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ASYL/702: 60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Verantwortung für den Flüchtlingsschutz (BMI)


Internetredaktion des Bundesministeriums des Innern - 20.06.2011

60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Verantwortung für den Flüchtlingsschutz


Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute anlässlich des Weltflüchtlingstages die Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention betont. Im Rahmen eines Symposiums wurde in Berlin an den 60. Jahrestag dieses Abkommens gedacht. Neben der Evangelischen Akademie zu Berlin, die das Symposium veranstaltet hat, waren auch mehrere Flüchtlingsschutzorganisationen vertreten, darunter u. a. Amnesty International und Pro Asyl.

Die Genfer Flüchtlingskonvention sei "Kernstück und Ausgangspunkt der gesamten EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik", so der Bundesinnenminister. Ihre hohe Akzeptanz sei darauf zurückzuführen, dass sie sich in schwierigen Zeiten bewährt habe. "Und dies haben wir auch dem asylpolitischen Geschick der Staaten zu verdanken, die in der Vergangenheit verantwortungsbewusst auch mit großen Asylbewerberzugängen umzugehen wussten. Es gilt heute, den immensen Erfahrungsschatz, der hierbei gesammelt wurde, zu nutzen." 1951 legte die Konvention erstmals Kriterien dafür fest, wer im rechtlichen Sinne als Flüchtling gilt. Damit wurde die erste völkerrechtlich verbindliche Regelung zum Umgang mit Flüchtlingen getroffen.

Diskutiert wurde auf dem Symposium auch über die aktuelle Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. "Deutschland unterstützt die Verhandlungen für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem ausdrücklich", sagte Friedrich. Ziel müsse dabei ein fairer Ausgleich zwischen den berechtigten Anliegen der Schutzsuchenden und der Mitgliedstaaten sein. Friedrich sprach sich zudem gegen eine Lockerung der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik aus. Asylpolitik dürfe sich nicht allein an tagesaktuellen Erfordernissen orientieren. Sie müsse langfristig und auf hohe Zugangszahlen ausgerichtet sein. "Ich wünsche mir, dass es uns gelingt, diese verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik auch auf EU-Ebene zu verankern," so der Bundesinnenminister.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 20. Juni 2011
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Juni 2011