Schattenblick → INFOPOOL → POLITIK → AUSLAND


AFRIKA/1421: Südafrika - Der Regierungs-Skandal um Guptagate (afrika süd)


afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 1, Januar/Februar 2018

Kein Ende abzusehen
Auch in Südafrikas Fernsehsektor hatten die Guptas ihre Finger im Spiel

von Birgit Morgenrath


Der Regierungs-Skandal um Guptagate ist um ein weiteres Beispiel reicher: Die Pay-TV-Firma MultiChoice hat angeblich den seit langem anstehenden Wechsel vom analogen zum digitalem Fernsehen zum eigenen Nutzen beeinflusst.


Alles begann mit den "Gupta-Leaks" Anfang Mai letzten Jahres. 200.000 E-Mails landeten bei südafrikanischen Enthüllungsjournalisten und belegten das enge Verhältnis der indisch-stämmigen Familie Gupta zu Staatschef Jacob Zuma und seiner Familie. Das verschaffte dem Clan nicht nur lukrative Staatsaufträge, sondern auch enormen Einfluss auf staatliche Institutionen und Personalentscheidungen des Präsidenten.


Der Deal mit der Ministerin

Im November 2017 rekonstruierten die Rechercheure anhand der Gupta-Leaks einen bis dahin unbekannten Deal: Die Pay-TV-Firma MultiChoice (MC) hatte im September 2015 ihre jährlichen Zahlungen an den TV-Sender der Gupta-Familie ANN7 von 50 Mio. Rand (3,35 Mio. Euro) auf das fast Dreifache von 141 Mio. (9,5 Mio. Euro) erhöht - plus einer Einmalzahlung von 25 Mio. Rand (1,7 Mio. Euro). Dies geht aus einer Vereinbarung zwischen den beiden Unternehmen hervor. Das Schmiergeld ist eine Anerkennung für die Dienste der Guptas, eine verschlüsselte Digitalisierung des Bezahlfernsehens zu verhindern.

Die Geschichte beginnt im Mai 2014, als Präsident Zuma die Kompetenz für den Fernsehsektor vom Kommunikationsministerium unter Ministerin Faith Muthambi an den damaligen Minister für Telekommunikation, Siyabonga Cwele, transferiert - gegen die Interessen von MC, das in Muthambi eine Vertreterin gegen die Verschlüsselung digitaler TV-Programme sieht. Denn mit DStv, dem Mehrkanal-Bezahlfernsehen in Afrika, kontrolliert MC 98 Prozent dieses Marktes. Kein anderer Sender soll per Verschlüsselung mit neuem Bezahlfernsehen diese Monopolstellung gefährden. MC will darum die Beschneidung von Muthambis Zuständigkeiten rückgängig machen.

MC-Managerin Clarissa Mack schickt Mails mit Vorschlägen zu den Kompetenzen der Ministerin bei der Gestaltung der Digitalisierung an zwei Männer, die einen direkten Draht zum Präsidenten haben: an den Gupta-Geschäftspartner Ashu Chawla und an Tony Gupta, den jüngsten der drei Gupta-Brüder mit besten Verbindungen zu Zumas Sohn Duduzane, der seit mehr als zehn Jahren als Direktor und/oder milliardenschwerer Aktionär in Guptas Firmenimperium tätig ist. Auch er erhält Teile dieser Mails. Im November 2014 macht der Präsident seine Entscheidung rückgängig. Im September 2015, ein halbes Jahr nachdem Ministerin Muthambi sich für unverschlüsselte Digitalempfänger und gegen eine Verschlüsselung ausgesprochen hatte, fließen die erhöhten Gelder von MC an den Gupta-Kanal ANN7.

Mit ihrer Empfehlung setzte sich die Ministerin über die offizielle, auf dem ANC-Parteitag 2012 in Mangaung und später im Kabinett beschlossene Politik einer verschlüsselten Digitalisierung des Pay-TVs hinweg. Damit wollte die Partei Wettbewerb auf diesem Markt fördern, schwarzen Unternehmern den Zugang in diesen Markt erleichtern und Arbeitsplätze in der südafrikanischen Elektronikindustrie schaffen. Überdies würden sich ärmere Schichten der Bevölkerung diese Art Fernsehen eher leisten können.

