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KULTUR/243: Gesellschaftlicher Zusammenhalt statt ministerieller Leitkultur


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 16. Mai 2017

Arbeitsgruppe: Kultur und Medien

Gesellschaftlicher Zusammenhalt statt ministerieller Leitkultur


Burkhard Blienert, zuständiger Berichterstatter:

Die Initiative Kulturelle Integration stellte heute 15 Thesen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Integration vor, um einen Beitrag zur Integration in Deutschland zu leisten. Statt mit seiner Debatte über die Leitkultur die Gesellschaft zu spalten, wäre es die Aufgabe des Bundesinnenministers gewesen, das verbindende Potenzial von Kultur zu fördern.

"Integration ist eine Aufgabe, die nur mit vereinten Kräften zu bewältigen ist. Statt willkürlich eine ministerielle Leitkultur zu verordnen, wäre es die Aufgabe eines Bundesinnenministers gewesen, eine gesamtgesellschaftliche Debatte anzuregen. Nur aus einem solchen Dialogprozess heraus hätte ein gesellschaftlicher Konsens, ja eine Art Kodex, entstehen können, der unser künftiges Zusammenleben gestalten soll. Wie es geht, zeigt die durch den Deutschen Kulturrat initiierte gesamtgesellschaftliche Initiative Kulturelle Integration.

Anders als die vom Bundesinnenminister verordnete Leitkultur sind die 15 Thesen der Initiative Kulturelle Integration aus einem gesellschaftlichen Dialog von 28 Mitgliedern aus Zivilgesellschaft, Kultur und Politik heraus entstanden. Das Ziel der überparteilichen Initiative war es, aufzuzeigen, dass und wie das Zusammenwachsen einer heterogenen Gesellschaft und das Zusammenleben in einem pluralen Deutschland gelingen kann.

Statt Kultur zu instrumentalisieren, um die Gesellschaft zu spalten, wäre es die Aufgabe des Bundesinnenministers gewesen, das verbindende Potenzial von Kultur zu fördern. Gerade in Umbruchzeiten vermag Kultur, Orientierung zu geben und Identität zu stiften. Kulturelles Miteinander kann Neues und Bestehendes zusammenfügen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.

Dabei war Thomas de Maizières Partei zumindest auf Bundesebene schon viel weiter. In dem Koalitionsantrag "Kultur baut Brücken - Der Beitrag von Kulturpolitik zur Integration", der im Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, ist es der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, ihren Koalitionspartner CDU/CSU weg zu bewegen von verkrusteten Denkmustern einer ausgrenzenden Leitkultur hin zu einem gemeinsamen Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt und zu einem vielschichtigen Integrationsbegriff. Ein Antrag, der es sich zum Ziel gemacht hat, auf politischer Ebene das integrative Potenzial von Kultur stärker zu aktivieren."

Copyright 2017 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 269 vom 16. Mai 2017
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2017

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