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BERICHT/117: Rolf Geffken vergleicht China und Indien (SB)


Rolf Geffken vergleicht China und Indien

Vortrag "Arbeit in Indien & China" CVJM-Haus Hamburg, 14.08.2012

Über die Bedeutung der Volksrepublik China für die Welt des 21. Jahrhunderts ist man sich im Westen schon lange bewußt. In China produziert der deutsche Konzern Volkswagen inzwischen mehr Autos als in Wolfsburg. In der Volksrepublik werden inzwischen weltweit die meisten Elektronikgeräte, vor allem Mobiltelefone, hergestellt. Seit 2008 stemmt sich China, inzwischen die zweitgrößte Volkswirtschaft nach den USA, bislang erfolgreich gegen die Auswirkungen der amerikanischen und europäischen Haushalts- und Währungskrisen. Mit der Pekinger Sommerolympiade 2008 hat sich das Reich der Mitte eindrucksvoll als Supermacht nach den Wirrungen des 19. und 20. Jahrhunderts zurückgemeldet. Nach den USA und Rußland beherrscht China als drittes Land die bemannte Raumfahrt und verfügt seit wenigen Monaten sogar über eine eigene Raumstation.

Geffken, Can und Meuche-Mäker als Gruppenfoto - Foto: © 2012 by Schattenblick

Rolf Geffken, Can Cui und Meinhard Meuche-Mäker
Foto: © 2012 by Schattenblick

Indien dagegen ist für viele ein unbeschriebenes Blatt. Das Bild des Landes in der hiesigen Öffentlichkeit ist von Armut, ethnisch-religiösen Konflikten wie gerade diese Tage im nordöstlichen Bundesstaat Assam, Katastrophen wie dem vor kurzem erfolgten Zusammenbruch weiter Teile des nationalen Stromnetzes und der Dauerrivalität mit Pakistan einschließlich des Reizthemas Kaschmir geprägt. Doch seit 20 Jahren hat auch die Indische Bundesrepublik, die im November 2013 ein unbemanntes Raumschiff zum Mars schicken will, einen bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufschwung zu verzeichnen. Nicht umsonst haben die USA während der Präsidentschaft von George W. Bush Himmel und Erde in Bewegung gesetzt, um das Handelsverbot im Bezug auf Nukleartechnologie für Indien, einen Nicht-Unterzeichnerstaat des Atomwaffensperrvertrages, aufzuheben. In den geostrategischen Plänen des Pentagons spielt Indien neben Japan eine Schlüsselrolle bei der "Eindämmung" Chinas. Parallel dazu wollen US-Rüstungsunternehmen bei der Modernisierung der indischen Streitkräfte den Löwenanteil der zu vergebenden Großaufträge auf ihre Seite ziehen und die Konkurrenz aus Rußland, traditionell Indiens wichtigster Waffenlieferant, verdrängen und gleichzeitig schwächen. Seit über zehn Jahren leistet Indien der NATO beim "Wiederaufbau" Afghanistans wichtige Unterstützung und wird im Gegenzug von den USA als regionale Ordnungsmacht für Süd- und Zentralasien sowie den Indischen Ozean anerkannt.

Die Hafenstadt Hamburg rühmt sich, die wichtigste europäische Anlandestation für Schiffe mit Erzeugnissen aus der Volksrepublik zu sein, und veranstaltet deshalb seit 2006 alle zwei Jahre zwei Wochen lang das Kulturfest "China Time". In diesem Zusammenhang hatte am 14. August die Rosa-Luxemburg-Stiftung in das CVJM-Haus an der Alster zu einem Vortrag und einer anschließenden Diskussion unter dem Titel "Arbeit in Indien und China - Ein Vergleich" mit Dr. Rolf Geffken eingeladen. Der Hamburger Fachanwalt für Arbeitsrecht kennt sich in China wie kaum ein zweiter Vertreter Deutschlands aus. Er hat zahlreiche Bücher und Artikel über die Verhältnisse in der Volksrepublik veröffentlicht, darunter sogar eine auf Chinesisch, Deutsch und Englisch verfaßte Expertise zum jüngsten Arbeitsgesetz Chinas von 2008. Leider waren es nur rund ein Dutzend Personen, die an diesem Abend der Einladung in das Hamburger CVJM-Haus folgten. Dafür bekamen sie von Geffken aufschlußreiches und erhellendes über China und Indien zu hören und konnten im Anschluß an das Referat eine lebhafte Diskussion mit ihm führen. Die Moderation hatte Meinhard Meuche-Mäker von der Rosa-Luxemburg-Stiftung inne.

