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AFRIKA/783: Sozioökonomische Entwicklung im Südlichen Afrika (afrika süd)


afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 5, Oktober/November 2009

Sozioökonomische Entwicklung im Südlichen Afrika
Herausforderungen und Aussichten

Von Henning Melber


Mainstream-Modelle sozioökonomischer Entwicklung im Südlichen Afrika konzentrieren sich auf die Eliten, aber wenn es um die Interessen der Mehrheit der Menschen gehen soll, dann werden fundamental neue Ansätze benötigt.


Die folgenden Ausführungen basieren auf der Annahme, dass das gegenwärtig etablierte Erklärungsmodell für sozioökonomische Entwicklung im Südlichen Afrika elitenorientiert ist und daher unzureichend. Wenn die Interessen der Mehrheit der Menschen berücksichtigt werden sollen, dann werden fundamental neue Ansätze benötigt. Betrachtet man die weltweiten Herausforderungen, wird deutlich, dass dies keine auf das Südliche Afrika begrenzte Aufgabe ist. Aufgrund der Vielzahl unbekannter oder zumindest kaum vorhersagbarer Variablen, die interne wie externe Dimensionen des Problems beschreiben müssten, grenzt diese Aufgabe an das Lesen im Kaffeesatz. Lokale, regionale und weltweite Dynamiken sind schwer vorherzusagen und stehen nicht fest.

Die hier präsentierten Perspektiven mögen daher vielleicht als ein dem "Wunschdenken" entsprungener Ansatz dafür erscheinen, wie eine die Menschen in den Mittelpunkt rückende Entwicklung gefördert werden könnte. Auch Visionen dieser Art können jedoch in politische Entscheidungen einfließen. In Namibia wurde die "Vision 2030" zur Jahrhundertwende von Präsident Sam Nujoma initiiert. Sie sollte das richtungweisende Dokument für die Entwicklungsstrategie des Landes sein. 2004 vom Büro des Präsidenten veröffentlicht, beschrieb sie das Dilemma, mit dem die Swapo-Regierung rechnen musste, wenn sie ihre Legitimität und Glaubwürdigkeit gegenüber der Wählerschaft behalten wollte, indem sie konstatierte." Die Ziele des namibianischen Unabhängigkeitskampfes umfassten soziale Gerechtigkeit, die Herrschaft des Volkes und die sozioökonomische Transformation des Landes. Daher beruht die Legitimität des Post-Apartheidsystems darauf, diese Transformation umzusetzen oder zumindest Ressourcen so umzuleiten, dass die sozioökonomischen Ursachen von Armut und potenziellen Konflikten angegangen werden. [...] Das weitere Bestehen allgemeiner Armut würde in den Augen der Betroffenen bedeuten, dass die Regierung nicht willens ist, den Status quo zu ändern, oder aber unfähig, die wirtschaftlichen Bedingungen zu verbessern."

In Übereinstimmung mit diesem Urteil, das die Herausforderungen nicht nur der namibianischen Regierung, sondern für die meisten der ehemaligen Befreiungsbewegungen, die die Macht in den jeweiligen Ländern erlangt haben, umreißt, beruht meine Analyse auf den nachgenannten Zielen, denen eine Strategie im subregionalen Kontext des Südlichen Afrikas verpflichtet sein sollte:

Verminderung der sozialen Ungleichheit und Armut
Schaffung tatsächlicher Beschäftigungsmöglichkeiten
Sicherung einer ökologisch nachhaltigen Entwicklung, die sich dem Klimawandel anpasst
Gewährleistung eines Maximums an menschlicher Sicherheit für alle Bewohner der Region durch eine verantwortungsvolle Regierungspolitik, die den Grundbedürfnissen in allen Lebensbereichen gerecht wird (einschließlich der politischen Sphäre auf der Basis von Werten und Normen einer demokratischen Kultur, was den vollen Schutz und die Förderung der bürgerlichen Rechte und der Menschenrechte umfasst).

Der Ausgangspunkt dafür ist der Schluss, dass bislang herrschende und weithin unhinterfragte wachstumsbasierte Modelle wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Reproduktion zunehmend in Zweifel gezogen werden und für die Mehrzahl der Bevölkerung bedeuten, dass sie einen deutlich zu hohen Preis für die Entwicklung zahlen müssten.

