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VERBRAUCHERSCHUTZ/1174: 2011 - schwieriges Jahr für die bundesdeutsche Lebensmittelüberwachung (aid)


aid-Newsletter Nr. 46 vom 14. November 2012

Lebensmittelüberwachung im Föderalismus

Krisengeschüttelt auf neuen Wegen



(aid) - Für die bundesdeutsche Lebensmittelüberwachung war das Jahr 2011 nicht leicht: zum Auftakt erhöhte Dioxin-Funde in Futtermitteln, im späten Frühjahr die Verunsicherung der Verbraucher durch den Atomreaktorunfall in Fukushima und im Mai schließlich der verheerende EHEC-Ausbruch, durch den hierzulande mehrere Tausend Menschen erkrankten, 53 sogar starben. Die von Politikern, Behörden- und Wirtschaftsvertretern gern geäußerte Botschaft "unsere Lebensmittel sind sicher", geht angesichts dieser Geschehnisse längst nicht mehr ganz so leicht über die Lippen. Derweil zeigen die Daten der amtlichen Überwachung für das Jahr 2011, die das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Anfang November 2012 präsentierte, keinerlei Auffälligkeiten. Im Gegenteil - fast entsteht der Eindruck, es seien die Vorjahresdaten.

Und trotzdem weht seit 2011 ein neuer Wind durch Deutschlands Lebensmittelüberwachung. Die über Jahrzehnte stets beharrlich verteidigte Länderhoheit bei der amtlichen Überwachung wurde - nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen aus der EHEC-Krise - ein wenig aufgeweicht. Im Krisenfall wird künftig ein länderübergreifendes Krisenmanagement aktiv. Wie genau die Zusammenarbeit erfolgen soll, das beschlossen Bund und Länder auf der Verbrauschutzministerkonferenz im September diesen Jahres. Kernelement des neuen bundeslandübergreifenden Managementinstruments ist eine jeweils für den Einzelfall aus Experten von Bund und Ländern zusammengesetzte "Task Force". Erstmals eingesetzt wurde eine solche zur Aufklärung des EHEC-Ausbruchs im vergangenen Jahr. Im Herbst 2012 gelang es ihr, die Ursache für die Noroviren-Erkrankungen in Einrichtungen der Kita- und Schulverpflegung binnen weniger Tage aufzudecken (tiefgefrorene Erdbeeren aus China).

Kritiker mögen zu Recht äußern, dass dieses neue Instrument die seit Jahren unveränderte Beanstandungsquote in Lebensmittelbetrieben nicht verändern werde. Gleichwohl ist sein potenzieller Nutzen kaum von der Hand zu weisen. Denn je schneller die Ursache einer Krise ermittelt wird, desto besser. Und dass sich Bund und Länder für die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit trotz Föderalismus aufeinander zubewegen ist sicherlich auch kein Nachteil.

Dr. Chistina Rempe, www.aid.de

Weitere Informationen:
Ergebnisprotokoll der 8. Verbraucherschutzministerkonferenz am 14. September 2012 in Hamburg: www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/documents/Ergebnisprotokoll_8-_VSMK.pdf
Präsentation der Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung 2011: http://www.bvl.bund.de/SharedDocs/Downloads/01_Lebensmittel/01_lm_mon_dokumente/praesentation_lebensmittelueberwachung_2011.pdf

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Quelle:
aid-Newsletter 46/12 vom 14.11.2012
Herausgeber: aid infodienst
Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz e. V.
Heilsbachstraße 16
53123 Bonn
Tel. 0228 8499-0
E-Mail: aid@aid.de
Internet: www.aid.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. November 2012