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MELDUNG/058: Asien - Korruption und Gewalt bei Wahlen, UNDP fordert Reformen (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 7. Juli 2011

Asien: Korruption und Gewalt bei Wahlen - UNDP fordert Reformen

Von Thalif Deen


New York, 7. Juli (IPS) - Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) hat die Länder Süd- und Südostasiens zu Reformen aufgefordert, um künftig Gewaltausbrüchen bei Wahlen vorzubeugen. Der bloße Verdacht des Wahlbetrugs reiche oftmals aus, um Gewalt zu provozieren, warnt das UNDP in einem neuen Bericht, der die Lage in Bangladesch, Indien, Indonesien, Nepal, Pakistan, Philippinen und Thailand untersucht.

Nach Erkenntnissen des UNDP hatte sich in Bangladesch die politische Krise in den Jahren 2006 und 2007 durch ein hohes Maß an Gewalt und einen großen Mangel an Vertrauen in das Wahlsystem verschärft. Nach dem Scheitern der Wahlen im Januar 2007 kam heraus, dass zwölf Millionen Wähler illegal registriert worden waren.

Damit Wahlen gewaltlos und erfolgreich verlaufen könnten, müssten die Zielsetzungen für eine demokratische Entwicklung über die Wahl selbst hinausweisen, heißt es in der Studie. Wahlen dürften lediglich als Test für die Demokratie und nicht als deren Zielpunkt gesehen werden. Die Wahlbehörden, politischen Akteure, die Regierung, die Sicherheitsbehörden sowie gesellschaftliche Gruppen und die Medien müssten in dem Prozess eine positive Rolle spielen.


Indien als gutes Vorbild

Als größte Demokratie der Welt liefert Indien das umfassendste Beispiel für eine Partizipation der Wähler. Der Subkontinent werde damit zum Ratgeber hinsichtlich freier und fairer Wahlen rund um den Globus. Gleichwohl hält die Studie Indien vor, weiblichen Kandidaten bei Wahlen nicht die gleichen Chancen wie Männern einzuräumen. Parteien in dem Land nähmen davon Abstand, Frauen aufzustellen, weil sie Stimmeneinbußen befürchteten.

Wie die 'New York Times' aus Bangkok berichtete, wollen die Behörden in Thailand nach den jüngsten Wahlen Betrugsvorwürfen nachgehen. Damit könnte mehreren Kandidaten bei den Parlamentswahlen nachträglich der Wahlsieg aberkannt werden. Der Vorsprung der Pheu-Thai-Partei von Yingluck Shinawatra, die nach dem bisherigen Ergebnis die absolute Mehrheit errang, könnte somit also noch schrumpfen.

Damit die Vereinten Nationen Wahlbeobachter entsenden können - was inzwischen nur noch selten geschieht -, bedürfen sie eines besonderen Mandats der UN-Vollversammlung oder des UN-Sicherheitsrats. Zuletzt hatten die Vereinten Nationen im Jahr 2000 Wahlbeobachter auf die Fidschi-Inseln geschickt.

Dem UNDP-Report zufolge ist es in der Zwischenzeit aber in allen demokratischen Staaten Asiens zu Gewalt bei Wahlen gekommen. Die Bandbreite reicht von Straßenprotesten in Thailand seit dem Militärputsch 2006 bis zum Maguindanao-Massaker auf den Philippinen, bei dem vor drei Jahren 57 Zivilisten starben. Die Opfer, unter denen auch 34 Journalisten waren, wollten sich als Kandidaten für den Urnengang im folgenden Jahr aufstellen lassen. (Ende/IPS/ck/2011)


Links:
http://www.beta.undp.org/undp/en/home/librarypage/democratic-governance/dg-publications-for-website/understanding_electoralviolenceinasia.html
http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=56367

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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Juli 2011