Sie sind außerdem verankert in etwas, das man einen "Pakt zwischen den Eliten" nennen könnte, der nationale, regionale und kontinentale Grenzen überschreitet. Es handelt sich um ein klassenbasiertes Modell der Kapitalbildung und (Selbst-)Bereicherung auf Kosten der Mehrheit der Menschen.


Gegenwärtige Situation

Das Südliche Afrika (verstanden als das Gebiet, das die meisten der SADC-Staaten umfasst) hat seit der Mitte der 1990er Jahre seine volle politische Unabhängigkeit erlangt. Die Verantwortlichkeit liegt in den meisten (jedoch nicht in allen) Ländern bei (mehr oder weniger) demokratisch gewählten Regierungen. Dies bedeutet jedoch nicht die tatsächliche Herrschaft über und Verantwortlichkeit für alle internen Angelegenheiten. Die Subregion ist weiterhin eng mit auswärtigen Interessen und Einflüssen verbunden und verfügt über einige der offensten Volkswirtschaften der Welt.

Was David Sogge in einem 2009 bei FRIDE in Madrid veröffentlichten Arbeitspapier (Nr. 81) für Angola feststellte, gilt für alle Staaten der Region: "Die Politik ist weiterhin mit mächtigen auswärtigen Akteuren verwoben und ist immer noch gekennzeichnet durch einen begrenzten Zugang zu Gütern und Privilegien. Staatliche und Parteieliten verfolgen ihre Interessen auf der Basis von Übereinkünften mit ausländischen Rohstoffunternehmen oder Bankgesellschaften, und in Abstimmung mit ausländischen Regierungen [...] verfolgen die Eliten soziale und wirtschaftliche Ziele, die jedoch nicht auf einen Entwicklungsstaat abzielen, der eine sozial inklusive Agenda verfolgt."

Er verweist außerdem auf die Tatsache, dass die weltweite Wirtschaftskrise "das massive Regulationsdefizit nationaler und globaler Politik offenbart". Der "neue Wettlauf um Afrika" löste durch den zunehmenden Wettbewerb zwischen industrialisierten und Schwellenländern von außerhalb des Kontinents seit der Jahrhundertwende ein Rennen um den Zugang zu und die Kontrolle über die enormen natürlichen Ressourcen einiger Länder aus. Der Rohstoffboom (von dem innerhalb der Subregion unter anderem und in unterschiedlichem Ausmaß Angola, Botswana, Namibia, Südafrika und Sambia profitierten) erwies sich jedoch als zeitlich begrenzt und verstärkte bestehende Strukturen, die nicht mit einer lokal verankerten nachhaltigen Entwicklung vereinbar sind. Außergewöhnlich hohe jährliche Wachstumsraten führten nicht zu Armutsverminderung, Beschäftigung, lokaler Eigenverantwortlichkeit oder zur Schaffung von Werten. Statt dessen erfuhr Südafrika eine massive Deindustrialisierung.

Die Volkswirtschaften der Subregion bleiben mehr denn je abhängig von einigen einfachen Rohstoffen für den Export und von nach außen orientierten Handelsregimen, die es ermöglichen, Einnahmen und Vorteile aus preferenziellen Verträgen wie dem US-amerikanischen African Growth and Opportunity Act (AGOA) oder einigen weiteren bilateralen Übereinkünften wie dem South African Free Trade Agreement mit der Europäischen Union zu erzielen. Der Zusammenbruch der wachstumsbasierten Weltwirtschaft im Jahr 2008 zeigte erneut, dass die Volkswirtschaften der Region deren Auswirkungen direkt zu spüren bekommen. Sie stürzten aufgrund der massiven Abhängigkeit vom Weltmarkt und der verzerrten Wechselkurse in die Rezession.

Man ist versucht zu schließen, dass die aktuellen Trends den Bankrott von nach außen orientierten Volkswirtschaften bezeugen. Diese Orientierung nach außen zielte nach jenseits der Region und verpasste die Chancen, eine regionale Architektur zu etablieren, die sich auf der Basis der gemeinsamen Interessen von Nachbarn an hausgemachter Entwicklung ausrichtet. Die massiven internen Gegensätze zwischen den SADC-Ländern machen diese Herausforderung umso größer. Sie machen systematische Anstrengungen jedoch weder nutzlos, noch ist ihr Scheitern vorherbestimmt.