Seit den Enthüllungen wird MC beschuldigt, die Anti-ANC-Entscheidung "gekauft" zu haben. Ähnlich äußert sich auch Muthambis Vorgänger, Ex-Minister Yunus Carrim. Er war 2014, nachdem er sich ausdrücklich für die Verschlüsselung ausgesprochen hatte, entlassen und durch Faith Muthambi ersetzt worden.

Auch der Boss der MC-Muttergesellschaft Naspers, Koos Bekker, soll an dem Deal mitgewirkt haben. Die Investigativjournalisten von amaBhungane veröffentlichten schon 2015 ein Memorandum Bekkers (von 2014) an das Management von MC. Darin erklärte er vertraulich, dass Carrim nach den Wahlen 2014 nicht wieder als Kommunikationsminister berufen werde. Womit er Recht behielt. Bis heute ist ungeklärt, wie er an diese Information gelangt war.

Anfang Dezember 2017 erklärte Carrim gegenüber der Online-Zeitung Daily Maverick, er sei schon nach der Kabinettsentscheidung für die Verschlüsselung 2013 darüber informiert worden, dass "man" versuche, ihn aus dem Amt zu entfernen. "Es wurde behauptet, dass zu den Schlüsselfiguren der Kampagne gegen mich Offizielle der SABC (South African Broadcast Corporation) und ihres Vorstands sowie Leute von MC und Naspers gehörten."

Nachdem der Skandal aufgeflogen war, versuchte die MC-Geschäftsführung ihre Einflussnahme und korrupten Beziehungen zu Ministerin Muthambi zu verharmlosen: Es sei gängige Praxis, Nachrichtenkanäle, vor allem die 24-Stunden-Programme, für ihre Dienste zu bezahlen, hieß es in einer Pressemitteilung. Die "Gebührenstruktur" von ANN7 entspreche den Kosten für die Entwicklung und den Betrieb eines solchen Kanals. ANN7 sei definitiv nicht der am höchsten honorierte News-Kanal auf der DStv-Plattform. Von den Mails der Ministerin an Gupta-Familienmitglieder habe man nichts gewusst. Außerdem sei es gängige Praxis des Big Business, bei der Regierung zu lobbyieren. "Wir tauschen uns jeden einzelnen Tag mit der Regierung aus", sagte Naspers-Chef Koos Bekker, "derzeit zum Beispiel in zehn politischen Bereichen mit fünf Ministerien."

Inzwischen aber geben sich Naspers und MultiChoice reumütig. Anfang Dezember 2017 erklärte Naspers, man werde den Vorwürfen in einer internen Untersuchung durch den "Prüfungs- und Risiko-Ausschuss" auf den Grund gehen. In wenigen Wochen werde ein Ergebnis vorliegen, ließ MC am 21. Dezember verlauten.

Ministerin Faith Muthambi dementierte, von irgendjemandem in ihrer Politik beeinflusst worden zu sein. Im März 2017 wechselte sie das Ressort und ist nun Ministerin für Öffentliche Dienste und Verwaltung.


Der Deal mit der SABC

MC soll nicht nur über die Ministerin, sondern auch über die öffentliche Radio- und Medienanstalt SABC versucht haben, die Digitalisierungspolitik der Regierung in seinem Sinne zu beeinflussen. Die größte Oppositionspartei, die Democratic Alliance (DA), enthüllte Protokolle von Sitzungen des SABC-Vorstandes vom Juni 2013. Danach bot MC an, der SABC jährlich 100 Mio. Rand (6,75 Mio. Euro) für ihren Nachrichtenkanal SABC News auf DStv zu zahlen - im Tausch für politischen Einfluss des öffentlichen Senders bei der Digitalisierung. Diese Dokumente stammen aus einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss über die SABC Ende 2016.

