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MEDIEN/384: Frequenzauktion macht Weg frei für flächendeckende Breitbandversorgung


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 27. Mai 2015

Arbeitsgruppen: Kultur und Medien, Digitale Agenda

Frequenzauktion macht Weg frei für flächendeckende
Breitbandversorgung


Martin Dörmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien:
Lars Klingbeil, Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda:

Heute hat die Bundesnetzagentur den Startschuss für die Versteigerung der 700-MHz-Frequenzen für mobile Breitbandnutzung gegeben. Die sogenannte "Digitale Dividende II" ist ein wichtiger Meilenstein zur Erfüllung der ehrgeizigen Breitbandziele der Bundesregierung, die mindestens 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland ermöglichen will. Die bietenden Unternehmen müssen sich für eine bundesweite LTE-Versorgung von 98 Prozent der Haushalte verpflichten, um die begehrten Frequenzen zu erhalten. Mit den Einnahmen werden Förderprogramme auch für den leitungsgebundenen Breitbandausbau finanziert.

"Die heute gestartete Frequenzversteigerung bereitet den Weg für zusätzliche Einnahmen für den Breitbandausbau sowie eine hochgradige Versorgung mit mobilem Breitband, die dem wachsenden Bedarf gerecht wird. Nach Abzug der notwendigen Umstellungskosten gehen die Einnahmen aus diesem Frequenzbereich komplett in den Breitbandausbau, jeweils hälftig aufgeteilt zwischen Bund und den Ländern. Zusammen mit den bereits feststehenden Haushaltsmitteln von mehr als einer Milliarde Euro im Zukunftsinvestitionspaket des Bundes ist dies ein großer Schritt für den Ausbau auch im Bereich leitungsgebundener Hochleistungsnetze.

Wenn nach der möglicherweise mehrere Wochen dauernden Auktion die Gesamteinnahmen feststehen, müssen diese so effizient wie möglich genutzt werden, um private Investitionen in den Ausbau des Festnetzes zu investieren. Hierfür sollte zeitnah Klarheit über die Förderbedingungen herrschen und eine rechtzeitige Abstimmung und Verzahnung der Förderrichtlinie des Bundes mit den Länderprogrammen stattfinden.

Derzeit werden die 700 MHz-Frequenzen überwiegend vom Rundfunk genutzt, der zügig auf den effizienteren Übertragungsstandard DVB-T2 umstellen wird. Für die SPD-Bundestagsfraktion war es zudem sehr wichtig, dass bei der Umwidmung der Frequenzen auch die Interessen von Nutzern drahtloser Produktionsmittel wie beispielsweise Kultureinrichtungen gewahrt werden, insbesondere durch die Berücksichtigung von Umstellungskosten und die Zurverfügungstellung von ausreichendem Ersatzspektrum."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 402 vom 27. Mai 2015
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Mai 2015

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