Geffken, der von seiner wissenschaftlichen Mitarbeiterin Can Cui begleitet wurde, bezeichnete zu Beginn den Vortrag als Aufarbeitung der eigenen persönlichen Geschichte, da er im Laufe seines Lebens sowohl in China als auch in Indien gearbeitet hat. Der Leiter des Instituts für Arbeit in Hamburg stellte fest, es gäbe zwar viel Kompetenz zum Thema Indien und China in der Hansestadt, doch an der praxisnahen Analyse würde es - von einigen Arbeitgeberverbänden einmal abgesehen - fehlen. Er erkannte an, daß Indien und China aus kultureller und geschichtlicher Hinsicht jeweils einen Kosmos für sich darstellen, der zu verstehen einem Auswärtigen viel abverlangt.

Was den Vergleich zwischen beiden Ländern betrifft, so fing Geffken bei den groben Eckdaten an. Er stellte fest, daß wegen der Ein-Kind-Politik in China Indien in Sachen Bevölkerungsgröße - 1,2 Milliarden Menschen - mit der Volksrepublik - 1,3 Milliarden - fast gleichgezogen hat und sie demnächst überholen dürfte. Da aber China mit 9,6 Millionen Km² flächentechnisch ein viel größeres Land als Indien mit 3,3 Millionen Km² sei, weise letzteres mit 365 Personen pro Km² eine höhere Bevölkerungsdichte auf. In China liegt sie bei 140 Personen pro Km² (und in Deutschland bei 229). Geffken wies zudem auf die ungeheuren, ethnischen und religiösen Unterschiede in Indien hin, die es in China, wo mehr als 90 Prozent der Bevölkerung zur Volksgruppe der Han gehören, so nicht gibt. Auch das Kastenwesen ist ein Alleinstellungsmerkmal Indiens.

Die chinesischen Ostprovinzen mit den Großstädten Peking im Norden, Schanghai in der Mitte und Hongkong im Süden kennzeichnen sich durch eine hohe Bevölkerungsdichte, Urbanisierung und Industrialisierung aus. Dagegen gibt es im Westen riesige Gebiete wie Tibet und Xinjiang, die wenig bevölkert und unterentwickelt sind. Eine solch krasse regionale Aufteilung in Sachen Entwicklung wie in China läßt sich in Indien so nicht feststellen, so Geffken. In beiden Ländern arbeiten immer noch viele Menschen im landwirtschaftlichen Sektor, doch geht die Zahl kontinuierlich zurück. In Indien ist die Industrialisierung nicht soweit vorangeschritten wie in China, dafür liegt sein moderner Dienstleistungssektor - bestes Beispiel das weltbekannte IT-Zentrum Bangalore - vorne.

Veranstaltungsort in der Totale - Foto: © 2012 by Schattenblick

Das CVJM-Haus in Hamburg
Foto: © 2012 by Schattenblick

Die Justiz- und Politiksysteme beider Länder weisen große Unterschiede auf, doch das Ergebnis ähnelt sich stark. Die einfachen Bürger sehen sich mit einer ständigen Einmischung der Politik in die Rechtssprechung konfrontiert. Während in China die Korruption das größte Problem im Umgang mit den Behörden ist, beklagen sich in Indien einheimische Bürger wie ausländische Investoren gleichermaßen über die Langsamkeit der staatlichen Stellen im allgemeinen und der Justiz im besonderen. Geffken, der sich im Justizwesen auskennt, verwies auf eine derzeit gängige Faustregel, wonach das, wofür auf der behördlichen Ebene in Deutschland drei Monate erforderlich wären, in Indien drei Jahre benötigt werden.

Arbeitsmigration spielt sowohl in China als auch in Indien eine große Rolle. Seit Jahren suchen sich viele gut ausgebildete Inder, die zuhause keine angemessene Stelle finden, eine Arbeit in Saudi-Arabien oder in den arabischen Staaten am Persischen Golf. Früher verließen Millionen von Chinesen ihre Heimat, um im Ausland zu arbeiten, zum Beispiel in den USA, wo sie im 19. Jahrhundert in großer Zahl am Ausbau des Schienennetzes beteiligt waren. Geffken erinnerte daran, daß es früher in Hamburg ein Chinatown gab, das aber in den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts von den Nazis aufgelöst wurde. Heute findet in China die Arbeitsmigration intern statt. Die sogenannten Wanderarbeiter flüchten von den ländlichen, unterentwickelten Gebieten im Westen in die östlichen Metropolen, wo sie das Proletariat bilden. Auch in Indien gibt es die Landflucht in die Städte, jedoch ist sie regional nicht so eindeutig ausgeprägt wie in der Volksrepublik. Geffken meinte, ein ähnliches Phänomen sei in Europa mit dem Zuzug der ausländischen Asylanten und Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten zu beobachten.

