Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, traf in Berlin mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka sowie seinem tschechischen Amtskollegen Jan Mládek zusammen. Das Treffen fand im Rahmen eines zweitägigen Staatsbesuchs der neuen tschechischen Regierung statt. Im Mittelpunkt des Austauschs standen Fragen der bilateralen Energiezusammenarbeit, der europäischen Energie- und Klimapolitik sowie die Entwicklungen in der Ukraine.

Beide Seiten betonten die engen und guten Beziehungen zwischen Deutschland und Tschechien. Sie begrüßten die Verständigung der zuständigen Übertragungsnetzbetreiber über die Steuerung der Stromkreisflüsse und verabredeten einen weiteren Meinungsaustausch zu erneuerbaren Energien und Fragen des Kapazitätsmarktes. Auch der neue EU-Rahmen für die Energie- und Klimapolitik war Gegenstand der Gespräche.

Zwischen Ministerpräsident Sobotka und Minister Gabriel bestand Einigkeit in der Einschätzung der angespannten politischen und wirtschaftlichen Situation der Ukraine. Die Situation dürfe nicht eskalieren. Europa müsse daher mit einer Stimme sprechen und die Gesprächsbemühungen fortsetzen, um Sanktionen zu vermeiden.

*