Anlässlich des zum 1. August geltenden Rechtsanspruchs für Kinder ab dem ersten Geburtstag auf einen Betreuungsplatz in einer Kita oder Tagespflegeeinrichtung erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Caren Marks:

Ab dem 1. August 2013 besteeht ein Rechtsanspruch für einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag. Damit bekommen alle Kinder die gleiche Chance auf frühkindliche Bildung von Anfang an. Eltern bekommen die Möglichkeit, ihr Familienleben besser mit ihrem Erwerbsleben zu vereinbaren. Den Rechtsanspruch hatte die SPD in der Großen Koalition 2007 durchgesetzt und damit dem Ausbau von Kita und Tagespflege bundesweit einen gewaltigen und dringend notwendigen Schub verliehen.

Dabei hat die SPD auch dafür gesorgt, dass sich der Bund mit 4 Milliarden Euro am Ausbau und auch danach an den Betriebskosten der Einrichtungen beteiligt, um die Länder und Kommunen bei der wichtigen Aufgabe des Kitaausbaus zu unterstützen.

Trotz großer Anstrengungen in den Ländern und Kommunen fehlen aktuell noch Betreuungsplätze. Merkel und ihre Familienministerin Schröder können die Tatsache nicht schön reden, dass sie ihrer Verantwortung für den Kitaausbau nicht genug nachgekommen sind. So hatte die SPD-Bundestagsfraktion die letzten Jahre immer wieder beharrlich einen Kitagipfel sowie eine Fachkräfteoffensive gefordert, war damit aber bei der schwarz-gelben Bundesregierung auf taube Ohren gestoßen.

Obwohl Deutschland im europäischen Vergleich zu wenig in frühkindliche Bildung und Betreuung für Kinder unter drei Jahren investiert - nämlich nur 0,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts - leistet sich diese Bundesregierung ein teures und kontraproduktives Betreuungsgeld. Dieses geht an den Bedürfnissen der Eltern vorbei, wie auch die niedrigen Zahlen der gestellten Anträge auf das Betreuungsgeld zeigen. Viel wichtiger ist statt dessen, dass mehr in die Fachkräftegewinnung und in die Qualität der Betreuungsangebote investiert wird.

Zukunftsfähige Politik, die sich an den wirklichen Bedürfnissen der Familien orientiert, gibt es nur mit der SPD in Regierungsverantwortung.

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