Das soll auf einem geheimen Treffen zwischen dem damaligen technischen Direktor der SABC, Hlaudi Motsoeneng, der Intendantin Ellen Tshabalala und dem MC-CEO Imtiaz Patel verabredet worden sein, obwohl der öffentliche Sender laut ANC-Politik gegen den privaten Sender konkurrieren sollte. Sikonathi Mantshantsha, stellvertretender Herausgeber der Financial Mail, erinnerte sich: "Ich habe mit Hlaudi Motsoeneng gesprochen, als er noch bei der SABC tätig war. Er war stolz auf diesen Deal, der ausschließlich MC Zugang zur Regierungspolitik versprochen habe." Motsoeneng ist eine schillernde Figur mit einer höchst zwielichtigen Karriere. Eine Ad-hoc-Kommission des Parlaments hat festgestellt, dass die SABC unter Hlaudis Regime irregulär 5,1 Mrd. Rand ausgegeben hat.

Auch Ex-Minister Yunus Carrim sagte dem Sender Eyewitness News: "Ich habe keinerlei Zweifel daran, dass Naspers, insbesondere Herr Bekker und MultiChoice, bei der Änderung der Regierungspolitik ein entscheidendes Wörtchen mitgeredet haben. Diese Bestimmung in der Vereinbarung zwischen MC und SABC, dass sich die Rundfunkanstalt für das Verschwinden der Verschlüsselung einsetzt, wurde da hinein geschrieben, um die Regierungspolitik zu beeinflussen."

Die SABC hatte diese Vorwürfe zunächst zurückgewiesen. Aber der im Oktober 2017 eingesetzte neue SABC-Vorstand hat sich inzwischen von den vermeintlichen Vorgängen distanziert. In einer Stellungnahme vom November 2017 heißt es, die Veröffentlichung der Protokolle "unterstreicht, warum die MultiChoice-Vereinbarung und die dazugehörige Dokumentation an die Special Investigations Unit [Einheit zur Ermittlung von Korruption] zur weiteren Untersuchung weitergeleitet wurde." Die SABC wiederholte ihre "Verpflichtung zur Unabhängigkeit von politischen und kommerziellen Interessen."


Konsequenzen lassen auf sich warten

Der neue Korruptionsskandal ist noch lange nicht ausgestanden. MultiChoice und Naspers müssen Ermittlungen an mehreren Fronten gewärtigen. Die DA hat von der Aufsichtsbehörde ICASA (Independent Communications Authority) eine unabhängige Untersuchung gefordert. Andere Oppositionsparteien fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, und der zuständige Vorsitzende des ANC-Unterkommittes für Kommunikation und Medien, Jackson Mthembu, sagte der Presse, auch die Vorwürfe, einige Minister hätten die offizielle Regierungspolitik einfach übergangen, sollten geprüft werden. Darüber hinaus wurde Anfang Dezember 2017 bekannt, dass die US-amerikanische, auf Betrug an Verbrauchern und Investoren spezialisierte Anwaltskanzlei Pomerantz Aktionäre von Naspers aufforderte, sich zu melden, falls sie eine Sammelklage gegen Naspers prüfen lassen möchten, etwa "ob Naspers und gewisse Offizielle sowie Direktoren sich an Sicherheits-Betrug oder anderen ungesetzlichen Geschäftspraktiken beteiligt haben".

Wenige Tage später ließ Naspers verlauten, "dass seine hundertprozentige TV-Gesellschaft MultiChoice eine Untersuchung eingeleitet hat, ob unzulässige Zahlungen an ANN7, einen südafrikanischen Nachrichtenkanal im Besitz der Gupta-Familie, erfolgt sind." Infolge dieser Pressemitteilung fielen Naspers amerikanische Aktienzertifikate (herausgegeben von US-Banken zur Verbriefung von Aktien ausländischer Gesellschaften) um rund 5,6 Prozent auf 51,60 US-Dollar.

Der letzte Parteitag des ANC schließlich beschloss Mitte Dezember 2017, die Regierung zu drängen, den Pay-TV-Markt endlich neu zu strukturieren. Ursprünglich sollte dieser Prozess spätestens 2015 abgeschlossen sein. Nun, so Mthembu, sei die Frist auf Juni 2019 festgesetzt worden - ohne weitere Verlängerung.


