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STREITSCHRIFT/010: Demokratie und Freiheit im Zusammenhang mit den Wahlen im Iran (Falkenhagen/Queck)


Zu den Begriffen Demokratie und Freiheit im Zusammenhang mit den Wahlen im Iran

Von Hans-Jürgen Falkenhagen und Brigitte Queck, Juli 2009


Niemand kann mittlerweile ernsthaft behaupten, dass die Wahlen in der Islamischen Republik gefälscht waren, zumal die Überprüfung der Wahlen das gleiche Ergebnis gebracht hat.

Man kann die Ergebnisse von demokratischen Wahlen auch nicht nach Gutdünken missachten. Der rechtmäßig gewählte iranische Präsident Ahmadinejad und die Führung mit Staatsoberhaupt und Religionsführer Ajatollah Sayed Ali Khamenei an der Spitze hatten in dem Moment, als gewisse Kräfte das Wahlergebnis nicht anerkennen wollten und eine Art Aufruhr mit Erscheinungen der Anarchie und Staatszersetzung zu organisieren begannen, nun natürlich das Recht, die Demokratie zu verteidigen. Sie hatte dieses Recht auch im Sinne der Väter der Demokratie, die demokratische Ordnung, die staatliche, kulturelle und wirtschaftliche Ordnung im Lande zu verteidigen. Das versteht man unter wehrhafter Demokratie und schon die Begründer der Demokratie im alten Griechenland betonten, dass natürlich demokratisch gewählte Führer das Recht haben, gegen Diktatoren und Anarchisten vorzugehen. Nun ist es klar, mit Begriffen kann man, wie der deutsche Dichterfürst Johann Wolfgang von Goethe sagte, trefflich streiten. Das gilt auch für den Begriff der Demokratie, der von den USA-Regierungen und ihren westlichen Partnerregierungen in Anspruch genommen wird und worauf sie sogar einen Monopolanspruch in dem Sinne erheben, dass nur sie die Hüter und Sachwalter der Demokratie und Menschenrechte in der Welt seien. Damit verbindet sich ein zutiefst undemokratischer Herrschaftsanspruch über die ganze Welt. Logisch, dass das nur mit brutalen diktatorischen Methoden, ständigen Repressionen und Kriegen durchsetzbar ist.

Demokratie heißt, aus dem Griechischen übersetzt, Volksherrschaft. Demokratie heißt nicht nur, dass ein Volk in freien Wahlen mehrheitlich seine Regierung und Regierungspolitik bestimmen kann: Demokratie heißt auch, dass die Politik, einschließlich der Wirtschafts- und Sozialpolitik, durchgängig im Interesse des Volkes und zu seinem Wohle gestaltet werden muss. Das schließt eine gerechte und effiziente Lösung aller sozialer Fragen ein.

Wenn aber Wirtschaftsbosse und Finanz- und Bankoligarchen, noch dazu fremdbestimmte, die Möglichkeit erhalten, ihre Interessen, die immer egoistische Maximalprofitinteressen sind, den Regierungen anderer Staaten zu diktieren, so dass das Volk dieser Länder nicht mehr die Verfügungsgewalt über ihre eigenen Naturreichtümer haben, dann ist das keine Demokratie sondern Neokolonialismus pur. Dies übersteigt sogar die von den alten Griechen verpönte Herrschaftsform einer Plutokratie oder Timokratie (Herrschaftsform der Reichen und Vermögenden).

Wenn in westlichen Ländern auch noch im Rahmen parlamentarischer Demokratien und Präsidialdemokratien, wie in den USA, das Volk formal die Möglichkeit hat, Parlamente und damit Regierungen, sowie Staatsoberhäupter in allgemeinen Wahlen zu wählen, so sind die einst fortschrittlichen Errungenschaften in diesen westlichen Demokratien inzwischen durch den Einfluss der Lobbyisten aus den Reihen der Monopolkapitalisten und vor allem der Banken-Oligarchen so entartet, dass man von Demokratie nicht mehr sprechen kann. Es wird bei allgemeinen Wahlen manipuliert und betrogen, ja das Volk in entscheidenden politischen Fragen gar nicht mehr gefragt. (Siehe: Vereinigung beider deutscher Staaten, obwohl durch das Grundgesetz eine freie demokratische Volkswahl vorgeschrieben ist; bzw. EU-Verfassungsvertrag, laut dem bei großen Menschenaufläufen - vielleicht durch eine noch schärfere Finanzkrise bewirkt - militärische EU-Einsatzkräfte zur Ruheherstellung hinzugezogen werden sollen, ja sogar die Todesstrafe in diesem Zusammenhang wieder eingeführt werden kann !!). In allen so genannten westlichen Demokratien breiten sich Armut und soziales Elend aus. Es vertieft sich bis zur Unerträglichkeit die Kluft zwischen Arm und Reich.