Falls die gegenwärtig dominanten wirtschaftspolitischen Ansätze die Oberhand behalten, erscheint die Verschlechterung der sozioökonomischen Bedingungen wahrscheinlicher als irgendwelche positive Entwicklungen. Der Rohstofffluch muss von den Regierungen thematisiert werden. Das Ersetzen eines Handelsgutes durch ein anderes, wo dies möglich ist, (wie im Falle Namibias, wo der Kollaps des Diamantenmarktes zu einem gewissen Anteil durch die zunehmende Produktion von Uranoxid kompensiert wurde) ist keine Antwort, sondern vergrößert das Problem. Solange die Mehrheit der Menschen aus solchen wachstumsbasierten Modellen keinen Nutzen ziehen kann und dadurch die ökonomische Basis mittel- bis langfristig nicht verbreitert wird, bringen sie lediglich mehr vom gleichen und sind kein Heilmittel von der Krankheit.

"Business as usual" wird die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Mehrheit der Menschen in der Region beschleunigen und würde die fundamentalen Herausforderungen ignorieren, die der Klimawandel und die Notwendigkeit, sich daran anzupassen, mit sich bringen. Wie ein vom schwedischen Außenministerium 2009 veröffentlichter Bericht für die Commission on Climate Change and Development in deutlichen Worten erklärte: "Einen Weg der Anpassung zu finden, der der menschlichen Dimension des Klimawandels Rechnung trägt, macht es notwendig, sich deutlich vom Status quo abzuwenden. Solch ein Weg wird einen sehr viel kritischeren Blick auf traditionelle Entwicklungsmodelle notwendig machen, deren Beitrag zur gegenwärtigen Ausprägung und Verteilung von Armut und deren Anfälligkeit für den Klimawandel kritisch betrachtet werden muss."

Eine vorausschauende Perspektive würde daher unter anderem Alternativen zum kohlenwasserstoffbasierten Modell aufzeigen, die Herausforderungen, die dies für die Energieproduktion und den -verbrauch mit sich bringt sowie die Notwendigkeit, Wege zu finden, um mit dem vorhersehbaren Wassermangel, mit überflutungen und Trockenheiten umzugehen, die zunehmend die Mehrheit der Menschen bedrohen und, erneut, die Armen am stärksten betreffen werden. Diesen Herausforderungen sollte eher mit regionalen als mit nationalen Anstrengungen begegnet werden. Die Vorherrschaft des so genannten Nationalstaats und der Bedürfnisse seiner Regierungen muss durch kollektive regionale Anstrengungen ergänzt (wenn nicht ersetzt) werden.


Unmittelbare Aufgaben

Einige Aufgaben sollten unmittelbar in Angriff genommen werden, um Alternativen zu finden, die der armen Mehrheit der Bevölkerung im Südlichen Afrika das Überleben ermöglichen. Dafür wäre es zunächst einmal nötig, dass die Staaten des Südlichen Afrika sich für den Weg verstärkter regionaler Zusammenarbeit entscheiden. Die gegenwärtige Orientierungslosigkeit ist bezeichnend für den Mangel an gemeinsamen Visionen hinsichtlich einer regionalen Strategie.

Angesichts der neu entstehenden Handelsmuster muss die Architektur Klarheit darüber schaffen, wie das Haus beschaffen sein soll: Ist es ein Mietshaus, in dem alle Mieter mitreden und an den werterhaltenden bzw. -vergrößernden Maßnahmen beteiligt sind, egal wie groß oder klein ihre Wohnung ist? Oder ist es eine Ansammlung von Eigenheimen, von großen Anwesen und schicken Villen bis hin zu Bauernhäusern und Hütten, deren Grundstücke und Gärten jeweils unterschiedlich groß sind und bebaut je nach dem Geschmack des Eigentümers und seiner jeweiligen Mittel - wenn nötig sogar auf Kosten der Nachbarschaft?

