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WIRTSCHAFT/2636: Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen prognostiziert solides Wachstum



Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 11. November 2015

Arbeitsgruppe: Wirtschaft und Energie

Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen prognostiziert solides Wachstum

Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher:

Nach der Herbstprojektion der Bundesregierung gehen auch die Wirtschaftsweisen in ihrem Jahresgutachten 2015/2016 von einem soliden Wachstum für die deutsche Wirtschaft aus. Rechnete der Sachverständigenrat im vergangenen Jahr für 2015 lediglich mit einer Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts von 1,0 Prozent, so liegen die aktuellen Schätzungen bei 1,7 Prozent für das Jahr 2015 und 1,6 Prozent für das Jahr 2016.

"In ihrer Analyse zu den Folgen der Zuwanderung gehen die Gutachter davon aus, dass die entstehenden Mehrkosten aufgrund der guten Konjunktur finanziell zu stemmen sind. Zwar wird die im letzten Jahr noch vor Einführung geäußerte Kritik am Mindestlohn nicht wiederholt. Dennoch fordern die Gutachter, dass anerkannte Flüchtlinge wie Langzeitarbeitslose behandelt werden sollen, wobei die Ausnahme vom Mindestlohn dann für Langzeitarbeitslose von sechs auf zwölf Monate erhöht werden solle. Dies ist mit der SPD nicht zu machen!

Insgesamt wird der Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ein positives Zeugnis ausgestellt, was insbesondere auf Investitionen, den privaten Konsum, und die guten Lage am Arbeitsmarkt zurückzuführen ist. Durch Freihandelsabkommen und den damit verbundenen Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen können weitere positive Wachstums- und Beschäftigungseffekte erzielt werden, wenn unsere hohen Standards im Bereich Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz erhalten bleiben. Dies wird durch das Jahresgutachten bestätigt.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien, eine robuste binnenwirtschaftliche Entwicklung, starke industrielle Produktion und die Exportwirtschaft: Dies sind starke Säulen für unsere stabile Konjunktur in Deutschland. Auf diesem Fundament müssen wir weiter aufbauen."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 788 vom 11. November 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. November 2015

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