Auch die Angepassten, die notorischen Ja-Sager und Duckmäuser benutzen das Wort Demokratie oft mit spöttischem Unterton.
Was die Herrschaftsform anbetrifft, so kann man sogar sagen, in unserer westlichen Gesellschaft herrscht Konsens in der Beantwortung der Frage, warum nur noch die Lobbyisten-Parteien Regierungen bilden dürfen, die, wenn sie brav im Gleichschritt marschieren, sich dann wechselseitig in der Regierungsverantwortung ablösen dürfen. Der zulässige Wechsel unter politisch "Gleichgestrickten" heißt dann, das Volk bestimmt die Regierungspolitik in "freien" Wahlen.

Parteien aber, die die Herrschaft der Superreichen, der Finanzoligarchen und Plutokraten gefährden, die eine aufrichtige Politik für das Volk machen wollen, erhalten nicht die geringsten Chance, mehrheitlich gewählt zu werden. Sie werden, wenn man sie überhaupt als Parteien zulässt, von Beginn an verunglimpft, dass sich die Balken biegen. Da gibt es inzwischen schon die infamsten Methoden und Tricks der Unterdrückung, beginnend bei finanziellen Schikanen bis zur Erzeugung offener Pogromstimmung gegen sie. Wenn nämlich Politiker im Westen wirklich versuchen, im Interesse des Volkes Politik zu machen, werden diese gezielt in Medienkampagnen verleumdet (Siehe Jutta Dittfurt bei den Grünen, der vor Jahren in allen gleichgeschalteten Medien, vor allem der Springerpresse, Finanzbetrug vorgeworfen, das Dementi aber in keiner Zeitung veröffentlicht wurde.)

Dittfurt hatte sich einer Fremdbestimmung der Politik der Grünen durch die USA entzogen, was einen beflissenen Herrn Fischer an die Macht spülte, der 1999 diensteifrig dem Bombardement eines europäischen Staates - nämlich Jugoslawien - mit radioaktiven Bomben und anderen durch die Haager Konventionen verbotenen Waffen unter dem verlogenen Slogan, man müsse die Kosovoalbaner vor einem Völkermord der Serben schützen, zustimmte. Heute ist im Kosovo, für das angeblich die NATO ihre Bombengeschwader losschickte, die Krebsrate auf das Achtfache angestiegen!!

In diesem Zusammenhang fallen uns spontan auch die vielen Staatsstreiche der USA und deren Bündnispartner ein. Da wurden vom Volk gewählte palästinensische Politiker von der israelischen Polizei entführt und bis heute im Gefängnis gehalten, bzw. vom Volk gewählte Politiker einfach ermordet, wie z. B. Lumumba im Kongo, oder Allende in Chile.

Gerade wieder haben wir in Honduras einen ähnlichen Fall erlebt. Darüber ist in Tlaxcala der ausgezeichnete Beitrag "Honduras: Die Nichtigkeit des Coups" von Atilio Boron erschienen. Der vom Volk frei gewählte Präsident Joseé Manuel Zelaya Rosales war angetreten, um sein Land von Hunger und Armut zu befreien und es politisch, wirtschaftlich, sozial und kulturell im Verbund mit anderen lateinamerikanischen Staaten nach vorne zu bringen. Aber das passt das den großen Bossen und auch der Obama-Administration nicht. Die CIA wird - wie schon in vergleichbaren Fällen - beauftragt, mit Hilfe des reaktionären honduranischen Militärs einen Putsch zu organisieren und einen Umsturz herbeizuführen, um eine handzahme Regierung an die Macht zu bringen. Honduras soll weiter Bananenrepublik bleiben.