Die regionale Architektur erfordert außerdem dringende Aufmerksamkeit und politische Lösungen für Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Die Zukunft von SACU (Southern Africa Customs Union) sowie der SADC steht auf dem Spiel und macht entschlossene Initiativen zur Bekämpfung der Krise notwendig. Die Positionierung gegenüber externen Partnern wie den EPAs (Economic Partnership Agreements) mit der EU oder den aufstrebenden Mächten, die die Abkürzung BRIC zusammenfasst (Brasilien, Russland, Indien, China) und darüber hinaus (einschließlich Südkorea, Mexiko, Malaysia und anderen, die im Wettbewerb um den Zugang zu globalen Märkten stehen), erfordert eine systematische Herangehensweise.

Dasselbe gilt für den preferenziellen Zugang zu ausgewählten Märkten wie den AGOA-Regularien - ist dies ein Handelsübereinkommen, das tatsächliches wirtschaftliches Wachstum ermöglicht und von dem die Mehrheit der Menschen profitiert? Oder setzt nicht das Paradigma vom "Handel als Hilfe" einfach die bisherige Politik fort, die die Abhängigkeit von außen weiter verstärkt? Während in Namibia der kurzlebige Aufschwung und die baldige Schließung der Ramatex-Textilfabrik ein warnendes Zeichen setzten, gilt vielleicht dasselbe für kernlose Tafeltrauben, die für die US-amerikanische und europäische Vorweihnachtssaison erzeugt werden? Wer profitiert von solchen zeitlich begrenzten Gelegenheiten?

Es besteht eine dringende Notwendigkeit für eine regional definierte und vertretene Politik, auch wenn dies ein schwieriges Unterfangen ist. Einige der internen Dynamiken werden schwer zu bewerten und in den Griff zu bekommen bleiben: Wird sich Südafrika dazu entschließen, als wohlwollender Hegemon zu handeln? Wird mit Angola eine konkurrierende Hegemonialmacht erwachsen, die eine dominante Rolle anstrebt? Wird sich Simbabwe erholen und eine konstruktive regionale Rolle in naher Zukunft spielen können? Welche Auswirkungen werden solche Entwicklungen für die kleineren Volkswirtschaften haben?

Ein Katalog dringender Themen und Aufgaben für das Aufstellen einer kollektiven Tagesordnung müsste auch den Problemen Rechnung tragen, die bereits von Sogge identifiziert wurden. Diese umfassen:

Nationale und regionale Ungleichheiten; die Verteilung von Produktionsmitteln, insbesondere von Boden; die Rolle einheimischer Märkte für lokal produzierte Güter (im Gegensatz zum Vorrang ausländischer Märkte und Importabhängigkeiten); die Verteilung öffentlicher Güter (einschließlich Wasser, Abwasserentsorgung und Gesundheit, wie von Sogge aufgeführt, aber auch Energie, Wohnraum und Bildung); sowie schließlich die Entwicklung von Strategien zur Konfliktlösung und zum Schutz der Grundrechte.

Von ihrer stimmigen Umsetzung und der Verankerung einheitlicher rechtlicher Rahmenbedingungen wird wesentlich der Erfolg einer solchen Strategie abhängen, die die Interessen einzelner Länder durch ein rigoroses Einstehen für und Respekt vor den regionalen Interessen berücksichtigt. Die wirtschaftlich relevanten Themen einer solchen Agenda würden unter anderem folgende Bereiche umfassen: den Ausbau der physischen Infrastruktur (Straßen, Schienenverbindungen, Hafennutzung); die Gewährleistung der Mobilität von Menschen und Gütern (einschließlich Migration und Staatsangehörigkeitsrecht); Sicherung der Überlebenschancen aller Menschen durch Regelungen in den Bereichen Landnutzung. Zugang zu Wasser sowie Energieproduktion und -nutzung. Meistbegünstigungsklauseln sollten in diesem Kontext strikt auf die Mitgliedsstaaten der Subregion begrenzt sein, anstatt dass Sonderrechte und Privilegien an jene vergeben werden, die die alte Bande der Freundschaft beanspruchen zu dürfen glauben (und damit implizit meinen, dass nun die Zeit sei, um Gefallen zurückzuzahlen).