Was die politische Organisation der Arbeiterschaft betrifft, so gibt es zwischen China und Indien einen großen Unterschied. China hat nur eine kommunistische Partei, die das Land seit 1949 allein regiert, Indien dagegen zwei große - die maoistische Communist Party of India (CPI) und die stalinistische Communist Party of India-Marxist (CPI-M) - und einige kleinere Splittergruppen. Die Aufteilung der kommunistischen Kräfte in Indien ist eine Folge des Kalten Krieges und der damaligen Rivalität zwischen Moskau und Peking. Indiens zwei große kommunistische Parteien waren jahrelang in einigen Landesteilen sehr dominant. In Kerala und Westbengalen haben sie sogar gemeinsam regiert. In den letzten Jahren ist ihr Zulauf aber zurückgegangen, wenngleich sie nach wie vor starken Einfluß bei den indischen Gewerkschaften ausüben. Infolge der politischen Zersplitterungen der indischen Linken gibt es dort im Gewerkschaftsbereich fünf Dachverbände, in China dagegen nur einen, der natürlich sehr an der regierenden KP gebunden ist.

Beim Transformationsprozeß weg von der Planwirtschaft wurde in beiden Ländern ein einst riesiger Staatssektor zerschlagen. In China ging die große Privatisierungswelle mit zahlreichen Joint Ventures aus dem Ausland einher, während in Indien es meistens einheimische Unternehmen waren, welche die ehemals staatlichen Betriebe übernehmen durften. Im Gegensatz zum vorherrschenden Eindruck hat die Zentralregierung in Peking laut Geffken nicht das alleinige Sagen in China. Sowohl juristisch wie auch wirtschaftlich kommt den Provinzadministrationen eine viel größere Bedeutung zu, als man im Ausland vermutet. Unter den chinesischen Regionen herrscht erhebliche Konkurrenz. Wenn die chinesische Führung in der Regionalpolitik durchgreifen will, macht sie das meistens über die KP und weniger über die staatlichen Strukturen. In diesem Zusammenhang verwies Geffken auf den Aufruf von Präsident Hu Jintao an die chinesischen Gewerkschaften, sich nicht alles vom US-Supermarktkonzern Wal-Mart gefallen zu lassen.

Sowohl in Indien als auch in China findet man eine gemischte Ökonomie vor, die aus privaten und staatlichen Unternehmen besteht. Wenngleich die Mischung in beiden Ländern unterschiedlich ist, so befindet sich aus geostrategischen Überlegungen die Rüstungsindustrie in Indien und China weitestgehend in staatlichem Besitz. In beiden Ländern gibt es ein System der staatlichen Betriebskontrolle, die leider häufig nur proforma durchgeführt wird. In Indien und China bemühen sich die Politiker sehr um eine Erhöhung des Lebensstandards, wozu sie mitunter von spontanen Streiks angespornt werden. Ähnlich wie in den westlichen Industrienationen setzt sich in beiden Ländern die Flexibilisierung der Arbeit immer mehr durch. Dort beobachtet man das Phänomen des Job-hopping - des häufigen Wechsels der Arbeitsstelle. Stammbelegschaften gibt es kaum, vor allem nicht in den jüngeren Betrieben. Inzwischen bereiten die geringe Unternehmensbindung der Arbeiter der Managerschicht in beiden Ländern Sorgen. Bei BMW China zum Beispiel beklagt man sich, daß die jungen Arbeiter nach zweijähriger Ausbildung zur Konkurrenz wechseln.

In Indien und China geht der Landwirtschaftsanteil an der nationalökonomie kontinuierlich zurück. In China kommt es zur Stagnation der industriellen Produktion auf hohem Niveau und in Indien auf niedrigem. Zwischen beiden Ländern herrscht eine deutliche Disparität des Prokopfeinkommens. In Indien liegt das Jahreseinkommen bei 3.694 Dollar und in China bei 8.382 Dollar (Zum Vergleich: USA 48.387 Dollar, Deutschland 37.897 Dollar). Beide Länder werben sehr stark um ausländische Investitionen. Hier ist China vor allem im Bereich der industriellen Fertigung erfolgreicher geworden. Dafür hat Indien aufgrund der Verbreitung der englischen Sprache eine Vielzahl von Call-Center-Unternehmen anlocken können.

In beiden Länder verstoßt die Ausbeutung von Arbeitskräften eindeutig gegen die Verfassung. Im Vergleich zu China hat man in Indien ein Recht auf Arbeit. In Indien und China beharren die Regionen auf eine eigene Arbeits- und Industriepolitik. Die Stadtväter der Wirtschaftsmetropole Schanghai beispielsweise haben zu Beginn der wirtschaftlichen Öffnung Chinas auf ein hohes Lohnniveau gesetzt, um eine Ansiedlung von Fabriken für die Billigproduktion zu vermeiden. Dieser Kurs hat sich ausgezahlt. Heute ist Schanghai ein wohlhabendes Zentrum des Finanz- und Dienstleistungssektors.