Klar, nur so funktioniert die brutale Ausbeutung einer Nation im Interesse der USA! Um so hinterhältiger ist die Stellungnahme Barak Obamas einzuschätzen, der den Putsch intern gebilligt hatte, um sich dann nach außen verbal von ihm zu distanzieren. Man übt sich in heuchlerischen Demokratiegesten. Und das war auch für andere Washingtoner Satellitenstaaten zur Nachahmung empfohlen worden. Sie durften dem Vorbild ihres Herrn, den USA, folgen und den Putsch ebenfalls verbal verurteilen. So verurteilten 192 UNO-Staaten, die überwiegende Mehrheit davon natürlich aus freier Überzeugung, den Putsch in Honduras als Bruch der Demokratie und forderten die sofortige Wiedereinsetzung des rechtmäßig gewählten Präsidenten von Honduras in sein Amt. Auch die Staaten der Organisation amerikanischer Staaten (OAS), bisher ein Werkzeug der USA, verurteilten mit nur einer Ausnahmen, diesen Putsch. Da durfte die EU natürlich nicht fehlen!

Man muss sich im Gegensatz dazu aber einmal die Reaktion der westlichen Medien auf den Putsch in Tegucigaipa betrachten. Man zeigt für die Putschisten volles Verständnis, z. B. auch für Publikations- und Sendeverbote, das Verbot von Zeitungen und Rundfunksendern der Zeiaya-Anhänger, der wahren Verfechter der Demokratie. Zelaya sei sogar der eigentliche Putschist, melden etablierte Zeitungen wie "Welt Kompakt" vom 1. Juli und man zeigt volles Verständnis auch für die Verhaftung von Zelaya-Anhängern. Das eröffne den Weg zu einer besseren Demokratie, heißt es ziemlich unisono in den Zeitungen und Zeitschriften der westlichen Welt mit hoher Auflage. Ein populärer Präsident wie Zelaya wird zum Populisten, Volksverführer und zum Chavezisten erklärt (Chavez ist der frei gewählte Präsident von Venezuela!). Bezüglich des Irans sieht man das natürlich ganz anders, der Präsident von Iran gehört ja nicht zu den "Unsrigen"!! Da gilt nach westlichen Maßstäben: "Quod licet Jovis non licet bovis" (Was uns erlaubt ist, ist den Anderen nicht erlaubt).

Zum Begriff Freiheit, der nicht nur in westlichen Medien im Zusammenhang mit den Wahlen im Iran bemüht wurde, ist nur kurz zu sagen: Freiheit darf niemals ein Freibrief für ungesetzliches und unmoralisches Handeln sein. Sie ist auch kein Freibrief, legitime Wahlergebnisse einfach nicht anerkennen. zu wollen. Der Gebrauch von Freiheit darf nicht den Geboten der menschlichen Solidarität und der Humanität zuwiderlaufen. Freiheit bedeutet nicht das Recht des Stärkeren zu Unterdrückung anderer. Und Freiheit ist auch nicht die Berechtigung zur Beliebigkeit der Ausbeutung anderer Menschen und Völker. Freiheit darf nicht zur Abzockerei und Ruinierung von Sparern auf den Finanzmärkten führen. Freiheit ist nicht das Recht von Unternehmern, Menschen massenweise durch Arbeitslosigkeit in die Existenzlosigkeit zu schicken. Freiheit ist nicht die Erlaubnis, von der UNO sanktioniertes Völkerrecht zu brechen. Freiheit ist kein Freibrief für Massenmord in grausamen Kriegen. Alles das müssen sich heutzutage besonders die US-Amerikaner, die sich als die großen "Freiheitsbringer" in der Welt betrachten, hinter die Ohren schreiben lassen. Leider verstehen viele, auch "linke" Westler unter Freiheit, tun und lassen zu können, was man will. Aber man sieht schon ein, dass man beispielsweise einem Pädophilen nicht die Freiheit lassen kann, Kinder und Jugendliche sexuell zu missbrauchen. Man könnte sich beim Begriff "Freiheit" auf die Interpretation einigen : Alle Menschen sollen das Recht und die Freiheit haben, glücklich zu sein, wenn sie damit anderen (auch anderen Völkern!) keinen Schaden zufügen