KASTEN
MEDIENKONZERNE SÜDAFRIKAS

Naspers ist der größte Medienkonzern Afrikas. Das Unternehmen wurde 1915 als "Nasionale Pers" in Kapstadt gegründet und hat seinen Ursprung im burischen Nationalismus. Bis weit in die 1980er-Jahre verteidigte z.B. "De Burger" das Apartheid-System in Kommentaren und Leitartikeln. Mitte der Achtzigerjahre stieg Nasionale Pers in das in Südafrika noch junge Fernsehgeschäft ein und baute zusammen mit anderen Medienkonzernen des Landes das Pay-TV-System M-Net auf.

1993 wurde M-Net aufgeteilt: Ein Anteil am europäischen Pay-TV-Service FilmNet, das Mobilfunkgeschäft, das Ausstrahlungssystem und die Abonnentenverwaltung gingen in die neue Firma MultiChoice Limited (MC) über. Das afrikanische Pay-TV-Geschäft übernehmen mittlerweile die Tochtergesellschaften MultiChoice South Africa (MCSA) und MultiChoice Africa (MCA). 1997 kam das Online-Geschäft hinzu.

Ab 2001 begann Naspers unter dem CEO Koos Bekker international zu expandieren, u.a. in Brasilien, China, Russland und Südostasien. Mittlerweile ist Naspers in insgesamt 120 Ländern aktiv. Außerdem beherrscht der Medienkonzern mit 80 Zeitungen und 70 Magazinen auch den Printmarkt in Südafrika. Koos Bekker trat im April 2014 von der Unternehmensspitze zurück. Sein Nachfolger wurde Bob van Dijk.

Naspers ist der Hauptaktionär von MultiChoice (MC), das mit seinen Marken DStv, GOtv, M-Net, SuperSport und Irdeto zehn Millionen Haushalte in 50 afrikanischen Ländern erreicht. MC trägt maßgeblich zu den Gewinnen von Naspers bei. Firmenchef ist seit 2013 Imtiaz Patel. Der südafrikanische CEO ist Calvo Mawela.

DStv, Digital Satellite Television, ist das digitale Mehrkanal-Bezahlfernsehangebot von MC in Afrika. Der Betrieb begann 1995. Zum Empfang ist lediglich eine relativ kleine Satellitenempfangsanlage nötig. In Südafrika können darüber die drei öffentlich-rechtlichen Programme der South African Broadcasting Corporation, SABC, sowie der Privatsender von e.tv unverschlüsselt empfangen werden.

e.tv setzt sich für die Verschlüsselung des Digitalfernsehens ein. Dazu bedarf es einer zusätzlichen sogenannten Set-Top-Box, STB, zur Entschlüsselung der empfangenen Daten. Mit ihnen können auch alte, analoge Fernseher digitale Signale empfangen. Falls eine solche STB-Infrastuktur von der Regierung subventioniert würde, könnten neue MC-Konkurrenten, wie etwa e.tv, ihrerseits bezahltes Fernsehen anbieten.

*

Weitere Artikel in afrika süd Nr. 1, Januar/Februar 2018

EDITORIAL

VERMURKSTE VERSÖHNUNG
Ein Kommentar von Henning Melber zur Debatte um Entschädigung für den Völkermord an den Ovaherero und Nama.

AKTUELL


SÜDAFRIKA

GESPALTENER ANC
Auf dem Parteitag des ANC im Dezember 2017 hat sich eine gespaltene Partei gezeigt. Cyril Ramaphosa konnte sich knapp gegen das Zuma-Lager durchsetzen. Von Lothar Berger

NEUANFANG MIT RAMAPHOSA?
Das Ende von Jacob Zuma als Präsident Südafrikas steht bevor. Wie ein Neuanfang des ANC unter Ramaphosa aussehen könnte, darüber macht sich Raymond Suttner seine Gedanken.