Anders als man sich das vielleicht vorstellt, gehen laut Gesetz und Verfassung die arbeitsrechtlichen Standards in China und Indien weit über diejenigen in Deutschland hinaus. In der Volksrepublik ist ein Zuschlag für Überstunden von 200 Prozent gesetzlich vorgeschrieben. Natürlich werden die Gesetze nicht immer eingehalten, doch inzwischen befassen sich die Arbeiter immer mehr mit den Gesetzen, erkennen die Widersprüche ihrer Lage und kämpfen mittels Arbeitsniederleung für die Einhaltung ihrer Rechte. In beiden Ländern wird von Unternehmerseite häufig zur Lohnenthaltung als Bestrafungsmittel gegriffen. Der indische Kündigungsschutz ist großzügiger als in Deutschland. Um jemanden entlassen zu können ist eine staatliche Zustimmung erforderlich. Eine Mindestabfindung ist vorgeschrieben.

In China gibt es kein Streikrecht. Dasjenige aus der Ära Maos wurde im Zuge der wirtschaftlichen Öffnung angeblich als Signal an die ausländischen Investoren abgeschafft. Dafür gibt es auch kein ausdrückliches Streikverbot. In letzter Zeit nutzen die chinesischen Arbeiter diesen rechtlichen Freiraum aus. Hilfe bekommen sie bei der Organisation von Streiks von den eigenen Gewerkschaften wegen deren Nähe zur KP nicht. Das indische Streikrecht unterliegt vielen Restriktionen. Nichtsdestotrotz ist sowohl in Indien als auch in China eine zunehmende Militanz der Arbeiter zu beobachten. Die Zahl der Arbeitskämpfe wächst beständig. Es findet seit geraumer Zeit in den beiden bevölkerungsreichsten Staaten der Erde ein klassischer Klassenkampf statt, über den in den westlichen Medien sehr wenig und dann nur vereinzelt - bestes Beispiel i-Phone-Hersteller Foxconn - berichtet wird.

Ende Februar kam es in Indien zu einem landesweiten und zum Teil erfolgreichen Generalstreik für die Beschränkung der Zeitarbeit und eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns, sowie gegen Preissteigerungen und die Privatisierung staatlicher Vermögenswerte. Laut Geffken könnten hierbei die Arbeiter im Westen durchaus von den indischen Kollegen lernen. Ihm zufolge schreiten die Arbeiter in Indien und in China immer mehr zur Tat, während die Gewerkschaften im Grunde den eigenen Mitgliedern an der Basis hinterherlaufen. Er erwähnte in diesem Zusammenhang, daß bei den jüngsten Streiks in China gegen Honda und in Indien gegen Suzuki die Mitarbeiter beider Betriebe Kontakt aufgenommen und sich gegenseitig Tips gegeben haben, zum Beispiel wie man die Arbeiterschaft schnell per SMS mobilisieren kann.

Nach Einschätzung Geffkens läßt sich in China die zweite Generation der Wanderarbeiter nicht mehr alles bieten. Sie habe höhere Ansprüche und Forderungen als ihre Vorgänger der ersten Generation. Angehörige dieser Gruppe waren es, die für den Streik bei Honda verantwortlich waren. Dort tat sich eine 19jährige Praktikantin als Streikführerin hervor. Ähnlich wie in Deutschland geraten Streiks in Indien und China schnell an die Grenzen des Legalen. Diesem Umstand sind die indischen und chinesischen Arbeiter durch die Kreativität und Spontanität ihrer Aktionsformen begegnet. Geffken bezeichnet diese als eine bemerkenswerte Entwicklung, vor der man Respekt haben müsse.

Nach dem Referat stellte sich Geffken den vielen Fragen des Publikums. In der Diskussion ging es um nachhaltige Entwicklung, ob der Wachstumskurs Indiens und Chinas überhaupt aufrecht zu erhalten sei, um Korruption und polizeistaatliche Gewalt, um die Verbreitung der westlichen Konsumkultur und vieles mehr. Hier teilte Geffken die vielleicht wichtigste Anregung des Abends mit, als er konstatierte, viele Sinologen würden über China reden, obwohl sie das Land nur oberflächlich, lediglich durch Sprache und Literatur, kennen; wer als Europäer die Verhältnisse im China und Indien verstehen will, sollte sich mit der Geschichte der ursprünglichen kapitalistischen Akkumulation in Europa des 17., 18. und 19. Jahrhunderts vertraut machen, denn es seien in Asien ähnliche Prozesse im Gange nur mit dem Unterschied, daß sie dort in weit schnellerem Tempo erfolgten.

Sonnenuntergang am Alsterufer - Foto: © 2012 by Schattenblick

Sommernächtliche Idylle an der Hamburger Alster
Foto: © 2012 by Schattenblick

24. August 2012