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NATO-GEGENGIPFEL/001: Die NATO-Atomdoktrinen - Allesvernichtungswaffen und "Vasallenstaaten" (Joseph Gerson)


NATO-Gegengipfel - Lissabon, Portugal - 19. November 2010

Die Atomdoktrinen der NATO: Allesvernichtungswaffen und "Vasallenstaaten"

Von Joseph Gerson


Dr. Joseph Gerson ist Direktor des Peace and Economic Security Program bei der Quäker-Friedensorganisation American Friends Service Committee in New England und Autor der Bücher "The Deadly Connection: Nuclear War and U.S. Intervention - New Society Publishers" (1984), "The Sun Never Sets... Confronting the Network of U.S. Foreign Military Bases" (1991), "With Hiroshima Eyes: Atomic War, Nuclear Extortion and Moral Imagination" (1995) und "Empire and the Bomb: How the United States Uses Nuclear Weapons to Dominate the World" (2007). Seine aufschlußreichen Artikel und Kommentare zum Thema nukleare Abrüstung erscheinen unter anderem bei Antiwar.com, dem Boston Globe, dem Bulletin of the Atomic Scientists, Common Dreams, Foreign Policy in Focus, Peace Review und Z Magazine. Es folgt in einer Übersetzung des Schattenblicks aus dem Englischen der Vortrag, den Dr. Gerson am 19. November auf dem NATO-Gegengipfel in Lissabon hielt.

Schattenblick-Redaktion


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Ich möchte Reiner Braun und dem Planungskomitee für das Privileg danken, daß ich hier bei Ihnen in Lissabon sein kann - das lange Zeit ein geopolitischer Mittelpunkt Europas gewesen ist -, um die NATO, ihre Atompolitik und ihren Krieg in Afghanistan in Frage zu stellen. Man hat mich gebeten, über die neue Nukleardoktrin der NATO zu sprechen. Zusammengefaßt ist es, wie der Londoner Guardian berichtete, so, daß nach dem sogenannten neuen strategischen Konzept die "Atomwaffen weiterhin im Mittelpunkt der NATO-Doktrin stehen und daß von einer Absicht, die schätzungsweise 200 amerikanischen B-61-Atomwaffen - ein Erbe des Kalten Krieges - aus Europa abzuziehen, nicht die Rede ist." [1] Soviel zur sogenannten neuen Doktrin oder zu einem "Wandel, an den wir glauben können".

Nun zu meiner Rede. Angesichts des engen Zeitrahmens und des Schwerpunkts Nukleardoktrinen der NATO bleibt wenig Zeit, über das katastrophale Ergebnis der jüngsten US-Wahlen zu sprechen. Kurz gesagt kam dieses durch das Zusammentreffen unseres korrumpierten, politischen Systems mit unserer Wirtschaftskrise zustande. Die Umstände erinnern an die frühen 1930er Jahre, als die Weltwirtschaftskrise einen fruchtbaren Boden für den Aufstieg des Faschismus bildete. Optimistischere Autoren denken von den USA, daß sie zu einer Art Bananenrepublik werden.

Da wir die Nukleardoktrinen der NATO - die alten wie die neuen - nicht verstehen können, ohne zu wissen, wie die NATO in die globale Strategie Washingtons paßt, spreche ich zunächst über das geostrategische Denken der USA und werde mich dann der Geschichte, der Rolle und den jeweiligen Eigenheiten der US-NATO-Nukleardoktrinen zuwenden.

Die Grundlagen der US-Dominanz trugen die Saat für ihre Auflösung und auch für die aktuelle Krise in sich. Der Albright-Report und seine Empfehlungen spiegeln die Versuche der US-Militaristen und -Eliten wider, den relativen Schwund an Macht und Einfluß der USA, der durch die Bush-Cheney-"Romanze der Rücksichtslosigkeit" beschleunigt wurde, militärisch und in geringerem Maße auch wirtschaftlich zu kompensieren. Der Albright-Report ist ein Traumszenario, das geschaffen wurde, um den US-Einfluß in Europa und weltweit zu verstärken. Glücklicherweise hat Europa keine Eile, es anzunehmen, weil es genug eigene Probleme hat.