KEIN ENDE ABZUSEHEN
Der Regierungsskandal um Guptagate betrifft auch Südafrikas Fernsehsektor. Birgit Morgenrath berichtet, wie die Pay-TV-Firma MultiChoice den Wechsel zum analogen Fernsehen zu ihrem eigenen Vorteil ausnutzte.

GEPLANTER URANBERGBAU VOR DEM AUS
Strenge Umweltgesetze und eine wachsame Öffentlichkeit haben die Pläne der Bergbaufirma Pensinsula Energy durchkreuzt, Rechte für den Uranabbau in der Karoo zu erhalten. Stefan Cramer über das Aus für den Uranbergbau in Südafrika.

TAUCHEN NACH ABALONE: IM REVIER DES WEISSEN HAIS
Verarmte Bewohner in Gansbaai in der Westkap-Provinz riskieren ihr Leben, um den illegalen Handel mit den streng geschützten Abalonen (Seeschnecken) zu betreiben. Eine Reportage von Kimon de Greef.


NAMIBIA

GEINGOB FÜR 2018 GESTÄRKT
Der Swapo-Parteikongress hat die Führungsrolle von Namibias Präsident Hage Geingob konsolidiert, wie Henning Melber berichtet.

FEMINISMUS IM MITTELPUNKT
Die Frauenorganisation Sister Namibia leistet Bewusstseinsarbeit und Lobbying für Frauenrechte. Gertrude Eigelsreiter-Jashari hat die Geschäftsführerin Vida da Voss Links interviewt.


SIMBABWE

DEN UNSICHTBAREN EINE STIMME GEBEN
Flawsome Soneni Gwizi kam mit einer Behinderung auf die Welt, doch die mit einem Frauenpreis für Afrika ausgezeichnete Medienvertreterin lässt sich dadurch nicht einschränken und ist tatkräftig engagiert. Ein Portrait von Julia Müller.


ANGOLA

RÜCKENWIND FÜR KLEINBÄUERLICHE LANDWIRTSCHAFT
Der Diskurs von Angolas neuem Präsidenten ermutigt Landorganisationen, wie Petra Aschoff bei einer Projektreise in zwei Provinzen erfahren konnte.


OSTAFRIKA

VOM FREIHEITS- ZUM ÜBERLEBENSKAMPF
Die Tazara-Bahn auf der Suche nach einer neuen Erfolgsspur. Ein Bericht von Tim Zajontz.


SÜDLICHES AFRIKA

ENERGIEWENDE FÜR ALLE!
Franziska Müller zeigt Perspektiven für Energietransitionen im südlichen Afrika auf.


SÜDAFRIKA: KULTUR

LITERATUR AUF DER SPUR
Seit November 2017 ist das am Indischen Ozean gelegene Durban "Unesco City of Literatur". Gisela Feurle begleitet uns auf einen literarischen Ausflug durch die Metropole von KwaZulu-Natal.

DAS NEUE KUNSTMUSEUM IN KAPSTADT - EINE HERAUSFORDERUNG
Das Zeitz MOCAA - Museum für zeitgenössische afrikanische Kunst wurde im September in Kapstadt eröffnet. Jürgen Langen stellt das ambitionierte Museum vor.


SÜDLICHES AFRIKA

ES FEHLT DER MUT ZUR DEKOLONIALISIERUNG
Über das Humboldt-Forum und Deutschlands koloniale Amnesie macht sich Jürgen Zimmerer seine Gedanken.


SÜDAFRIKA: MUSIK

BRING BACK...
Jürgen Langen zum zum Tod von Jazz-Legende Hugh Masekela.


SERVICE

REZENSIONEN

*

Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
46. Jahrgang, Nr. 1, Januar/Februar 2018, S. 12-14
Herausgeber: informationsstelle südliches afrika e.V. (issa)
Königswinterer Straße 116, 53227 Bonn
Tel.: 0228 / 46 43 69, Fax: 0228 / 46 81 77
E-Mail: info@issa-bonn.org
Internet: www.issa-bonn.org
 
"afrika süd" erscheint mit 6 Heften im Jahr
Jahresabonnement Euro 40,-


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Juni 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang