Burkhard Blienert, zuständiger Berichterstatter:

Der Deutsche Bundestag hat heute einem Antrag zugestimmt, der den Beitrag von Kulturpolitik zu einer gesamtgesellschaftlichen Integration würdigt. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Darauf muss auch die Kulturpolitik reagieren. Hinter dem eingängigen Titel "Kultur baut Brücken" steckt die Überzeugung, dass kultureller Austausch dazu beitragen kann, Vorurteile abzubauen und ein besseres Verständnis für einander zu entwickeln. Kulturelles Miteinander kann integrieren und die Gemeinschaft festigen.

"Ziel des Antrages war es, in der Großen Koalition ein Zeichen zu setzen gegen Fremdenfeindlichkeit und Populismus. Statt platter Parolen setzen wir auf eine konstruktive Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Herausforderungen. Wir verstehen Integration - also das Zusammenwachsen unserer Gesellschaft - als aktiv zu gestaltenden Prozess.

Zu den Kernforderungen des Antrages gehört die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, der Kulturellen Bildung sowie der Soziokulturellen Zentren als 'Orten der Begegnung'. Darüber hinaus soll die interkulturelle Öffnung der Kulturinstitutionen sowie der Kulturangebote und Kulturförderung des Bundes weiter vorantreiben werden, damit es auch hier gelingt, die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft besser abzubilden.

Die SPD-Bundestagsfraktion versteht Kultur nicht als Mittel der Abgrenzung, sondern als Mittel der Inklusion. Eine Politik, die eine sogenannte Leitkultur propagiert und hierarchisiert, grenzt Kulturen aus und versteht Integration als Annahme der dominanten Kultur bei gleichzeitiger Aufgabe der Herkunftskultur.

Kultur ist kein starres, in sich geschlossenes, Konzept. Kultur wird von Menschen gemacht. Deshalb ist sie auch einem ständigen Wandel unterzogen. Dieses dynamische, hybride und heterogene Kulturverständnis findet sich auch im Antrag wieder.

Wir wollen die Menschen einen statt spalten. Diese sozialdemokratische Tradition findet sich auch in diesem Antrag wieder. Deshalb brauchen wir eine inklusive und integrative Kulturpolitik, die jedem Menschen in diesem Land - unabhängig von seiner sozialen Lage oder Herkunft - die Teilhabe am kulturellen und damit auch am gesellschaftlichen Leben ermöglicht.

Aus diesem Antrag ein Plädoyer für Leitkultur herauszulesen, wie es eine Zeitung heute tut, entbehrt jeglicher Grundlage. Nicht nur, dass sich der Begriff in dem Antrag kein einziges Mal wiederfindet. Auch inhaltlich findet sich kein einziger Anhaltspunkt, der diese Interpretationsart unterstützt. Für eine reißerische Schlagzeile wird offensichtlich auch vor bewusster Fehlinterpretation nicht zurückgeschreckt. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat spricht in diesem Zusammenhang von 'Fake News' - und er hat Recht."

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