Hinter der NATO steckte schon immer mehr als der Schutz vor Moskau. George Kennan, der Autor der Eindämmungsdoktrin schreibt, daß die Nachkriegsteilung Europas in Anbetracht der Opfer der Roten Armee, die Hitlers Truppen von Moskau nach Berlin trieb, unvermeidlich, wenn nicht gar gerecht war - Osteuropa stellte seinen Puffer gegen künftige Invasionen aus dem Westen dar.[2]

Ähnlich den ungerechten Verträgen des europäischen Kolonialismus in Asien war die NATO ein riesiges Feigenblatt, das der fortgesetzten militärischen Besetzung durch die USA und ihrem damit verbundenen politischen Einfluß in ganz Westeuropa ein gewisses Maß an Legitimität verschafft hat.

Das Ende des Kalten Krieges durch den Zusammenbruch der Sowjetunion hat der NATO die Existenzberechtigung geraubt und die Begründung für die Stationierung Hunderttausender US-Krieger im Ausland zunichte gemacht. Als Reaktion darauf haben führende Persönlichkeiten, angeführt von Zbigniew Brzezinski, den imperialen Charakter des US-Projekts eingeräumt. Brzezinskis "The Grand Chessboard" [Das große Schachbrett] war ein Grundlagenwerk, das deutlich machte, daß es eine absolute geostrategische Notwendigkeit für das Imperium ist, die Dominanz über das eurasische Kernland zu behalten, und daß die USA Basen in Europas westlichen, südlichen und östlichen Randgebieten brauchen. Ein Beleg dafür sind die jüngsten Reisen Obamas zunächst nach Indien, dann nach Korea und Japan und jetzt nach Portugal. Brzezinski erklärte, daß die wichtigsten US-Verbündeten "Vasallenstaaten" sind, deren Eliten Anteil am imperialen Privileg haben. Ein Beispiel ist der nukleare Planungsstab der NATO.

Natürlich dient die NATO auch als Basis im Hinterland zur Verstärkung der US-Dominanz an der südlichen Flanke Eurasiens über den ölreichen Nahen Osten und hilft, den zentralasiatischen Krieg zu ermöglichen.

An diesem Wochenende werden sich die Staatsoberhäupter vor einer überarbeiteten Version des Albright-Reports verbeugen, der eine Fortsetzung des Krieges in Zentralasien über 2014 hinaus propagiert, größere Solidarität in der Allianz sowie höhere Militärausgaben fordert und darauf besteht, daß die Atomwaffen in Europa verbleiben. Die europäischen Regierungshäupter werden sich jedoch nur zu dem Minimum verpflichten, das zur Aufrechterhaltung der Allianz erforderlich ist.

Nichts davon kann die weit mächtigere Realpolitik ändern. Rußlands militärische Schlagkraft schwindet weiter. Wie der Albright-Bericht einräumt, besteht für Europa nicht die unmittelbare Gefahr einer fremden Invasion. Angesichts der Wirtschaftskrise gibt es wenig Lust, Washingtons Forderung nach höheren europäischen Militärausgaben nachzukommen.

Ein Teil der NATO-Streitkräfte wird weiter in Afghanistan kämpfen, da die USA ihre verhängnisvolle und tödliche Zwangsdiplomatie, die an Vietnam erinnert, fortsetzen. Die Ambitionen jedoch, die NATO in eine globale Allianz umzuformen, die sich zu "Out-of-Area"-Einsätzen außerhalb ihres Geltungsbereichs - zum Teil, um China in Schach zu halten - bekennt, sind im afghanischen Sumpf versunken.

In den USA glauben die meisten Menschen, weil sie sich nicht im klaren über die tödliche Verbindung zwischen Militärinterventionen im Ausland und den Vorbereitungen zu sowie den Drohungen mit einem Atomkrieg sind, daß das US-Atomarsenal mit Abschreckung zu tun hat. Doch jene Herangehensweise, sagen einige im Pentagon, "war nie unsere Doktrin". Ein klassisches Beispiel für dieses falsche Verständnis stammt aus einer frühen Geschichte der NATO-Atomdoktrinen, die von der RAND Corporation veröffentlicht wurde [3]. Mitten in den Debatten der 1980er Jahre über die Stationierung der Erstschlagswaffen "Pershing II", "Marschflugkörper" und "SS-20-Rakete" in Europa, feierte sie die Doktrin der "flexiblen Antworten", die 1967 von der NATO offiziell gutgeheißen wurde, jedoch aus Henry Kissingers Plädoyer, "begrenzte Atomkriege" zu führen und zu gewinnen, stammte.