Nun zu den im Rahmen der Wahlen im Iran zitierten Menschenrechten. Menschenrechte (siehe allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (UNO, veröffentlicht u. a. in dem Buch von Yavuz und Gürhan Özoguz, "Wir sind fundamentalistische Islamisten in Deutschland - Eine andere Perspektive" - ISBN 3-932069-96-X)) sind in ihrer Gesamtheit zu achten. Sie müssen auch jeder Rechtsordnung zugrunde liegen. Man kann sich da aber nicht heraussuchen, was einem gerade passt. Achten denn die USA und NATO das Menschenrecht auf Leben oder auf Menschenwürde? Gerade in diesen Tagen werden in Afghanistan bei der neuen US-amerikanischen Großoffensive gegen die Taliban wieder Tausende von Männern, Frauen und Kinder barbarisch ermordet. Ist das Achtung des Menschenrechts auf Leben? Und selbst in den USA schickt man jetzt wieder Millionen von Menschen in die Arbeitslosigkeit und beraubt sie so ihrer Menschenwürde. Zu den Menschenrechten gehört lt. Artikel 23 auch das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie Schutz vor Arbeitslosigkeit. Und jeder hat danach das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Jeder, der arbeitet, hat auch das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Maßnahmen. Doch sehen wir uns im Westen die Realität an!

Nach Artikel 27 der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (UNO)", hat jeder das Recht auf Bildung. Der Hochschulunterricht muss allen entsprechend ihren Fähigkeiten offen stehen, ein Recht, das selbst in Deutschland durch steigende Studiengebühren und andere Barrieren ausgehebelt wird. Einer Untersuchung zufolge können sich unter den heutigen Bedingungen in der Bundesrepublik nur noch ca. 15 % der Arbeiter- und Bauernkinder im Unterschied zur ehemaligen DDR ein Hochschulstudium leisten!! Und was die Freiheit der Meinung, der Presse und Information anbetrifft, so sind es die Superreichen, die der Gesellschaft mit der Macht des Geldes ihre Meinungen und ihre nach ihrem Gutdünken gefilterten Informationen diktieren. Da ist die von den USA mit Blick auf den Iran und den gesamten Islam propagierte Freiheit der Religionswahl und Freiheit des Religionswechsels wohl kein Trost, zumal das auch nur dazu dienen soll, Religionen zu bekämpfen, die der USA-Herrschaft nicht genehm sind, so wie der Islam, die christliche Orthodoxie, ja, selbst bestimmte Richtungen des Katholizismus usw.
Und achtet die USA-Regierung das Recht der Nationen auf Selbstbestimmung? Mitnichten, was sie gerade wieder im Iran, in Honduras (da, natürlich in einer sogenannten "covert action" - verdeckten Aktion) und an vielen anderen Orten der Welt beweisen und bewiesen haben.

Was den iranischen Präsidenten Ahmadinejad anbelangt, so ist er in einer Volkswahl gewählt worden, die nicht von den Superreichen der iranischen Gesellschaft in deren Interesse gesteuert werden konnte. Diese Wahl konnte auch nicht von Washington und Brüssel aus gesteuert werde, obwohl man das natürlich versucht hat!

Bei der Abwehr fremder, demokratiefeindlicher Angriffe spielt auch der islamische Glaube, der im iranischen Volke fest verankert ist und auch aufrichtig vertreten wird, eine entscheidende Rolle. Ahmadinejad ist in einer demokratischen Wahl wiedergewählt worden. Er wird noch einmal für 4 Jahre Regierungschef bleiben. Auch die Parlamentarier werden im Iran frei gewählt. Trotzdem ist man in den USA unzufrieden. Man will den Wechsel zugunsten Amerikas jetzt und ohne Verzug. Das erklärt, warum Ahmadinejad als Populist oder gar als Diktator verunglimpft wird. Man hat in Washington auf Mousavi gesetzt, obwohl dieser nach seiner Vergangenheit so ganz und gar nicht Politik im Sinne Washingtons gemacht hat. Er bietet dem Westen auch zahlreiche Angriffspunkte in der sogenannten Menschenrechtsfrage, was ihn wiederum bedenklich erpressbar macht. Ist das von den USA einkalkuliert? Wie zu sehen ist, hat man diesen beinahe siebzigjährigen Politiker inzwischen im Sinne des Westens umgedreht. Im Jahre 2013 (neue Wahlen im Iran) wäre er ein beinahe Fünfundsiebzigjähriger! Das ist sicherlich ein wichtiger Grund für die Ungeduld in der Frage der Herbeiführung eines Machtwechsels in Teheran. Aber US-Präsident Obama steht auch unter Druck mit seiner neuen Politik des Lächelns und der Offenheit. Er ist von den ihn tragenden groups, vor allem der auf ihn setzenden Finanz- und Rüstungsbourgeoisie wegen der immer weiter um sich greifenden Finanzkrise beauftragt, schnelle Erfolge bei der weiteren Expansion des US-Herrschaftsbereichs zu erzielen. Eine Stagnation könne man sich nicht leisten, heißt es dazu auch aus US-amerikanischen Quellen, sonst hätte es sich nicht gelohnt, der Welt einen schwarzen Politiker mit "neuen Ideen und neuer Dynamik" zu präsentieren.

