können wichtige Investitionen erfolgen und wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt werden.

"Klein, aber oho. Auch wenn es der nominell kleinste Etat im Bundeshaushalt ist, so sorgt der Kulturhaushalt auch 2015 wieder für Schlagzeilen. Beeindruckende 102 Millionen. Euro zusätzlich stehen nächstes Jahr für Kultur und Medien zur Verfügung. Hinzuzurechnen sind 16 Millionen Euro für Tarifsteigerungen für institutionell geförderte Einrichtungen, 32 Millionen Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, sowie fast 285 Millionen Euro als Verpflichtungen für kommende Jahre. Summa sumarum mehr als 430 Millionen Euro die zusätzlich für Kultur und Medien bereit stehen.

Damit beweist die Koalition erneut ihr außerordentliches Engagement in diesem Bereich und setzt wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU um.

Mit 200 Millionen Euro für den Neubau 'Museum der Moderne' durchschlagen wir den gordischen Knoten und beenden die Unsicherheit über dieses Projekt. Der Weg ist geebnet, um bedeutende Sammlungen der Kunst des 20. Jahrhunderts angemessen präsentieren zu können.

Positiv sind auch die erneut erhöhten Mittel für die Deutsche Welle. Für den Studioumbau und die wichtige russische und ukrainische Berichterstattung stehen zusätzlich 7,5 Millionen Euro bereit. Hinzu kommen drei Millionen Euro für die DW-Akademie im Haushalt des Bundesentwick-lungsministeriums. Die Bedeutung der Deutschen Welle wird steigen, gerade angesichts der zahlreichen Krisen und einer auch kommunikativ zusammen wachsenden Welt. Dabei ist uns bewusst, dass wir die Deutsche Welle dauerhaft auf eine solide finanzielle Grundlage stellen müssen. Vor allem die Kosten der Tarifsteigerungen sollten bereits bei der Aufstellung des Haushaltes für 2016 berücksichtigt werden.

Erneut stellen wir 29 Millionen Euro für das erfolgreiche und segensreiche Denkmalschutzsonderprogramm zur Verfügung, um diesen Teil unseres kulturellen Erbes langfristig zu erhalten. Mit den zusätzlichen 500.000 Euro für die Stiftung Aufarbeitung SED-Diktatur können mehr Projekte gefördert werden, die die Diktatur in der ehemaligen DDR im 20. Jahrhundert aufarbeiten. Im 25. Jahr der Friedlichen Revolution, Mauerfall und Wiedervereinigung ist das ein wichtiges Signal, ebenso wie die 500.000 Euro für das Archiv der Robert-Havemann-Gesellschaft.

Für Kultur und Medien ziehen wir eine überaus positive Bilanz, wollen aber bereits mit dem nächsten Haushalt erneut wichtige Vorhaben im Koalitionsvertrag umsetzen, um auch weiterhin eine vielfältige Medien- und Kulturlandschaft in Deutschland zu ermöglichen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 767 vom 26. November 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. November 2014