Stefan Zierke, zuständiger Berichterstatter:

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in seiner heutigen Sitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 auf Antrag der Koalitionsfraktion eine weitere Erhöhung der Mittel für den Bau und Erhalt von Radwegen an Bundesstraßen auf 90 Millionen Euro beschlossen.

"Unser Koalitionsvertrag sieht vor, den Anteil am Radverkehr bis 2020 weiter zu erhöhen. Voraussetzung dafür ist die Bereitstellung finanzieller Mittel durch den Bund, damit die Länder und Kommunen sichere und moderne Radwege bauen können. Nur so können die Potenziale des Radverkehrs als klimafreundliche und gesunde Mobilitätsalternative ausgeschöpft werden. Der Neubau und die Instandhaltung von Fahrradwegen an Bundesstraßen ist darüber hinaus ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit.

Von dieser Aufstockung profitieren vor allem die Kommunen und der ländliche Raum. Gerade in touristischen Regionen erhöhen gut ausgebaute Radwege die Sicherheit für Radfahrer einerseits sowie andererseits die Attraktivität für Gäste und Einheimische. 25 Jahre nach der Wiedervereinigung werden 2015 nun erstmals daraus auch Mittel für das Projekt "Radweg Deutsche Einheit" finanziert. Dieser ländergrenzüberschreitender Radweg zwischen Bonn und Berlin soll das Zusammenwachsen Deutschlands anhand von Orten und Ereignissen informativ präsentieren. Im Rahmen dessen werden auch Radschnellwege, moderne Fahrradraststätten und neue Konzepte für die Elektromobilität realisiert. Dies unterstützen wir ausdrücklich.

Bereits im Haushalt 2014 haben wir die Mittel von 60 auf 80 Millionen Euro erhöht. Wir werden uns auch weiterhin für den Ausbau des Radverkehrs und für eine weitere Erhöhung der Mittel im Haushalt 2016 einsetzen."

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