Die RAND-Geschichte betont die Unfähigkeit der NATO, dem Abkommen nachzukommen, das 1954 hier in Lissabon geschlossen wurde, nämlich um den konventionellen militärischen Kräften der Sowjetunion etwas entgegenzusetzen, sowie das erwartete Ende des US-Atommonopols. Die Antwort darauf war Eisenhowers Doktrin der "massiven Vergeltung". Um eine zu erwartende "sowjetische Aggression" zu verhindern, sollten die konventionellen Streitkräfte der NATO wie "Stolperdrähte" wirken, um einen möglichen sowjetischen Angriff zu bremsen, bis Washingtons "atomares Schwert ... den Aggressor niederstreckt".

Diese mangelhafte Logik brach 1957 mit dem Start von Moskaus Sputnik-Satelliten zusammen, der deutlich machte, daß Moskaus Interkontinentalraketen demnächst den "massiven Vergeltungsschlägen" der USA etwas entgegenzusetzen haben würden. Die MAD-Strategie, einander die gegenseitige Zerstörung anzudrohen, hielt sich ein Jahrzehnt lang, in den 1960er Jahren jedoch stationierten die USA und die NATO sogenannte taktische Schlachtfeld-Atomwaffen - viele davon hatten die Zerstörungskraft der A-Bombe von Hiroshima -, und auf See strategische Wasserstoffatomwaffen mit der zwanzig- bis fünfzigfachen Wirkung der A-Bombe von Nagasaki.

In der Mitte der 1960er Jahre, als sich über 7000 US-Atomwaffen in Europa befanden, fürchteten die Europäer zurecht, daß besonders sie die Leidtragenden eines Atomkriegs sein würden. Die Gewißheit, daß sich ein sogenannter "begrenzter Krieg" leicht zu einem totalen Atomkrieg auswachsen könnte, war weit verbreitet, und man rechnete, wie Daniel Ellsberg erfuhr, im "Single Integrated Operational Plan" der USA mit dem Tod von über 500 Millionen Menschen in ganz Eurasien.

Damals wie heute bestand die Herausforderung der US-Strategen darin, zu verhindern, daß sich Westeuropa von den Vereinigten Staaten "abkoppelt". Der nukleare Planungsstab sowie die doppelten Sicherheitskontrollen bezüglich des Atomwaffeneinsatzes wurden geschaffen, um zu verhindern, daß Europa seinen eigenen Weg geht.

Die ganze Zeit erfüllte das Atomarsenal der USA/NATO einen anderen Zweck als die Eindämmung. Wie Präsident Carters Kriegsminister Harold Brown bezeugte, wurden die konventionellen Streitkräfte mit Hilfe der Atomwaffen im Zentrum der US-Sicherheitssysteme zu "bedeutenden Instrumenten militärischer und politischer Macht". Wie Noam Chomsky erklärte, bedeutete das, daß "es uns hinreichend gelungen ist, jeden einzuschüchtern, der helfen könnte, die Leute zu schützen, die wir angreifen wollen". [4]

Schon 1946, bevor die Sowjetunion das nukleare Monopol der USA gebrochen hatte, drohte Präsident Truman Moskau mit atomarer Vernichtung, um die US-Dominanz über den Iran zu verstärken. Die US-Atomwaffen in Europa waren von ausschlaggebender Bedeutung für die Vorbereitungen der USA auf die Auslösung eines Atomkrieges und für seine Androhung nicht nur zur Zeit der Berlin-Krise 1948 und 1961, sondern auch für die Verstärkung der US-Hegemonie über den ölreichen Nahen Osten, der lange Zeit das "geostrategische Zentrum des Kampfs um die Weltherrschaft war". [5] Solche Drohungen wurden während der Suez-Krise 1956, beim Einfall in den Libanon 1958 sowie anläßlich der Revolution im Irak im selben Jahr, während der kubanischen Raketenkrise 1962 - in der die USA die Existenz der Menschheit aufs Spiel setzten, um das Prinzip durchzudrücken, daß wir in der Lage sind, Atomwaffen an der Peripherie der Sowjetunion entlang zu stationieren, sie jedoch nicht das gleiche tun können -, während des Sechstagekriegs 1967, während der Irak-Kriege von 1991 und 2003 sowie bei den aktuellen Drohungen gegenüber dem Iran, wonach "alle Optionen auf dem Tisch" liegen, eingesetzt.

Zur Zeit der "Madman"-Drohungen von Präsident Nixon zur Einschüchterung Vietnams waren die US-Atomstreitkräfte in Europa in die höchste atomare Vorwarnstufe versetzt worden, und wäre auch nur eine der neun Atomdrohungen gegen Nordkorea oder der vier gegen China in einen Atomkrieg eskaliert, wären die in Europa stationierten Waffen nicht in ihren Bunkern geblieben.

Das konstante Motiv in dieser langen, traurigen Geschichte war, eine Loslösung der europäischen "Vasallenstaaten" zu verhindern. Jetzt liegt die Europäische Union durch die Einwirkung zentrifugaler Kräfte darnieder, während US-Analysten von der "potentiellen Abenddämmerung der Europäischen Union" [6] sprechen. Gleichzeitig steigt China auf, und Europa wird zunehmend abhängig von russischen Energiequellen. Angesichts einer wachsenden Zahl politischer Führer in Europa, die nach dem Abzug aller in Europa stationierten "taktischen" Atomwaffen rufen, wundert es nicht, daß Albright und ihre Experten darauf bestehen, daß die "Region des Nordatlantikvertrags nicht isoliert vom Rest der Welt gesehen werden kann", und nachdrücklich den "Zusammenhalt der Allianz" fordern.

Daß die US-Basen an der östlichen, südlichen und jetzt auch westlichen Peripherie Eurasiens bedroht sind, erklärt, warum das "Experten"- Gremium nur wenige grundlegende Änderungen des strategischen Konzepts der NATO vorschlug.

Es erklärt auch, warum Hillary Clinton auf der NATO-Außenministerkonferenz in Tallinn eindrücklich betont hat, "solange Atomwaffen existieren, werden wir, die Vereinigten Staaten ein ... schlagkräftiges Atomarsenal aufrechterhalten ... Und wir werden weiterhin die Sicherheit unserer NATO-Partner garantieren". [7] Gleichermaßen argumentiert der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, "daß die Allianz weiterhin eine glaubhafte atomare Abschreckung braucht..." Er beruft Schurkenstaaten und Terroristen, aber wer glaubt schon, daß atomare Drohungen Terroristen abhalten oder etwas anderes bewirken, als Nicht-Atomstaaten zu veranlassen, es der NATO gleichzutun, indem sie eigene nukleare Abschreckungsarsenale aufbauen?

Wie Außenministerin Clinton bestehen Albright und ihre Experten darauf, daß die "NATO auch weiterhin über sichere und verläßliche Nuklearstreitkräfte mit einer breit verteilten Verantwortung für die Stationierung und deren Betrieb verfügen sollte ... Jede Änderung dieser Politik, einschließlich der geographischen Verteilung der Stationierung von NATO-Atomwaffen in Europa sollte ... von der Allianz als ganzes beschlossen werden". Die etwa 180 genozidalen Atomwaffen, die sich zur Zeit in Europa befinden, sollen ewig hier bleiben. Der Albright-Bericht gibt unter anderem die folgenden Empfehlungen:

- "Die Allianz sollte eine atomare Komponente für ihre [angebliche] Abschreckungsstrategie beibehalten."

- "Die Beibehaltung einiger ortsnaher US-Systeme auf europäischem Boden verstärkt das Prinzip der erweiterten nuklearen Abschreckung und kollektiven Verteidigung."

- "Die breite Beteilung der nicht-atomaren Verbündeten ist wichtiges Zeichen der transatlantischen Solidarität und des geteilten Risikos." Trotz des Einspruchs Deutschlands, Norwegens und von anderen NATO-Verbündeten sollen Nicht-Atomstaaten die Schuld für die Vorbereitung eines allesvernichtenden Kriegs mittragen.

- Und die NATO "sollte ihre volle Unterstützung für die Bemühungen, die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern, deutlich machen ..." was bedeutet, daß das derzeitige, allesvernichtende Ungleichgewicht des atomaren Terrors beibehalten werden soll.

Während die hier in Europa stationierten Atomwaffen der USA und ihre 9000 darüber hinaus existierenden Atomwaffen weiterhin der Absicherung gegenüber Rußland dienen sollen, hat man das neue Feindbild Iran geschaffen, um Europa durch Angst zur Zustimmung zu nötigen.

In Wirklichkeit entspricht das iranische Atomprogramm wahrscheinlich eher dem japanischen als dem Pakistans. Indem der Iran Fast-Atommacht wird, verstärkt er seinen regionalen Einfluß. Würde er Atomwaffen produzieren, führte das zu einem regionalen Wettrüsten, das die iranische Sicherheit noch weiter untergrübe. Die US-Atomwaffen, die hier in Europa stationiert sind, würden nicht gebraucht, entschieden sich Washington, Paris oder London für die Vernichtung des Irans. Und was den nuklearen Planungsstab angeht, so wird die Zusammenarbeit bei der "Raketenabwehr" eher der Einbindung von Eliten und Militärs aus den USA und Europa dienen, als die Menschen in Europa schützen.

Die Zeiten ändern sich. Die Strukturen, auf denen unsere Nationen und unser Leben beruhen, unterliegen der politischen Physik, den Veränderungen, die von der Öffentlichkeit gefordert werden, und der Entropie. Heute werden die Bitten des autoritären Rußlands angesichts des Bedarfs an fossilen Brennstoffen und des Wunsches nach der Isolation Chinas von Berlin, Paris und sogar Washington aktiv unterstützt. In diesem Zusammennhang wird das Zögern oder die Weigerung des US-Senats, den Neuen START-Vertrag zu ratifizieren, seine Auswirkungen haben. Wenn die Europäer unter dem Druck öffentlicher Bewegungen und aufgrund der Erkenntnis ihrer existentiellen Interessen ihre wirklichen Interessen verfolgen, wird die NATO bald Geschichte sein. Wenn wir uns dafür einsetzen, kommt das Ende der NATO mit einem Wimmern und nicht mit einer atomaren Katastrophe oder einem leiseren militärischen Knall.

Die Arbeit liegt vor uns. Ich freue mich auf unsere Diskussion im Workshop über künftige Anstrengungen einschließlich der Frage, wie wir die Atomwaffen aus Europa herausbekommen.

Fußnoten:

1. Julian Borger, "Barack Obama's hopes for a nuclear-free world fading fast", The Guardian, November 17, 2010

2. George Kennan, American Diplomacy 1900-1950, Mentor Books, 1951

3. J. Michael Legge, Theater Nuclear Weapons and the NATO Strategy of Flexible Response, RAND, Santa Monica, California, April 1983 http://www.rand.org/pubs/reports/R2964.

4. Joseph Gerson, Empire and the Bomb: How the US Uses Nuclear Weapons to Dominate the World, London, Pluto Press, 2007, S. 31

5. Eqbal Ahmed, aus seiner Rede "The United States in the Middle East: Arms, Oil and the Multinationals", Harvard University, 1977

6. Charles A. Kupchan, The Potential Twilight of the European Union, Council on Foreign Relations, New York, September 2010

7. Hillary Clinton, "Secretary Clinton at Tallinn NATO Ministerial", 23. April 2010, http://blogs.state.gov/index.php/site/entry/ clinton_nato_ministerial_tallinn

20. November 2010


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Quelle:
Die Atomdoktrinen der NATO: Allesvernichtungswaffen und "Vasallenstaaten" - 19.11.2010
von Dr. Joseph Gerson, American Friends Service Committee
Internet: www.afsc.org
mit freundlicher Genehmigung des Autors
in einer Übersetzung des Schattenblick aus dem Englischen


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. November 2010