Hannover. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich darauf verlassen, dass die Lebensmittel, kosmetischen Mittel, Bedarfsgegenstände und Tabakerzeugnisse, die sie in Niedersachsen erwerben, intensiv und effektiv überwacht werden. Das wird anhand der Ergebnisse der amtlichen Kontrollen deutlich, die im gemeinsamen Verbraucherschutzbericht 2011 des Verbraucherschutzministeriums, des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) und der kommunalen Lebensmittelüberwachungsbehörden dargestellt sind. Schwerpunkte aus dem Bericht präsentierte Verbraucherschutzminister Gert Lindemann gemeinsam mit Prof. Dr. Eberhard Haunhorst, Präsident des LAVES, und Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Niedersächsischen Landkreistages (NLT).

"Erstmals werden nicht nur die Zahlen zu Kontrollen und Probenahmen von Lebensmitteln veröffentlicht, sondern auch die Ergebnisse zu kosmetischen Mitteln, Bedarfsgegenständen und Tabakerzeugnissen. Damit unterliegen derzeit 111.970 Betriebe der amtlichen Überwachung, davon 46.000 Dienstleistungsbetriebe wie Restaurants und Kantinen sowie rund 44.000 Einzelhändler vom Supermarkt bis zum Hofladen," erklärte Verbraucherschutzminister Gert Lindemann. Etwa › der Kontrollen erfolgten geplant und nach dem bewährten Prinzip der Risikoorientierung, mit dem gewährleistet wird, dass die Betriebe besonders intensiv überwacht werden, bei denen die Wahrscheinlichkeit eines Verstoßes am höchsten ist. Dies gilt sowohl hinsichtlich der Erzeugnisse als auch in Bezug auf die Lebensmittelunternehmer. Bei dem restlichen ¼ handelte es sich um außerplanmäßige Kontrollen. Dazu gehören unter anderem die Überprüfung von Verbraucherbeschwerden sowie Nachkontrollen bei zuvor festgestellten Mängeln im Betrieb. Minister Lindemann legte dar, dass Hygieneverstöße mit 58% weiterhin den größten Anteil der Beanstandungen ausmachen: "Betrachtet man nur die Lebensmittelbetriebe, wurden im Vergleich zum Vorjahr 28% mehr Hygieneverstöße aufgedeckt. Dies bleibt daher auch zukünftig ein Schwerpunkt der amtlichen Kontrollen."

Mithilfe zahlreicher Kontrollen, Probenahmen und Untersuchungen wurden im Jahr 2011 viele Lebensmittel, Kosmetika und Gegenstände des täglichen Bedarfs und die dazu gehörenden Herstellungsprozesse auf den Prüfstand gestellt. Die für die Kontrolle zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte haben insgesamt 76.350 Kontrollbesuche in 47.165 Betrieben (von den 111.970 Betrieben, die der amtlichen Überwachung unterliegen) durchgeführt. Somit wurden 42% der niedersächsischen Betriebe kontrolliert. Dabei wurden in 33.907 Fällen Verstöße festgestellt. Während in der Mehrzahl der Fälle Belehrungen und Beratungen als Maßnahmen reichten, mussten in 548 Fällen Bußgelder und in 49 Fällen Strafverfahren eingeleitet werden. Daneben hat die Lebensmittelüberwachung fast 35.000 Proben in mehr als 10.000 Betrieben entnommen. Davon wurden insgesamt 5.147 Proben beanstandet, was einem Anteil von 15% entspricht. "Überwiegend handelte es sich um Kennzeichnungsmängel, bei 16% wurden aber auch Verunreinigungen mit Bakterien, Viren, Schimmel- oder Hefepilzen nachgewiesen. Es wurden 190 Verwarnungen und 30 Ordnungsverfügungen ausgesprochen. In 192 Fällen wurde ein Bußgeld-, in 108 Fällen auch ein Strafverfahren eingeleitet", erläuterte Dr. Hubert Meyer, der sich insgesamt zufrieden mit der Entwicklung zeigte. Lediglich 31 von insgesamt 27.633 Lebensmittelproben mussten wegen mikrobiologischer Verunreinigungen oder durch enthaltene Fremdkörper, wie z. B. Glassplitter, als gesundheitsschädlich, bzw. gesundheitsgefährdend bewertet werden. Im Vorjahr mussten noch 45 Proben derart gravierend bewertet werden. Darauf, dass das LAVES für die umfangreichen Untersuchungen gut aufgestellt ist, wies Prof. Dr. Eberhard Haunhorst hin: "Die Untersuchungsinstitute des LAVES gehören zu den modernsten Einrichtungen in Deutschland. Insgesamt wurden 2011 für mehr als 3,4 Millionen Euro Ersatz- und Neugeräte für die Labore des LAVES angeschafft und so die Labortechnologie kontinuierlich an den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik angepasst.

Insbesondere für die Analytik von Rückständen und Kontaminanten sind regelmäßig große finanzielle Anstrengungen nötig, um strengere rechtliche Anforderungen an Nachweisgrenzen und Messgenauigkeit bei amtlichen Untersuchungen weiterhin erfüllen zu können." Minister Gert Lindemann gab auch einen kurzen Rückblick auf die Herausforderungen, die das EHEC-Geschehen mit seinem dramatischen Verlauf und der intensiven Suche nach dem Auslöser der Erkrankungen an die Behörden des gesundheitlichen Verbraucherschutzes gestellt hat. "Die Erfahrungen aus dem EHEC-Geschehen und auch aus den Dioxin-Funden in Futtermitteln zur Jahreswende haben wir genutzt, um die Strukturen für das Krisenmanagement in Niedersachsen weiter zu entwickeln und zu optimieren", so Minister Lindemann.

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