Bestimmte pressure groups warnen sogar davor, dass die Zeit gegen die Supermacht Amerika arbeitet. Man drückt in Washington, auch in Israel auf Tempo. Es deutet somit vieles daraufhin, dass sich die internationale Lage in nächster Zeit verschärfen wird. Sogar die Kriegsgefahr kann wieder erheblich ansteigen, zumal die Bush-Strategie der gewaltsamen militärischen Lösung von Problemen durch die Supermacht Amerika wieder auflebt.

In Afghanistan sind die US-amerikanischen Streitkräfte zu einer neuen Großoffensive angetreten. Die Grausamkeit des Krieges wird wieder hochgefahren. Der Krieg in Afghanistan ist aber Massenmord am afghanischen Volk.

Angesichts der neuen großen Kriegsgefahren mit verheerenden Auswirkungen auf die Welt muss jetzt Realitätssinn die Oberhand gewinnen. Die USA müssen ihre brutalen, menschenverachtenden Kriege einstellen und auf die Entfesselung neuer Kriege verzichten. Realitätssinn heißt auch Anerkennung neu entstandener Kräfteverhältnisse in der Welt (die VR China, Russland, Indien, Brasilien, Argentinien, Venezuela, auch der Iran und weitere Staaten gewinnen zunehmend an wirtschaftlicher und militärischer Kraft, die der der USA mindestens ebenbürtig ist). Wirklich neues Denken heißt Anerkennung einer multipolaren Welt mit gleichberechtigten Staaten und das Ende der von Washington angestrebten Unipolarität unter USA-Oberhoheit. Freie Völker sollen sich frei entwickeln und zum gegenseitigen Vorteil frei miteinander kooperieren können.



Über die Autoren

Brigitte Queck ist ausgebildete Wissenschaftlerin auf dem Gebiet Außenpolitik und als Fachübersetzer Russisch und Englisch sowie publizistisch tätig. Seit 10 Jahren leitet sie den Verein "Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg".
Brigitte Queck hat zwei erwachsene Kinder und vier Enkel.

Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen wurde 1932 in Köln geboren und lebte ab 1936 in Radebeul bei Dresden. 1943 trat er in ein Gymnasium ein. Im Februar 1945 erlebte er die drei aufeinander folgenden Bombenangriffe auf Dresden.
Nach dem Abitur 1951 in Rostock studierte er Ökonomie und slawische Sprachen und war seit 1957 bis 1995 im öffentlichen Dienst tätig, insbesondere als Übersetzer, Dokumentalist und Länderbearbeiter. Er arbeitete in Auslandsinformationsabteilungen von Ministerien der ehemaligen DDR, zuletzt im Ministerium der Finanzen und für die Staatsbank der DDR. Seine Arbeitssprachen sind auch Englisch, Französisch und Rumänisch. Übersetzt hat er aus 12 Fremdsprachen, davon 9 slawische Sprachen. Er hat auch als Buchübersetzer für Verlage und als Journalist für Wirtschaftszeitungen gearbeitet. Seine Promotion erfolgte in diesem Rahmen.
Von 1990 bis 1995 war er Referent in einem Referat für ausländische Finanzen und Steuern des Bundesministeriums für Finanzen und dabei zuständig für sog. postkommunistische Staaten.
Nach Eintritt in das Rentenalter 1997 suchte er sich neue Interessengebiete und arbeitete als Sprachmittler und Journalist weiter für Zeitungen, Fachzeitschriften für Osteuropa und für Steuerrecht und ist Mitbetreiber der Homepage Goethe-Stübchen. Seit den 70er Jahren bekennt er sich zum Islam.
Dr. Falkenhagen ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Berlin/Potsdam, 03.07.2009


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Quelle:
Copyright 2009 by Brigitte Queck und Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen
mit freundlicher Genehmigung der Autoren
      


veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Juli 2009