Herausforderungen für einen alternativen Entwicklungspfad

Diese Aufgaben machen es notwendig, sich von strukturell verfestigten globalen Handelsbeziehungen zu lösen, statt dessen bedarf es einer nach innen blickenden Wirtschaftspolitik mit nationalen und regionalen Komponenten, Anstrengungen, eine ökologisch nachhaltige (erneuerbare) Rohstoffbasis (Sonnen- und Windkraft) sicherzustellen, sowie einer lokalen und regionalen Wassermanagementpolitik, um allen Menschen Zugang zu sauberem Wasser zu ermöglichen. Sie würde die Wichtigkeit der lokalen Nahrungsmittelproduktion betonen und dezentralisierte wirtschaftliche Aktivitäten für lokale und regionale Märkte fördern mit dem Ziel, die Abhängigkeit von externen Faktoren wie ausländischen Direktinvestitionen, Rohstoffpreisen, Einnahmen von Touristen aus Übersee oder Zugang zu Märkten außerhalb der Region zu verringern.

Zuallererst jedoch bedeutet dies, die Rolle der gegenwärtigen politischen und wirtschaftlichen Eliten, der bislang Begünstigten sowie die Rolle des Entwicklungsstaates und seiner Verwaltung zu hinterfragen. Wie Sogge vorgeschlagen hat: "Ein realistischer Weg für die nahe Zukunft besteht darin, einen 'minimal eingreifenden Staat' zu etablieren, der als Hauptpflichtinhaber gegenüber einer mit Rechten versehenen Bürgerschaft agieren" könnte. Dies führt schlussendlich erneut zur Frage der Klasseninteressen - national, regional und weltweit.

Vor dem Hintergrund der enormen Herausforderungen zur Sicherung des Überlebensstandards nicht nur im Südlichen Afrika ist die Zeit reif, um eine solche Herausforderung anzunehmen. "In einer Zeit nie zuvor da gewesener wirtschaftlicher und ökologischer Krisen hat sich die Notwendigkeit einer grundlegenden Debatte weiter verstärkt. Wichtige Grundsätze kapitalistischen Wachstums werden gerade kritisch hinterfragt. Alternative Modelle erscheinen eher durchführbar und sogar notwendig. Es ist Zeit, einen neuen Kompass zu verwenden und einen anderen Weg in die Zukunft aufzuzeigen."

Während dieses Dokument eine Strategie für die Regierungen der Subregion skizziert, sollte dennoch nicht davon ausgegangen werden, dass die Entscheidungsträger in Politik und lokaler Wirtschaft willige Zuhörer und Schüler wären, wenn sie mit Appellen wie diesem konfrontiert werden. Sozialer Wandel im Interesse der Mehrheit der Menschen wird kaum je (wenn überhaupt) freiwillig von oben eingeleitet. Dieser wurde fast sicher in nahezu allen Fällen durch öffentlichen Druck und Forderungen von unten erzwungen. Daher wird der entscheidende lokale Aspekt in der Region des Südlichen Afrika die Kraft und Stärke des Volkes und die Stärke der sozialen Bewegungen bleiben. Wie das leicht veränderte afrikanische Sprichwort sagt: Konzentriere dich nicht zu sehr auf die Elefanten (egal ob sie kämpfen oder sich lieben) - die Zukunft liegt im Gras.


Dies ist die überarbeitete Fassung eines Beitrags zur Konferenz "Southern Africa 2020 Vision: public policy priorities for the next decade", ausgerichtet von der University of Namibia und dem University College London im August 2009 in Windhoek. Urspr. erschienen in: Pambazuka News, Nr. 448, 17.9.2009 und in der dt. Übersetzung leicht gekürzt.

Der Autor ist Exekutivdirektor der Dag-Hammerskjöld-Stiftung in Uppsala/Schweden.

Übersetzung: Ringo Raupach


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Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
38. Jahrgang, Nr. 5, Oktober/November 2009, S. 31 - 33
Herausgeber: informationsstelle südliches afrika e.V. (issa)
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"afrika süd" erscheint mit 6 Heften im Jahr
Jahresabonnement Euro 35,-


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Februar 2010